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Aus: Ausgabe vom 07.02.2020, Seite 12 / Thema
Gewalt in Brasilien

Krieg den Hütten

Die Staatsgewalt in Brasilien bekämpft die Armen in den Favelas systematisch und mit brutalen Mitteln. Tausende sterben jährlich durch Polizeikugeln
Von Lutz Taufer
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Staatliche Gewalt in den Favelas der brasilianischen Metropolen gehört zum Alltag. Die extrem rechte Regierung in Brasília will das brutale Vorgehen der bewaffneten Kräfte jetzt legalisieren (brasilianische Soldaten stehen Wache während einer Razzia in einer Favela in Rio de Janeiro)

Vor ein paar Wochen lagen nach einem Polizeieinsatz sieben Tote auf den Straßen der Favela Salgueiro. »Wenn Bewohner der Rocinha von der Polizei erschossen werden, kommt das im Fernsehen. Wenn das bei uns passiert, geschieht gar nichts«, sagt Emilia, die in Salgueiro im Einzugsbereich von Rio de Janeiro lebt. Rocinha, sagt man, ist die größte Favela Brasiliens. Tagtäglich sterben in Brasilien Menschen durch Polizeigewalt, die meisten sind schwarz, männlich und arm. Sie sterben anonym. Nur die spektakulären Fälle werden von den Medien aufgegriffen. So etwa im September des vergangenen Jahres der Tod der achtjährigen Agatha Felix im Complexo de Alemão, ebenfalls eine Megafavela in Rio de Janeiro. Sie wurde von einer Polizeikugel in die Brust getötet. Ein Sturm der Entrüstung ging durchs Land.

Emilias Stimme klingt ungewohnt. Sie wirkt traurig, verzagt. Seit Jahrzehnten kämpft sie dafür, die Lebensbedingungen in ihrer Gemeinde zu verbessern. Sie hat Alphabetisierungskurse organisiert, mit ihrer Hausaufgabenhilfe hat sie die Schüler nach Schulschluss von der gefährlichen Straße geholt und mit Frauen aus ihrer Favela eine Catering-Kooperative aufgebaut, womit sie ihr Familieneinkommen verbessern konnten.

Bereits vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt Brasiliens hatte der Rechtsaußenpolitiker Jair Bolsonaro dem, was er verächtlich »Aktivismus« nannte, den Kampf angesagt, den er nach seinem Amtsantritt auch aufnahm: Wo immer es einen institutionalisierten Dialog zwischen öffentlicher Hand und Zivilgesellschaft gab, setzte er dem ein Ende, nicht zuletzt durch die Ernennung extrem rechter Minister in solchen Ressorts wie Umwelt, Indigenenrechte, Ernährungssicherheit, aber auch durch ein regelrechtes Aushungern der organisierten Zivilgesellschaft. Erfolgen Geldüberweisungen aus dem Ausland, werden diese Mittel von der Bank nur dann gewechselt und ausgezahlt, wenn die jeweilige Nichtregierungsorganisation nachweisen kann, dass solche Mittelzuwendungen aus anderen Ländern in ihrer Satzung vorgesehen sind.

Emilia hat auf diesen öffentlichen Dialog gesetzt. Nicht zuletzt hat sie mit Jugendlichen nach dem Muster des »Theaters der Unterdrückten« – erarbeitet von dem brasilianischen Theaterregisseur Augusto Boal – ein Stück entwickelt, das sich mit dem Thema Frühschwangerschaft aus­einandersetzt, einem großen Problem in den brasilianischen Armenvierteln. Die Theaterarbeit war ein großer Erfolg, die Truppe tourte durch dreißig Favelas und wurde in die Landesuniversität eingeladen. Für Cintia, Thiago und ein Dutzend weiterer Mitglieder ihrer Theatertruppe ereignete sich allerdings noch etwas anderes: Sie erlebten und entdeckten an sich Fähigkeiten und Talente, von denen sie bis dahin keine Ahnung hatten. Sie erfuhren Anerkennung, sie entwickelten Selbstbewusstsein, spürten ihre eigene Kraft. Denn trotz der Arbeit des Brasilianers Paulo Freire, eines weltweit bekannten Pioniers der Pädagogik, dessen Hauptwerk »Pädagogik der Unterdrückten« 1970 erschienen war, funktioniert der Schulunterricht für die Armen meist noch immer nach der Methode Nürnberger Trichter. Der Lehrer schreibt an die Tafel, die Schüler schreiben ab. Dabei soll es bleiben. Ungebildete und unwissende Arme sind viel leichter beherrschbar.

