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Aus: Ausgabe vom 06.02.2020, Seite 12 / Thema
Monopolkapitalismus

Kampf der Kolosse

Vorabdruck: Liberale Ökonomen sind dem Irrglauben verfallen, das Monopol sei ein Fehlentwicklung innerhalb der Marktwirtschaft. Dabei entsteht es unter kapitalistischen Bedingungen mit Notwendigkeit und hebt die Konkurrenz auf eine neue Stufe
Von Klaus Müller
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Die Markenware des Monopolkapitals soll unverwechselbar bleiben. Das gilt auch für Lindts Schokoladenosterhasen. Der Süßwarenhersteller fand, der vom österreichischen Konkurrenten Hauswirth sehe dem eigenen zu ähnlich, und klagte

In den kommenden Tagen erscheint im Kölner Papy-Rossa-Verlag in der Reihe Basiswissen der von Klaus Müller verfasste Band »Monopole«. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag leicht gekürzt das Schlusskapitel. (jW)

Die Neoliberalen, der Linken Lieblingsfeind – und umgekehrt –, berufen sich auf ihre scheinbar vornehme Herkunft. François Quesnay (1694–1774), Adam Smith (1723–1790) und David Ricardo (1772–1823), die Klassiker der politischen Ökonomie, traten für wirtschaftliche Freiheit ein. »Laissez faire et laissez passer – le monde va de lui meme« (Lassen Sie machen, lassen Sie laufen, die Welt dreht sich von allein). Ein großer Satz – Sinnspruch des klassischen Liberalismus. Er war, als im 18. Jahrhundert die Industrielle Revolution begann, die richtige Antwort auf die Frage, wie man die Wirtschaft am besten organisieren kann.

Vernunft, das ist Natur, und das Natürliche bedeutete den Altliberalen Freiheit. Das Laisser-faire-Prinzip besagt, dass es der Wirtschaft am besten geht, wenn die Unternehmen frei miteinander konkurrieren, Monopole mit ihren wirtschaftlichen Privilegien unterbunden werden und sich der Staat aller Eingriffe enthält. Indem er seine egoistischen Interessen verfolgt, fördere der einzelne das Wohl der Allgemeinheit weit mehr, als wenn dies seine Absicht wäre. Diese Ansicht war zeitbedingt richtig und förderte die Entwicklung des Kapitalismus. Dessen schärfste Kritiker loben: »Die Bourgeoisie hat in ihrer kaum hundertjährigen Klassenherrschaft massen­haftere und kolossalere Produktionskräfte geschaffen als alle vergangenen Generationen zusammen«, so Marx und Engels im »Manifest der Kommunistischen Partei«.

Rückkehr zur guten alten Zeit

Doch Ernüchterung und Enttäuschung breiteten sich gegen Ende des 19. Jahrhunderts aus, als sich in der Wirtschaft Verwerfungen zeigten. Die wirtschaftliche Freiheit hatte große Kapitale hervorgebracht. Monopole hatten die freie Konkurrenz beseitigt. Die wirtschaftliche Freiheit hatte den Reichtum weniger und die Armut vieler gemehrt. Sie hatte sich als die Freiheit der Stärkeren erwiesen. Die soziale Balance war aus den Fugen geraten. Der Engländer John Maynard Keynes (1883–1946) verkündete daraufhin 1926 das Ende des Laisser-faire. Spätestens nach dem Schock, den die Weltwirtschaftskrise 1929–32 auslöste, war ein »Weiter so« unmöglich geworden. Das Laisser-faire-Prinzip hatte sich ad absurdum geführt. Und mit ihm die Idee des Nachtwächterstaates, der nichts anderes tun sollte, als das freie Unternehmertum zu schützen. Staatliche Versuche, die wirtschaftliche Katastrophe zu beseitigen, waren gescheitert.

Im Jahre 1937 erschien das Buch »The Good Society« des US-Amerikaners Walter Lippmann. Der Autor provozierte die Elite mit der These, dass der Liberalismus dem Kollektivismus unterlegen sei. Aufgeschreckt trafen sich ein Jahr darauf in Paris renommierte Liberale, um über eine Neuausrichtung zu debattieren. Der Nationalökonom Walter Eucken (1891–1950) sowie die Rechtswissenschaftler Hans Großmann-Doerth (1894–1944) und Franz Böhm (1895–1977) hatten Ende der 1920er Jahre an der Universität Freiburg den Ordoliberalismus aus der Taufe gehoben. Die »Freiburger Schule« stand der etwa zeitgleich von Henry Simons (1899–1946) und Frank Knight (1885–1972) an der Universität Chicago gegründeten Denkrichtung nahe. Deutsche wie Amerikaner lehnten das sowjetische Wirtschaftsmodell ab und glaubten weiter an die Heilwirkung des Marktes.

