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Aus: Ausgabe vom 01.04.2020, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Solidarität

Von Arian Schiffer-Nasserie
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Solidarität wird bei den Gewerkschaften in diesen Tagen mit Lohnverzicht übersetzt

Solidarität ist schon unter normalen Bedingungen ein inflationär gebrauchtes Wort. In Coronazeiten hat es Hochkonjunktur. Gemeint ist laut Duden das »unbedingte Zusammenhalten«, ein »Zusammengehörigkeitsgefühl« oder das »Eintreten füreinander«.

Da jede Forderung die Abwesenheit des Geforderten zur faktischen Grundlage hat, gibt der Ruf nach Solidarität durchaus Aufschluss über den antagonistischen Charakter der Interessenverfolgung in der bürgerlichen Gesellschaft. Überflüssig wäre es jedenfalls, Menschen dort zur Solidarität aufzufordern, wo ihre individuelle Nutzenverfolgung mit der Bedürfnisbefriedigung aller anderen Gesellschaftsmitglieder glücklich zusammenfällt.

Weil die Individuen unter kapitalistischen Produktionsbedingungen ihre Interessen in der Regel nicht kooperativ miteinander, sondern konkurrierend gegeneinander verfolgen müssen und weil sie zugleich voneinander abhängig sind – das zeigt sich in der Krise –, stehen »Interesse« und »Allgemeinwohl« in einem unauflösbaren Widerspruch.

Andererseits benötigen die konkurrierenden Individuen Bündnisse und Kooperation, um sich gegen Dritte durchzusetzen. Für die Ausübung ihrer Konkurrenz sind sie auf eine gewaltbewährte Konkurrenzaufsicht angewiesen, um im Wortsinn »zu Recht« zu kommen und die öffentlichen Bedingungen der privaten Nutzenverfolgung vorzufinden.

Am deutschen Wertehimmel wird »Einigkeit« daher nicht erst seit Corona als Gewähr für »Recht und Freiheit« hoch besungen. Umgekehrt gehört die Sorge um den (sozialen) »Zusammenhalt« der Klassengesellschaft ebenso zum politmoralischen Dauerprogramm wie die penetrante sozialwissenschaftliche Warnung vor dem »Auseinanderdriften« einer »zerrissenen Republik«, deren »sozialer Kitt« angeblich bröckelt, so dass dem Gemeinwesen »Klassenspaltung« (Hitler) droht.

Solidarität als Kampfbegriff der Arbeiterbewegung hat auch deren Negation zur Grundlage – nämlich die Konkurrenz der Lohnabhängigen. Unter den Bedingungen eines permanenten Notverkaufs mutiert sie zum Unterbietungswettbewerb beim Lohn und zum Überbietungswettbewerb bei der Leistung. Solidarität unter den Arbeitern – ihre kollektive Organisierung in Gewerkschaften und ihre geschlossene Arbeitsverweigerung im Streik – das ist ihre Waffe im Klassenkampf. Solidarität meint hier wohlgemerkt nicht gelebten Verzicht fürs »große Ganze«, sondern ist Mittel der Interessendurchsetzung.

In den Zeiten von Corona bedeute Solidarität, so sagen es deutsche »Verantwortungsträger«, den gesundheits- und wirtschaftspolitischen Anordnungen der Regierung Folge zu leisten und die von ihnen angerichtete Misere des Gesundheitswesens kritiklos als »Herausforderung für uns alle« zu begreifen. »Europäische Solidarität« sei ganz wichtig, finden deutsche Politiker, die Italien im März dringend benötigte Medizingüter verweigerten. »Unsolidarisch« ist nach Ansicht deutscher Presseleute hingegen, wenn die Türkei Flüchtlinge nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindert. Um so mehr wird die Internierung der Flüchtenden in Lagern, ihre Zurückdrängung mit Waffengewalt, ihre Misshandlung durch den griechischen Staat gefördert und gefordert – als Teil der europäischen »Solidarität«.

»Solidarisch« erklären sich die deutschen Gewerkschaftsführer mit den unschuldig in Not geratenen Unternehmen. Im Namen der Seuche verzichten sie trotz steigender (Miet)Preise großzügig auf Lohnforderungen. »Solidarisch« zeigen sich auch die Kirchen und lassen »in Zeiten, in denen nationale und soziale Grenzen hochgezogen werden«, einfach mal die Glocken läuten. »Mangelnde Solidarität« entdeckt das geeinte Volk aber auch, nämlich bei den lieben Volksgenossen, die offenbar stets dazu tendieren, an sich selbst zu denken (bzw. ihr Klopapier) und den jeweils anderen und das große Ganze sträflich zu vernachlässigen.

Der Begriff der Solidarität hat mit dem vorläufigen Ende einer revolutionären Arbeiterbewegung seinen Kampfcharakter verloren und ist zur moralischen Tugend, zum Synonym für Unterwerfungsbereitschaft und nationalen Zusammenhalt verkommen.

Debatte

  • Beitrag von Matthias M. aus H. ( 1. April 2020 um 04:09 Uhr)
    Abgesehen davon, daß die Regierungen, die jetzt von Solidarität reden, selbige gegenüber stärker betroffenen Nachbarländern nicht im geringsten zeigen (Euro-Bonds, Flüchtlingslager etc.):

    Diese Art von der jetzt geforderten und verordneten »Solidarität« klingt manchmal eher nach einem hackenknallendem »Zusammenstehen gegen den Feind«. Ähnlichkeiten mit dem »Burgfrieden« von Anno Tobak nicht ganz zufällig.

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