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Aus: Ausgabe vom 08.02.2020, Seite 10 / Feuilleton
Faschismus

Der Dammbruch

Geschichte wiederholt sich nicht nicht: Ein paar Takte zu Thüringen
Von Felix Bartels
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Ja, ist denn schon wieder ’33? Die Linke leidet unter Orientierungsstörung

Wer untot ist, ist noch nicht tot. Aber er lebt auch nicht mehr, und wer nicht lebt, tut besser daran, gleich ganz weg zu sein. Wenn er dann auch nichts ausrichtet, es entsteht zumindest Platz für Befugteres. Die Linke hatte den Zustand ihrer Untöte erreicht, seit sie begann, sich die Sorgen der Mitte zu machen. Ich will sie gar nicht tot, ich will sie wieder lebend. Wie reanimiert man einen Zombie?

Als die FDP Thüringen sich nach stolzen 5,0 Prozent im Landtag von der AfD in die Regierung wählen ließ, wurde es lebendig. Dass Sozialdemokraten und Grüne sowie diejenigen Konservativen und Liberalen, die dagegen waren, von einem »Dammbruch« sprachen, ist eitel und selbstgerecht. Dass Linke den Ausdruck sogleich übernahmen, dagegen kaum weniger als Todessehnsucht. Wenn man das Bild vom brechenden Damm mit dem Verstand anlangt, ruft es zwei Ideen hervor. Ein Damm schützt vor steigendem Wasser, indem er keine Lücke hat. Da breche also eine durchgehende, geschlossene Formation, die gegen etwas anderes, Feindliches bestehen muss.

Das eine passt hier so wenig wie das andere. Weder gehört die Linke genuin in eine Einheit mit bürgerlichen Parteien, noch ist der Faschismus ein fremdes Element, das von außen kommt. Dass Linke, statt sich als Bolschewisten oder wenigstens revolutionär zu begreifen, ihre eigene Integration betreiben, korrespondiert dem Umstand, dass die Rechten vor ein paar Jahrzehnten gelernt haben, sich als exzentrisch zu inszenieren. Sie schreien an gegen die Eliten, worunter sie nicht das Kapital, sondern den etablierten Politikzirkus verstehen. Sie tragen den eigenen elitären Anspruch in der Pose des Underdogs vor. Während die Linken alles tun zu verschleiern, dass sie nicht dazu gehören, verschleiern die Rechten wirkungsvoll, dass sie dazugehören. Der eigentliche Dammbruch passiert, wo Linke im Angesicht einer drohenden Koalition aus Mitte und Faschisten von einem Dammbruch reden.

Der Faschismus ist nicht das ganz andere. Jeder weiß das, alle wollen es vergessen. Er entsteht als Abfallprodukt des kapitalistischen Gesamtprozesses, der neben Waren immer auch Verlierer auswirft. Die Angst vorm Verlieren und der Frust, verloren zu haben, sind die psychologische Grundlage jener Scheinrevolte, jener tatsächlich letzten Kampfform der bürgerlichen Gesellschaft gegen die drohende Vergesellschaftung. Demographisch und politisch war die bürgerliche Mitte das ursprüngliche und beständigste Milieu der faschistischen Bewegung, die sich gegen die »jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung« als Aufstand der Anständigen gerierte. Jenes Milieu ist auch die stärkste Quelle der heutigen Faschisten. Geschichte wiederholt sich nicht nicht.

Thüringen turnt vor. Die nicht-völkische Rechte und die völkische Rechte wollten zusammengehen. Die Freien Demokraten sind die Erben des Nazis Hugenberg, Höcke stapft in den Stiefeln des Nazis Rosenberg, und es ist noch nicht lange her, dass sich im linken Tiegel einiges sammelte, das aufzustehen und den Strasser zu machen allzu bereit war. Die Linke zerlegt sich heute in einen Teil, der den Populismus gegen die Zuwanderung nicht der AfD überlassen will, und einen, der sich aus Angst vor der AfD der bürgerlichen Mitte unterwirft. Was immer letzterer ist, das kleinere Übel ist er nicht. – Vermögenssteuer statt Enteignung, sozialer Ausgleich statt Systemfrage, miteinander gestalten statt Klassenkampf. Bodo Ramelow steht auf dem Boden der Verfassung und arbeitet für den Erhalt des Kapitalismus. Man kann ihn als Landesvater bezeichnen, und diese Beleidigung tut ihm nicht einmal Unrecht. Die Linke, die er führt, sucht Anschluss, wo sie Ansprüche, und Halt, wo sie Inhalte haben sollte.

In der Außenpolitik wiederholt sich die Posse. Die AfD artikuliert in Deutschland dieselbe Angst vor der Auflösung des reinen Volkskörpers (von dem man sich soziale und kulturelle Sicherheit erhofft) wie in Großbritannien die »Brexit«-Bewegung. Ein großer Teil der Linken scheint nicht in der Lage, darauf anders zu reagieren als mit Verteidigung der Europäischen Union. Man hält die protektionistische Beutegemeinschaft imperialistischer Euro-Staaten für ein Gut, bloß weil der herkömmliche Nationalismus ein Problem mit dem europäischen Supranationalismus hat. Man blickt hinweg über die ökonomische Gewalt der EU gegen kleinere Staaten (ob Mitglied oder Nicht-Mitglied), über die sozialen Opfer der unvermeidlich wiederkehrenden Krisen dieses Bundes (bedingt durch den Widerspruch zwischen einheitlicher Währung und separaten Haushalten), und über die Kriege, die die EU zur Etablierung oder Ausweitung ihrer Macht forciert hat (Jugoslawien, Kosovo, Ukraine).

Nicht in der Mitte zu sein, macht diesen Linken Angst. Daher üben sie sich in unerzwungener Bescheidenheit, Sichzufriedengeben mit Klein- und Kleinsterfolgen, sind bereit zur kompletten Unterwerfung, Utopien aufzugeben, Fragen der Organisation zu meiden, wollen nur dabei sein, mitlaufen, irgendwie noch vorkommen.

Es scheint folgerichtig, dass eine derart verwahrloste Linke dann auch beim Kampf gegen den erstarkenden Faschismus zu nichts anderem in der Lage ist. Die bürgerliche Mitte aber macht nicht nur dessen kräftigste Quelle aus, sie war es, die ihn 1933 ermöglicht hat, und sie wird ihn im gegebenen Fall wieder ermöglichen. Der Schoß ist fruchtbar noch, in den das kroch. Der Faschismus erobert die bürgerliche Mitte nicht, er kehrt in sie zurück.

Es sind nicht die Nazis, die Sorgen bereiten. Die Gefahr von rechts ist real, aber sie war immer da. Das viel größere Problem bedeutet eine Linke, die – als im Zweifel einzige Kraft, die Widerstand wird leisten können oder wollen – verlernt hat, allein zu stehen, verlernt hat mithin, kommunistische Ideen ohne Scham auszusprechen. Das wäre der Damm, den sie tatsächlich zu schützen hätte. Und vielleicht sollte sie ihn erst einmal bauen.

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