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Aus: Ausgabe vom 10.03.2020, Seite 1 / Inland
Koalitionsausschuss einig

Chance für maximal 1.500 Kinder

Aufnahme besonders schutzbedürftiger Minderjähriger unter 14 Jahren beschlossen
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Am Zaun des Flüchtlingslagers Moria in Griechenland (Archivbild)

Zunächst 1.000 bis 1.500 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis-Inseln sollen in den kommenden Wochen in anderen europäischen Staaten aufgenommen werden. Die Aufnahme dieser besonders schutzbedürftigen Minderjährigen sei »keine Frage von Monaten, sondern eher von Wochen«, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Er betonte, dies sei kein deutscher Alleingang. Die Regierungsparteien SPD und Union hatten in der Nacht bei einem Treffen im Kanzleramt beschlossen, bei der »schwierigen humanitären Lage von etwa 1.000 bis 1.500 Kindern auf den griechischen Inseln« zu einer humanitären Lösung beizutragen. Es gehe um Kinder, die schwer erkrankt oder unbegleitet und jünger als 14 Jahre sind, die meisten davon Mädchen. Auf EU-Ebene werde derzeit verhandelt, um in einer »Koalition der Willigen« die Aufnahme dieser Kinder zu organisieren. »In diesem Rahmen steht Deutschland bereit, einen angemessenen Anteil zu übernehmen«, teilten die Regierungsparteien mit. Vergangene Woche hatten sie im Bundestag die Aufnahme von 5.000 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen – darunter zum Beispiel auch schwangere Frauen – in Deutschland abgelehnt.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen geht es bei der Aufnahme der Minderjährigen unter anderem um 95 kranke Kinder, von denen einige schon zur Behandlung auf das griechische Festland gebracht worden sind. Sie sollen zusammen mit ihren Familien umgesiedelt werden. Für SPD-Chefin Saskia Esken, die von der Parteibasis wegen ihrer Kritik an der Bundestagsfraktion und der großen Koalition gewählt worden war, kommt das zu spät: »Die Sache mit den Kindern hat beschämend lang gedauert, bis wir uns einig waren«, sagte Esken am Montag im »ZDF-Morgenmagazin«. Die AfD lehnt als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien auch die Aufnahme dieser Kinder ab. Die Entscheidung des Koalitionsausschusses sei ein »Dammbruch«, erklärten die AfD-Bundestagsfraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland am Montag. (dpa/jW)

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