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Aus: Ausgabe vom 28.04.2020, Seite 4 / Inland
»Hygienedemo«

Yoga und Pegida-Stimmung

Berlin: Faschisten nutzen Kritik an Lockdown zum Protest gegen »Merkel-Regime«
Von Nick Brauns
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Großes Theater: Teilnehmerin der »Hygienedemonstration« auf dem Rosa-Luxemburg-Platz (4.4.2020)

Ein Banner mit der Aufschrift »Wir sind nicht eure Kulisse« prangte am Samstag an der Front der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. Das »Räuberrad« als Symbol rebellischen Theaters in der Mitte des Platzes war mit schwarzem Stoff verhüllt. Die Distanzierung, der sich einige Anwohner und Ladenbesitzer mit Plakaten in ihren Fenstern angeschlossen hatten, richtete sich gegen einen Aufmarsch von »Coronaleugnern«.

Bereits zum fünften Mal versammelten sie sich zur »Hygienedemo«. Und auch diesmal hatten sich organisierte Faschisten unter sie gemischt. Losgetreten wurde die Abfolge von Kundgebungen für eine »Beendigung des Notstandsregimes« unter dem Motto »Nicht ohne uns« am 21. März durch den kurzzeitig auch für jW tätigen Dramaturgen Anselm Lenz und den Kulturwissenschaftler Hendrik Sodenkamp, die sich früher beim kapitalismuskritischen Kunstprojekt Haus Bartleby engagierten und nun einen Verein mit dem anmaßenden Namen »Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand« gegründet haben. »Der Coronavirus Covid-19 führt bei normal gesunden Leuten allenfalls zu Husten, erhöhter Temperatur und Schnupfen. Es handelt sich dann um einen üblichen Erkältungsinfekt«, heißt es auf dessen Website. Entsprechend sehen Lenz und seine Mitstreiter hinter den Maßnahmen, die die Ausbreitung des Virus einschränken sollen, vor allem ein »Komplott globaler Konzerne«.

Rund 1.000 Menschen haben sich am Sonnabend auf dem Rosa-Luxemburg-Platz und in den Seitenstraßen versammelt. Nicht nur die Zahl der Teilnehmer der »Hygienedemos«, zu denen »Alternativmedien« wie das Portal »KenFM« des früheren RBB-Moderators Ken Jebsen kräftig die Trommel rühren, hat sich bislang jede Woche verdoppelt. Auch der Zulauf von Faschisten nahm deutlich zu. Der wegen Holocaustleugnung vorbestrafte »Volkslehrer« Nikolai Nerling war schon mehrfach dabei. Am vergangenen Wochenende fanden sich der frühere Vorsitzende der faschistischen NPD, Udo Voigt, nebst mehrerer Mitgliedern seiner Partei ebenso ein wie Brandenburger und Berliner Abgeordnete der AfD, Aktivisten der »Identitären Bewegung« und Unterstützer des Magazins Compact.

Um eine Querfront, wie etwa in der Taz und auf Flugblättern von Antifagruppen zu lesen war, handelt es sich aber eigentlich nicht. Denn als Querfront wird eine aus der Weimarer Republik stammende politische Umarmungsstrategie von Rechten bezeichnet, tatsächliche Linke durch scheinbare Übernahme ihrer Themen zu neutralisieren. Doch Anhänger linker Gruppen mit sozialistischem oder autonomem Selbstverständnis fanden sich von Anfang an kaum unter den Hygiene-Demonstranten. Statt dessen dominiert ein alternatives Milieu, das auch Esoteriker, Impfgegner, christliche Fundamentalisten und offenkundig Verwirrte umfasst. Nachdem die anfänglichen Wortführer um Vereinsgründer Lenz von der Polizei mit Aufenthaltsverboten für den Rosa-Luxemburg-Platz belegt worden waren, scheinen Faschisten, obwohl sie vorläufig noch eine Minderheit sind, dort tonangebend zu sein.

Während auf der Wiese in der Mitte des Platzes gegen Corona meditierende Yoga-Praktizierende auf Decken saßen, die die vorgeschriebenen 1,50 Meter Sicherheitsabstand voneinander entfernt waren, hatte sich hinter einer Polizeisperre in der Rosa-Luxemburg-Straße eine dichtgedrängte Menschenmenge ohne Schutzmasken versammelt. Auf Plakaten wurden dort einschlägige Feindbilder benannt: der als Strippenzieher und Profiteur hinter Corona vermutete US-Multimilliardär Bill Gates, die Weltgesundheitsorganisation WHO sowie eine »Achse des Bösen« aus »Globalisten, Politik und Medien«. Auf T-Shirts wurde vor einer »New World Order« – einer unter Faschisten gebrauchten Chiffre für eine »jüdische Weltverschwörung« – gewarnt. »Wir wollen unser Leben zurück« und »Wir sind das Volk«, war dort zu hören. Beteiligte machten erfreut »Pegida-Stimmung« aus. »Volksverräter«, »Gestapo« und »Stasi« schallte es der Polizei entgegen, als diese nach mehrmaliger Aufforderung, sich zu entfernen, damit anfing, Demonstranten zur Identitätsfeststellung abzuführen.

Faschistische Kräfte versuchen auch in anderen Städten, den Unmut von Teilen der Bevölkerung über die Coronaeindämmungsmaßnahmen für Proteste gegen das »Merkel-Regime« und die Vorbereitung eines »Tag X« – den erhofften Umsturz – zu instrumentalisieren. So fanden Kundgebungen in Stuttgart, Frankfurt am Main, Hamburg, Kassel, Chemnitz und weiteren Städten statt. Hier ging die Initiative anders als in Berlin überwiegend von Anfang an von Rechten aus.

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