Inzwischen attackiert Bolsonaro den weltweit mit Auszeichnungen überschütteten Reformpädagogen Freire als Mentor der »linken Genderideologie«. Die Armen müssen im dunkeln belassen werden, denn die Favelados, denen Wege zu kritischem Denken gezeigt werden, könnten sich wehren – in dieser Logik bewegen sich auch Bolsonaros Angriffe auf die geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer an den Universitäten. Da will er zurückbauen. Als ob Brasilien an einem Überfluss von gut ausgebildeten Fachkräften litte.

Das Erbe der Sklaverei

Zum Ende des vergangenen Jahres legte der bekannte brasilianische Journalist Laurentino Gomes in Rio de Janeiro den ersten Band seines dreibändigen Werks zur Sklaverei vor. Er ist nicht der einzige in diesem Land, der nach einer »zweiten Sklavenbefreiung« ruft. Seit langem wird in Brasilien die Forderung nach einer zweiten Abolição erhoben. Wie das?

In Rio de Janeiro leben 1,4 Millionen Menschen, also 22 Prozent der Bevölkerung, in mehr als tausend Favelas. In São Paulo sind es mehr als zwei Millionen, die in 1.700 Favelas hausen, in ganz Brasilien 11,4 Millionen. Es sind zuallermeist die Nachkommen von fünf Millionen Sklaven, die in Afrika gekidnappt worden waren und deren Sklavenarbeit Brasilien zu dem gemacht hat, was es mittlerweile ist. Die Haie im Atlantik hatten in den Jahrhunderten des Menschenhandels ihre Ernährungsgewohnheiten umgestellt. Wenn auf den Sklavenschiffen Seuchen ausbrachen, wenn die Lebensmittel aufgezehrt waren, wurde das »Negerfleisch« über Bord geworfen. Von den fünf Millionen Menschen, die an der afrikanischen Küste auf die Schiffe getrieben wurden, kamen in Brasilien erheblich weniger an. Unter dem Verlust etlicher Generationen junger Afrikaner leidet der afrikanische Kontinent noch heute.

In Brasilien wurden die Sklaven 1888 mit der sogenannten Sklavenbefreiung entschädigungs- und perspektivlos aufs Pflaster geworfen. Millionen ihrer Nachkommen leben immer noch dort. Seit dem parlamentarischen Putsch gegen die Regierung von Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT und der radikalen Neoliberalisierung der brasilianischen Politik ist das Elend aber nicht mehr nur in der Favela zu Hause. Die Avenida Paulista etwa, die Haupt- und Prachtstraße von São Paulo, ist von Familien gesäumt, die dort vor sich hinvegetieren. Viele der Obdachlosen haben ein oder gar zwei Hunde bei sich, die vor Überfällen schützen sollen. Mehr als einmal wurden Obdachlose von weißen Bolsonaro-Fans im Schlaf mit Benzin übergossen und angezündet. Immer wieder trifft man auf Obdachlose, die tagsüber einem regulären Job nachgehen. Sie liegen da – in einem sauberen weißen Hemd. Ihr Verdienst ist aber so gering, dass sie sich noch nicht mal in einer Favela ein Zimmer mieten können.

»Niemand verlässt die Favela, es sei denn, er ist tot«, singt die 71jährige schwarze Sängerin Geovana, die selbst in der Rocinha aufgewachsen ist. Zu beklagen sind aber nicht nur die elenden Lebensumstände. Seit Jahren mehren sich die Stimmen, die von einem Genozid an jungen, schwarzen Favelabewohnern warnen. In diesem Land gibt es Millionen Menschen, die gemäß der Logik des Kapitals schlicht überflüssig sind. Sie produzieren nicht, sie konsumieren nicht und sind einfach nur da. Mitunter machen sie sogar Probleme.

