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Aus: Ausgabe vom 23.04.2020, Seite 6 / Ausland
Syrien

Treffen vor dem Ramadan

Irans Außenminister und Präsident Syriens beraten Situation in Coronakrise. USA provozieren
Von Karin Leukefeld
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Syriens Präsident Baschar Al-Assad (r.) und Irans Außenminister Dschawad Sarif in Damaskus

Am Montag ist der iranische Außenminister Dschawad Sarif in Damaskus zu einem Treffen mit Präsident Baschar Al-Assad und einer hochrangigen Regierungsdelegation zusammengekommen. Die Politiker sprachen über die medizinische Lage in Syrien und dem Iran. Beide Länder stehen unter den einseitig von den USA und der EU verhängten wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen. Weiteres Thema war die trilaterale Zusammenarbeit Russlands, des Irans und der Türkei im sogenannten Astana-Format. Am Dienstag wurden die Gespräche online fortgesetzt. Auch die aktuell blockierte Arbeit der Verfassungskommission, die unter dem Dach der UNO in Genf tagen soll, war Thema.

Der US-Sonderbotschafter für Syrien, James Jeffrey, kritisierte das Treffen. Über den Kurznachrichtendienst Twitter teilte er mit, der Iran setze auf einen militärischen Sieg, das bedeute für Syrien Gewalt und Instabilität. Damaskus fordert dagegen den Abzug der US-Truppen.

Derweil hat Israel laut der syrischen Regierung am Montag erneut einen Luftangriff auf ein Gebiet östlich der syrischen Wüstenstadt Palmyra geflogen. Die Armee teilte mit, die Luftabwehr habe mehrere israelische Raketen abgeschossen. Die oppositionelle »Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte« in England erklärte, bei dem Angriff seien neun »Kämpfer proiranischer Milizen«, auch Angehörige der libanesischen Hisbollah getötet worden, wie dpa meldete. Die israelische Armee kommentierte den Angriff nicht.

Bereits am vergangenen Sonntag war es zu einem Zwischenfall zwischen Militärmaschinen der US-Armee und der russischen Luftwaffe über dem östlichen Mittelmeer gekommen. Ein zunächst unbekanntes Flugzeug habe sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau der russischen Luftwaffenbasis Hmeimien (Latakia) in Syrien genähert. Die Basis wird mit modernsten Radaranlagen und Kampfjets sowie mit S-400-Luftabwehrsystemen geschützt. Ein russischer Kampfjet sei aufgestiegen und habe die Maschine als Flugzeug der US-Marine identifiziert. Sie sei über internationalen Gewässern zur Umkehr gezwungen worden, hieß es. Flüge der Luftwaffe unterliegen internationalen Regeln, die nach Ansicht Moskaus von der US-Maschine nicht eingehalten worden seien. Das Pentagon sprach hingegen von einer »unnötigen Maßnahme«.

Unterdessen gab das Gesundheitsministerium in Damaskus die Zahl der mit dem SARS-Coronavirus-2 Infizierten am Dienstag mit 42 an. Sechs Personen seien mittlerweile genesen, drei Personen starben. China und Russland haben dem Land bereits Schutzmasken und -kleidung, Desinfektionsmittel, medizinische Geräte und Testkits geschickt.

Vor dem am Freitag beginnenden muslimischen Fastenmonat Ramadan lockerte die Regierung derweil die Ausgangssperre geringfügig. Lebensmittelgeschäfte haben tagsüber geöffnet. Betriebe wie Friseure und Kosmetiksalons sollen zweimal wöchentlich halbtags arbeiten dürfen. In den Fabriken soll die Arbeit unter Auflagen wieder aufgenommen werden. Reisen zwischen den Provinzen bleiben bis auf weiteres untersagt.

Aus dem Gebiet östlich des Euphrat meldete am Dienstag die kurdische Nachrichtenagentur ANF, dass eine Person an der Lungenkrankheit Covid-19 verstorben sei. Die Vorsitzende des Exekutivausschusses des Demokratischen Rates Syriens, Ilham Ahmed, hatte im ANF-Interview bereits Mitte April die WHO, die syrische Regierung, die US-Militärs und die russischen Truppen beschuldigt, keine Hilfe zu leisten. Mit Spenden unter anderem aus Bremen, Berlin und Frankfurt hat der Kurdische Rote Halbmond »in Rekordzeit das erste Notkrankenhaus für Coronainfizierte in Nordsyrien hochgezogen«, hieß es am Dienstag bei ANF. Die Spezialklinik befinde sich bei Hasaka und verfüge über 60 Betten.

Unklar ist die Lage in den großen Flüchtlings- und Vertriebenenlagern entlang der syrisch-türkischen Grenze in Idlib, in Al-Hol im Nordosten Syriens und in dem Camp Rukban, im Dreiländereck von Syrien, Irak und Jordanien. Die UN-Nothilfeorganisation OCHA gab in ihrem Wochenbericht am vergangenen Freitag an, dass im Nordwesten Syriens – gemeint ist das türkisch besetzte Gebiet in Idlib, Afrin und im Norden von Aleppo – kein Erkrankungsfall bekannt geworden sei.

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