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Aus: Ausgabe vom 10.02.2020, Seite 1 / Ausland
Parlamentswahl in Irland

Parlamentswahl in Irland

Nachwahlbefragung sieht Sinn Féin mit konservativen Parteien gleichauf
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Stimmenauszählung im Gebäude der »Royal Dublin Society« am Sonntag in Dublin

Bei der Parlamentswahl in Irland zeichnet sich einer Nachwahlbefragung zufolge ein deutlicher Umbruch in der politischen Landschaft ab. Wie der irische Rundfunksender RTÉ bereits am Sonnabend nach der Schließung der Wahllokale berichtet hatte, gewannen sowohl die beiden konservativen Parteien Fine Gael und Fianna Fáil als auch die linksgerichtete Sinn Féin jeweils etwa 22 Prozent der Stimmen. Das Endergebnis lag wegen des komplizierten irischen Wahlsystems bis jW-Redaktionsschluss noch nicht vor.

Bislang hatten sich in der Geschichte des Landes seit der Unabhängigkeit von Großbritannien stets Fine Gael und Fianna Fáil an der Macht abgewechselt. Der deutliche Stimmengewinn von Sinn Féin, die 2016 noch 16 Prozent erreicht hatte, beendet die Vorherrschaft der konservativen Parteien. Ob Premierminister Leo Varadkar im Amt bleiben kann, ist fraglich. Varadkar führt derzeit mit Fine Gael eine Minderheitsregierung an, die von Fianna Fáil mit der Vorsitzenden Micheál Martin an der Spitze toleriert wird.

Im Wahlkampf punktete Sinn Féin vor allem mit ihren sozialpolitischen Forderungen. So gut wie keine Rolle spielte hingegen der EU-Austritt Großbritanniens. Nur ein Prozent der Wähler gab bei der Befragung an, der »Brexit« sei das bedeutendste Thema gewesen, berichtete der Sender RTÉ am Sonntag. Am wichtigsten waren den Wählern demnach die Themen Gesundheit, Wohnen und Rente.

Die Regierungsbildung dürfte sich nun schwierig gestalten. Sowohl Fine Gael als auch Fianna Fáil hatten bereits vor der Wahl eine Koalition mit Sinn Féin ausgeschlossen. Eine »große Koalition« der beiden konservativen Parteien ist unwahrscheinlich, und für beide dürfte es selbst mit Hilfe der jeweils anderen schwierig werden, eine Minderheitsregierung zu bilden. Eine wichtige Rolle könnte daher den Grünen zufallen. Sie kamen der Befragung zufolge auf acht Prozent der Stimmen. Zudem votierte gut ein Zehntel der Wähler für unabhängige Kandidaten. (dpa/jW)

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