Der Sozialwissenschaftler Otair Fernandes von der Bundesuniversität UFRRJ stellt fest, dass ein wirtschaftlicher Aufstieg für die schwarze Bevölkerung 130 Jahre nach der Sklavenbefreiung noch immer sehr schwierig ist: »Die Sklaverei ist eine historische Zäsur. In dieser Epoche hatten die Schwarzen noch nicht einmal die Möglichkeit, Mensch zu werden. Und nach der Sklaverei gab es keinerlei Bemühungen, sie in die brasilianische Gesellschaft zu integrieren. Auch nach der Befreiung waren die Schwarzen allein auf sich selbst gestellt. Dieser institutionelle Rassismus ist der Hintergrund, vor dem sich Brasilien entwickelt.«

Auslaufmodell Integration

In den Jahren 2003 bis 2012 konnten mit der sozialen Marktwirtschaft der PT-Regierungen von Lula da Silva und Rousseff 40 Millionen Arme in die untere Mittelschicht aufsteigen, die sich damit von 67 auf 112 Millionen Menschen beinahe verdoppelte. Es war eine Zeit der Hoffnung, selbst für die Armen in Tausenden Favelas. Mit dem Scheck aus der Bolsa Familia, einem staatlichen Transferprogramm, konnten Familien aus den Favelas beim Shopping ihre vollgepackten Einkaufswagen zur Kasse fahren und mit der ausgehändigten Magnetkarte bezahlen, an den Universitäten studierten schwarze Favelados Jura und Medizin, Studiengänge, die bis dahin den Söhnen und Töchtern der Weißen vorbehalten waren.

Luiz Inácio Lula da Silva war jener brasilianische Präsident, der die meisten sozialen Projekte in Gang gesetzt hatte, seit 1985 die Diktatur zu Ende gegangen war. In den acht Jahren, in denen er das Land leitete (2003–2010), lancierte er elf Programme, die in die Bereiche Wohnen, Bildung, Ernährung, Gesundheit etc. unterteilt waren. Die Regierung von Dilma Rousseff (2011–2016) legte acht weitere Sozialprogramme auf, unter anderem eines zum Training gewaltfreier Konfliktlösung.

Die deutsche Consorsbank analysierte 2016: »Auf das größte und bevölkerungsreichste Land Südamerikas setzten Investoren seit 2010 lange Zeit kühne Hoffnungen. Brasilien überstand die globale Finanzkrise relativ unbeschadet und wirkte attraktiv für ausländische Firmen. Eine Einwohnerzahl von rund 200 Millionen, vergleichsweise gesunde Staatsschulden und wirtschaftlicher Aufschwung machten das Land aus Sicht von Experten in Zukunft zu einem der wichtigsten Akteure der Weltwirtschaft.«

2013 begann der Abstieg. Die Zahl der extrem Armen, denen lediglich 1,9 US-Dollar pro Tag zur Verfügung stehen, nimmt seither dramatisch zu. Seit 2015 sind 13,5 Millionen Menschen ins Elend abgestürzt. Eine Ära der Hoffnung, für die es durchaus berechtigte Gründe gab, verwandelte sich in eine Ära des Hasses, der Gewalt, des religiösen Irrsinns, der Fake News, der tiefen sozialen Spaltung.

Die offenen Adern Lateinamerikas

Über die Gründe dieses (wiederkehrenden) Abstiegs hat der uruguayische Autor Eduardo Galeano bereits 1971 in seinem Werk »Die offenen Adern Lateinamerikas« geschrieben. Südamerika, allen voran Brasilien, ist auf dem Weltmarkt ein Rohstofflieferant. Das sind seine offenen Adern. Ab 2013 ging es mit den Rohstoffpreisen bergab. Die Nachfrage brach ein – vor allem die aus China. Und mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten hat sich die einseitige Abhängigkeit auf unabsehbare Zeit verhärtet. So wird etwa der Export von (genmanipuliertem) Soja zur Fleischproduktion nach Europa erleichtert. Das dürfte der wesentliche Grund für die gigantischen Brände im Amazonasgebiet sein: Der Regenwald wird in Anbau- und Weideflächen umgewandelt. Andererseits werden mit dem Freihandelsabkommen enorme Mengen verarbeiteter Industrieprodukte aus Europa nach Brasilien gespült, was die Investitionen brasilianischer Unternehmen zwecks Herstellung eigener, auf dem Weltmarkt konkurrenzfähiger Produkte sicher nicht ankurbeln wird.

Statt Hoffnung geht also die Angst vor dem Abstieg um. Aber nicht nur bei den Armen, die millionenfach ihr Refugium bei mächtigen evangelikalen Sekten gefunden oder sogar dem Rassisten und Sexisten Bolsonaro ihre Stimme gegeben haben. Ein Großteil der Bolsonaro-Wähler wohnt allerdings in wohlsituierten Mittelschichtsvierteln, hat einen Universitätsabschluss, einen gut bezahlten Job und ist in den wohlhabenderen südlichen Bundesstaaten Brasiliens zu Hause.

