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Aus: Ausgabe vom 16.03.2020, Seite 5 / Inland
Fiktion und Wirklichkeit

Hoffen auf Rentner

Coronapandemie: Bündnis warnt vor Engpässen bei Versorgung. Bund setzt Untergrenze für Pflegepersonal aus
Von Susan Bonath
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Deutsche Krankenhäuser: Ausrüstung knapp, Personallage desaströs

Überlange Schichten, chronischer Personalnotstand, kaum Zeit für Patienten, miese Bezahlung: So beschrieben Pflegekräfte aus sachsen-anhaltischen Kliniken des Krankenhauskonzerns Ameos im Januar während ihres Streiks gegenüber jW ihre Arbeitsbedingungen. Damals war von der Coronapandemie noch keine Rede, und derlei Zustände herrschen nicht nur bei Ameos. Doch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versicherte vollmundig, das Gesundheitssystem sei auf die neuen Herausforderungen gut vorbereitet. »Das ist eine krasse Fehldiagnose«, hält ihm das gesellschaftliche Aktionsbündnis »Krankenhaus statt Fabrik« entgegen. Am Donnerstag forderte es, »unsere Krankenhäuser endlich wieder funktionsfähig zu machen für eine Daseinsvorsorge ohne jede Einschränkung«.

Das Bündnis, in dem unter anderem Ärzte, Pflegekräfte, Gewerkschafter und Politiker seit Mai 2015 organisiert sind, sieht das Grundproblem vor allem in der Unterwerfung des Gesundheitssystems unter den Profit. »Unsere Krankenhäuser sind auf ökonomische Effizienz getrimmt«, rügt es in seiner Mitteilung. Das bedeute: Über Fallpauschalen würden nur erbrachte Leistungen, nicht aber das Vorhalten von Betten und Therapiekapazitäten für den Notfall finanziert. In der Folge sperrten Krankenhäuser auch auf Intensivstationen ihre Plätze und »sparten« an Personal. »Schon ohne den Andrang von zusätzlichen Covid-19-Erkrankten« stehen »nicht genügend Pflegekräfte zur Verfügung«, konstatiert das Bündnis.

In den vergangenen Jahren sei das System deshalb bereits enorm geschrumpft worden. Bilanzen ersetzten Planungen nach Versorgungsaspekten. Insolvente und defizitäre Kliniken machten unprofitable Abteilungen dicht oder würden komplett geschlossen. »So ist schon heute die Versorgung der ländlichen Bevölkerung mit Kinderkliniken und Geburtshilfeabteilungen nicht mehr ausreichend gewährleistet«, betonen die Autoren. Sie prognostizierten: Die Coronapandemie werde die Unterversorgung vor allem auf dem Land »dramatisch verschärfen«.

Spahns Ministerium reagierte auf seine Weise: Am 4. März lobte der Minister laut einem Reuters-Bericht zunächst, dass Deutschland gut gewappnet sei. Daran glaubt er offenbar selbst nicht. Denn zugleich verkündete er die Aussetzung der erst seit Januar geltenden Personaluntergrenze in bestimmten Bereichen wie der Pflege. »Die Kliniken müssen bei der Personalplanung flexibel auf die Ausbreitung des Coronavirus reagieren können«, begründete Spahn die Entscheidung. Dies demonstriere sehr gut den Widerspruch, so das Bündnis »Krankenhaus statt Fabrik«: Wegen fehlenden Fachpersonals würden Betten gesperrt, »wenn die Patientenzahlen aber in einer Notsituation (…) steigen, werden diese Missstände nicht nur wieder geduldet, sondern weiter verschärft.«

Am Donnerstag abend fassten die Kabinettschefs der Länder Medienberichten zufolge bei einem Treffen im Bundeskanzleramt einen folgenschweren Entschluss: Ab dem heutigen Montag sollen Krankenhäuser alle Eingriffe, bei denen das medizinisch vertretbar ist, bis auf weiteres aussetzen, um Platz für durch das Coronavirus schwer Erkrankte, die beatmet werden müssten, auf den entsprechenden Intensivstationen zu schaffen. Spahn versprach, »die wirtschaftlichen Folgen zu kompensieren«. Darüber hinaus appellierte er laut einer AFP-Meldung von Freitag an die Kliniken, Studenten und verrentete bzw. pensionierte Pflegekräfte und Ärzte zu rekrutieren und gegebenenfalls im Crashkurs auszubilden.

Das Bündnis »Krankenhaus statt Fabrik« fordert ein komplettes Umdenken. Die medizinische Behandlung sei Daseinsvorsorge. »Daher müssen Kliniken da demokratisch geplant und betrieben werden, wo sie für die qualitativ gleichwertige Versorgung gebraucht werden«, so das Bündnis. Das bedeute, dass die Häuser keine Gewinne machen dürften und Verluste auszugleichen seien. Eine angemessene Personalausstattung sei »eine elementare Voraussetzung (…) und keine Schönwettermaßnahme, die bei (…) Sturm wieder kassiert werden kann«.

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