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Aus: Ausgabe vom 26.03.2020, Seite 11 / Feuilleton
Corona

Wovon gesprochen wird

Als ob der einzelne Krankenhäuser bauen könnte: Anmerkungen zur politischen Rhetorik in der Coronakrise
Von Jakob Hayner
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Wollte Ende Februar noch mutig Krankenhäuser schließen: Gesundheitsminister Jens Spahn

Im Theater kann man sehen: Das Sprechen eröffnet den Raum des Handelns. Es führt aus dem Reich der tierischen Instinkte in das der begründeten Entscheidung. Ähnlich verhält es sich in der Politik. Was der Fall ist und was sein könnte, hängt auch davon ab, wovon gesprochen wird und wovon eben nicht.

Als Covid-19 in China ausbrach, dachte die Regierung wohl, der Virus würde es vorziehen, dort zu bleiben. Selbst Ende Februar noch, einen Monat nach dem ersten nachgewiesenen Fall in Deutschland, meinte man zuversichtlich, die Infektionsketten unterbrechen zu können. Gesundheitsminister Jens Spahn war so optimistisch, dass er seine üblichen Reden hielt: Man brauche mehr Mut in der Debatte über Krankenhausschließungen. Unter dem Motto »Weniger ist mehr« hatte die Bertelsmann-Stiftung im vergangenen Jahr mit Verweis auf die Wirtschaftlichkeit schließlich gefordert, jede zweite Klinik dichtzumachen.

Wie sich zeigen sollte, gab es zu diesem Zeitpunkt längst undokumentierte Infektionen. Doch Tests wurden nicht in angemessener Zahl vorbereitet, Vorräte an Schutzkleidung und medizinischen Material nicht angelegt, Hygienemaßnahmen teils erst auf Druck von Mitarbeitern eingeführt, Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen erst spät ergriffen.

Als sich die Pandemie mit solch minimalem Aufwand nicht aufhalten ließ, änderte die Regierung die Linie. Und damit die Rhetorik: Sie schaltete vom Beruhigungs- in den Panikmodus. Spahn forderte nun die Krankenhäuser, über deren Fortbestand er soeben noch mutig hatte debattieren wollen, auf, mehr Personal zu rekrutieren. Rechenmodelle zeigten, dass eine »Durchseuchung« der Bevölkerung die Kapazitäten des kaputtgesparten Gesundheitssystems übersteigen würde. Darum wurde die Verlangsamung der Virusausbreitung zum Ziel erklärt. Entsprechende Grafiken mit dem Slogan »flatten the curve« waren in allen Medien zu sehen. Die Infektionszahlen sollen an die Kapazitäten der Krankenhäuser angepasst werden – nicht etwa umgekehrt. Feldlazarette der Bundeswehr sollen für Entlastung sorgen.

Immer vordergründiger wurde im Zuge dieser Maßnahmen das Moment der Bevölkerungskontrolle. Das öffentliche Leben wurde untersagt, Ausgangsbeschränkungen wurden erlassen. Ob das aus medizinischer Sicht sinnvoll war, darüber streiten die Virologen. Die Wahl des Coronapodcasts ist inzwischen zu einer Haltungsfrage geworden wie die zwischen Pepsi und Coca Cola. Christian Drosten ist restriktiver, Hendrik Streeck liberaler. Doch keiner Einschränkung der Grundrechte ging eine abwägende Debatte voraus. Der Verweis auf Experten, Kurven, Zahlen genügt als Legitimation. Es ist wie immer im Neoliberalismus: Politik geriert sich als Vollzug des Sachzwangs. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in ihrer Rede an die Nation von einer Art metaphysischer »Prüfung«, in der es auf jeden einzelnen ankomme. Das hört man von der Regierung besonders gern. Als ob der einzelne Krankenhäuser bauen könnte. Außerdem, so Merkel, brauche man nun Disziplin und müsse sich an Regeln halten. Wie damals im Zweiten Weltkrieg, der ja bekanntlich auch eine große Herausforderung war. Jeder soll sein Verhalten ändern, weil das Gesundheitswesen leider so unveränderbar ist wie die ewige Natur.

Merkel will als Vertreterin des Neoliberalismus mit menschlichem Antlitz keine hässlichen Bilder aus deutschen Krankenhäusern – so wie sie 2015 keine von Flüchtlingen an deutschen Grenzen wollte. Das hieß aber schon damals nicht, dass sie Politik zugunsten der Flüchtlinge gemacht hätte, sie verlagerte nur das Problem. Und so will die Regierung in ihren Reden auch heute kein soziales Gesundheitswesen für möglich halten. Statt dessen wird die neoliberale Logik noch radikaler durchexerziert: Jeder ist schuldig, der nicht für sich selbst sorgt und es wagt, das Recht auf Gesundheit wörtlich zu nehmen. Entsprechend wenig scheren sich Kanzlerin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um die europäischen Nachbarländer. Es läuft wie in der Wirtschaftskrise 2007: Von Europa redet man gern, wenn es der eigenen Wirtschaft dient, aber nicht, wenn es etwas kostet. Der Vorteil eines guten Gesundheitssystems hingegen ist, dass man sogar anderen in Not helfen kann – siehe Kuba.

Wer also dachte, der Neoliberalismus lasse sich durch eine Pandemie erschüttern, sieht sich getäuscht. Im Gegenteil könnten sich die nun erlassenen Einschränkungen als »Kollateralnutzen« für die herrschende Klasse erweisen, wie Daniel Bratanovic neulich in dieser Zeitung schrieb. »Not kennt kein Gesetz« sagt der Faschismus in den Kinderschuhen. Dass der bayerische Ministerpräsident die Ausgangsbeschränkungen zum »Charaktertest« für die Bevölkerung erklärte, lässt tief blicken. Am Anprangern von Regelverstößen beteiligen sich inzwischen auch willfährige Medien.

Diejenigen, die heute Kontaktverbote erlassen, von »Prüfung« und »Charaktertest« sprechen, haben zuvor bewusst die Grundfesten dessen zerstört, was allen hätte Schutz bieten können: ein vernünftiges staatliches Gesundheitswesen. Als Ersatz bieten sie die neoliberale Rede von der Selbstverantwortung an, mit der sie sich dann noch als Retter des Volkes aufspielen – ob als milde Mahner oder strenge Autoritäten.

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