Autoritärer Liberalismus

Das im globalen Maßstab bekannte Muster einer neoliberalen Umverteilung von unten nach oben wird in Brasilien inzwischen brutal umgesetzt. Während sich nach den jüngsten Daten des statistischen Bundesamtes IBGE an der Arbeitslosenrate kaum etwas änderte, nahm die informelle Arbeit erheblich zu. Seit Amtsantritt Bolsonaros und seines kompromisslos neoliberalen Wirtschaftsminister Paulo Guedes ist sie um fast vier Prozent gestiegen und liegt mittlerweile bei 41,4 Prozent. Informelle Arbeit heißt, es gibt kein sicheres Arbeitsverhältnis, kein festes Einkommen, keine geregelte Arbeitszeit, keinen Urlaub, keine Krankenversicherung, keine Renteneinzahlung. 30 Prozent der Ärmsten, also circa 60 Millionen Menschen, erlitten bei ihrem monatlichen Einkommen Einbußen von bis zu 3,2 Prozent, während sich das reichste eine Prozent der Brasilianer einen finanziellen Zuwachs in Höhe von 8,4 Prozent sichern konnte. Zu berücksichtigen ist auch: 52 Prozent der brasilianischen Gesamtbevölkerung sind dunkelhäutig, unter den Armen sind es 72,7 Prozent. Man versteht den Jubel, mit dem die Wirtschaft auf den Wahlsieg Bolsonaros reagierte.

Der Rechtsaußenregierung ist dabei durchaus bewusst, dass dieses neoliberale Programm in der Bevölkerung zu Unruhen führen kann. Wenige Tage nach Beginn der Proteste in Chile waren aus dem Bolsonaro-Clan Drohungen zu vernehmen, eine Rückkehr zur Militärdiktatur sei eine Option, falls auch in Brasilien in Massen gestreikt und demonstriert werden sollte. Fürchtet die Regierung das Volk?

Neoliberalismus, diese Erfahrung lässt sich weltweit machen, mag zwar Rückbau der Staatstätigkeit in den Abteilungen Wirtschaft und Soziales bedeuten, aber sicher nicht den Abbau des Gewaltapparates. Vorerst geht die Radikalisierung in Brasilien von der Regierung aus. Ende November schickte Bolsonaro dem Kongress einen Gesetzentwurf zu, der darauf abzielt, Angehörige des Militärs, der Bundespolizei und der Força Nacional, einer Eingreiftruppe des Bundes, von der Strafverfolgung zu befreien, wenn sie Gewalttaten begehen oder töten.

»Wegkeulen«

Die Polizeigewalt ist in Brasilien nicht neu. Neu ist, dass diese nach brasilianischem wie internationalem Recht illegale und menschenrechtswidrige, aber schon lange übliche und geduldete Praxis extralegaler Übergriffe und Tötungen mit der Regierung Bolsonaro in den Rang von »Recht und Gesetz« erhoben werden soll. Zahllos sind die Einsätze von Polizei und Militär in den Favelas, seit Jahrzehnten mit Hunderten Toten, ohne dass es jemals irgendeine juristische oder polizeiliche Untersuchung oder gar Verurteilung gegeben hätte. Aber nun werden die Armen, egal ob sie nun kriminell sind oder nicht, auch offiziell zum Abschuss freigegeben. Sie sind überflüssig. Der Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Wilson Witzel, ebenfalls ein extrem rechter Gewaltfetischist, verwendet in diesem Zusammenhang offen das Wort »abater«, das auch das »Keulen« von Schlachtvieh bezeichnet. Die Vereinten Nationen und selbst die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) adressierten eine Erklärung an den Gouverneur, in der sie die missbräuchliche Anwendung von Gewalt gegen arme Gemeinden im Bundesstaat kritisierten.

