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11.03.2020
- → Antifaschismus
Landesamt: »Virtuelle« Agenten einschleusen
Hannover. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes in Niedersachsen, Bernhard Witthaut, will verstärkt Spione in Internetplattformen einschleusen. Jene »virtuellen Agenten« sollen so in Erfahrung bringen, »wenn Aktionen geplant werden«, sagte Witthaut der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Montagausgabe). Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz begründete seinen Vorstoß damit, dass »viele Rechtsextremisten« inzwischen »Streaming- oder Gaming-Konsolen und Plattformen wie ›Twitch‹ oder ›Steam‹« nutzen würden, um »sich zu finden, sich in ihrem Gedankengut zu bestätigen und es weiterzuverbreiten« (siehe jW vom 29.1.). Witthaut behauptete, es sei rechtlich und praktisch nicht möglich, jede dieser Plattformen zu überwachen. Eine Lösung sei, über die Inanspruchnahme der Zentralstellenfunktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz die Internetauswertung im Verbund zu verstärken. (jW)
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