Die staatlich geförderte Mordmaschine hat nach dem Sturz der PT-Regierung an Fahrt aufgenommen. Zum Vergleich: Laut Washington Post tötete die Polizei 2018 in den USA 992 Menschen. Im selben Zeitraum erschoss die Staatsgewalt allein in Rio de Janeiro 1.534 Personen, 2017 waren es 1.127 gewesen. 99,3 Prozent der Getöteten sind männlich, 77,9 Prozent im Alter von 15 bis 29 Jahren, 75,4 Prozent sind Schwarze. Im Februar erschoss die Polizei 15 Bewohner der Favela Fallet e Fogueteiro in Rio, die sich bereits ergeben hatten, im Mai dann sechs in der Favela Maré. Tagtäglich werden landesweit mehr als 30 Jugendliche umgebracht. Die Zahl der jährlich in Brasilien von der Polizei getöteten Menschen entspricht der Einwohnerzahl einer Kleinstadt. Anfang Dezember 2019 hat die Polizei in Paraisópolis, der zweitgrößten Favela im Stadtbereich von São Paulo, eine von Jugendlichen organisierte Baile-Funk- bzw. Hip-Hop-Party mit Gummigeschossen und Tränengasbomben angegriffen. Neun Jugendliche im Alter von 14 bis 23 Jahren starben, totgetrampelt wegen der entstehenden Panik, andere erstickten am Gas. Es ließen sich etliche solcher Beispiele nennen.

»Schule – bitte nicht schießen«

Silvia Ramos, Leiterin des Netzwerks zur Observation der öffentlichen Sicherheit, sagte in einem am 23. September 2019 von der Deutschen Welle ausgestrahlten Interview: »Was sich in den Favelas tut, ist etwas ganz anderes als das, was sich in den wohlhabenden Vierteln abspielt. Es gibt zwei unterschiedliche Sicherheitssysteme. In den Favelas wachen Sie morgens vom Lärm eines Hubschraubers auf, der über Ihr Haus fliegt, oft wird aus ihm geschossen, es gibt Operationen mit gepanzerten Fahrzeugen, Polizisten, die sich verhalten, als wären sie im Krieg, alles geht in Deckung. Kinder dürfen nicht zur Schule gehen, und wenn sie bereits in der Schule sind, haben sie Notfallpläne, sich hinzuhocken, auf den Flur oder in geschützte Klassenzimmer zu gehen. Dieses Klima steht im Gegensatz zu der Ruhe, die in wohlhabenden Stadtvierteln herrscht, in denen die Polizei nie solche Operationen durchführt und nicht wie in den Slums herumschießt.«

Im Oktober 2019 war auf der Facebook-Seite eines Sondereinsatzkommandos der Militärpolizei ein Foto zu sehen, auf dem Polizisten beim Training auf eine Wand schießen, auf der in Großbuchstaben das Wort »Favela« steht.

»Die Bewohner der Favelas hassen die Drogenhändler und Milizionäre, aber sie hassen die Polizei noch mehr, denn die tötet, ist respektlos und der Ansicht, alle Bewohner der Favelas seien Teil des Verbrechens«, sagt Silvia Ramos in dem Interview. Willkürliche Tötungen wie zum Beispiel von dem erwähnten gepanzerten Hubschrauber aus nennt sie eine gezielt eingesetzte Terrortechnik.

Genozid

Eine Parlamentarische Untersuchungskommission des Bundessenats zur Aufklärung der »Morde an Jugendlichen« gelangte nach ausführlichen Datenerhebungen, Forschungen, Anhörungen von Sachverständigen, Müttern, Familienangehörigen, zivilgesellschaftlich Aktiven zu der Feststellung: »Wir können nicht länger ignorieren, dass dieser Teil der brasilianischen Bevölkerung dezimiert wird (…). Diese CPI (Parlamentarische Untersuchungskommission) übernimmt hiermit den Ausdruck Genozid an der schwarzen Bevölkerung, da er die gegenwärtige Realität in unserem Land in bezug auf die Ermordung junger Schwarzer am besten beschreibt. Brasilien kann einen so perversen und schmachvollen Alltag nicht erdulden. Jedes Jahr wird Tausenden das Leben genommen, Tausende von Familien zerbrechen, Tausende von Müttern verlieren ihren Lebenssinn. Es ist an der Zeit, das Handeln des Staates, insbesondere das der Polizei und des Rechtsapparats, zu überdenken, um dieses Problem anzugehen. Damit wir in naher Zukunft in einer gerechteren und gleichen Nation leben, in der Familien, Mütter und Geschwister nicht mehr um den Tod dieser jungen Menschen weinen müssen.« Das war im Jahr 2016.

Lutz Taufer ist ein ehemaliges Mitglied der »Roten Armee Fraktion«. Nach Verbüßung einer Haftstrafe lebte er von 2002 an zehn Jahre in Brasilien. 2017 erschien im Berliner Verlag Assoziation A seine Autobiographie »Über Grenzen. Vom Untergrund in die Favela«. Taufer ist Vorstandsmitglied des Weltfriedensdienstes und lebt in Berlin.

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