Neu war die Kritik an den monopolistischen Deformierungen des Marktes, an Bank- und Unternehmensmacht, an Kartellen, Krisen und fehlerhaften staatlichen Eingriffen in die Wirtschaft. Sie wollten das System der Geschäftsbanken durch hundert Prozent Mindestreserven regulieren und die Giral- und Investmentbanken strikt trennen. Sie waren dafür, die Zentralbank einem automatischen Geldpolitikmechanismus zu unterwerfen. Die Bindung an eine Geldwarenreserve, zum Beispiel Gold, sollte verhindern, dass die Geldmenge zu stark steigt, und fallweise geldpolitische Eingriffe überflüssig machen. In Freiburg und Chicago wurde die Rolle des Staates neu bestimmt: Der Staat habe Regeln zu setzen und den Wettbewerb zu ordnen. Er solle mittels Preisregulierungen die Konkurrenz ergänzen, sie durch eine Wachstumspolitik stabilisieren und durch eine Verteilungspolitik die unsozialen Ergebnisse korrigieren. Keine zentrale Wirtschaftslenkung sozialistischer Art, aber ein »liberaler Interventionismus« sei nötig, so Alexander Rüstow (1885–1963), der 1938 auch den Begriff »Neoliberalismus« prägte.

Die Ordoliberalen wollten die Wirtschaft als Spiel organisieren, dessen Regeln der Staat setzt. Ihr Credo: Der Staat schafft den Ordnungsrahmen, innerhalb dessen sich die privaten Kapitale frei entfalten. Sie übersahen, dass monopolistische Macht und Polarisierung des gesellschaftlichen Reichtums keine Störungen oder Entartungen, sondern die Folgen des marktwirtschaftlichen Prinzips sind, genauso wie die Kriege um Rohstoff- und Absatzmärkte, Überproduktionskrisen, verpfuschte Verkehrsplanung und Finanzspekulationen. Doch ihre Kritik an den Zuständen war aufrichtig. Sie wendeten sich »im Namen der echten Marktwirtschaft«, so Wilhelm Röpke (1899–1966), »gegen Monopolisierung, Konzentration und Kolossalkapitalismus«. Sie seien »für eine Milderung der Härten und Reibungen zugunsten der Schwachen«. Sie hätten ihre »Wahl getroffen zugunsten des Klein- und Mittelbetriebes in allen Wirtschaftszweigen, zugunsten alles Maßvollen, (…) der Dezentralisation der Volkswirtschaft«.

Das Ideal der Ordoliberalen ist das gewerbereiche Schweizer Dorf: 3.000 Seelen, ein vorzügliches altes Gasthaus, Bauernhöfe, »eine versteckte Maschinenfabrik von 100 Arbeitern (…), eine Leinenweberei und Leinenbleicherei, eine moderne Buchdruckerei, eine Brauerei, eine Stuhlfabrik, eine Obstmosterei, eine Verzinkerei, eine Leinengarn- und Halbgutfabrik, eine Käserei, eine Handelsmühle, eine Möbelfabrik, eine Käseexportfirma, Holzhandlungen und Sägereien, eine Zichorienfabrik, eine Werkzeugschmiede, Gärtnereien, Maurergeschäfte, eine Seilerei und eine lange Reihe von offenbar wohlgedeihenden Handwerkern (Schreiner, Kaminfeger, Küfer, Korbmacher, Sattler, Maler und Gipser, Spengler, Coiffeure, Elektrotechniker, Schneider, Schuster, Dachdecker, Bäcker, Metzger, Hafner, Uhrmacher und Gärtner). Das kulturelle Niveau dieses kleinen Ortes wird gekennzeichnet durch eine ansehnliche und geschmackvolle Buchhandlung, durch eine Musikinstrumentenhandlung und durch eine Sekundarschule, (dadurch) dass alles von Sauberkeit und Schönheit strahlt (…), dass jeder Garten liebevoll und sachkundig gepflegt ist, dass das Alte wohlbewahrt und das ganze Dorf, das von einem alten Schloss gekrönt wird, inmitten der lieblichsten Landschaft liegt (…), eine menschliche Siedlung, wie sie nicht erfreulicher gedacht werden kann. Es ist unser Ideal, in eine höchst konkrete Wirklichkeit übersetzt.«¹

Alfred Müller-Armack (1901–1978) entwickelte auf ordoliberaler Grundlage 1946 das Konzept der »sozialen Marktwirtschaft« – einer Synthese von Marktfreiheit und sozialem Ausgleich. Die heutigen Neoliberalen lehnen den starken Sozialstaat ab. Nachdem der real existierende Sozialismus unterging, habe die soziale Marktwirtschaft als Ordnungsmodell ausgespielt. Der Rückkehr zum »gewöhnlichen« Kapitalismus steht nichts mehr im Wege: soziale Leistungen kürzen, staatliche Sektoren privatisieren, Märkte deregulieren, Lohnstückkosten senken, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Der Staat solle sich aus der Wirtschaft heraushalten. Er darf aber weiterhin private Verluste übernehmen und Investoren finanziell unterstützen. Neoliberale Wirtschaftspolitik verkehrt den Grundgedanken der Ordoliberalen ins Gegenteil: Sie stärkt die Starken und schwächt die Schwachen, forciert die Umverteilung von unten nach oben. Sie begünstigt die Konzentration ökonomischer Macht, stellt die Interessen der Wirtschaftsmächtigen und Eliten über das Gemeinwohl.

Der ahistorische Transfer von Glaubenssätzen aus der Schatzkiste der ökonomischen Klassik ist ungeeignet, den von Krisen heimgesuchten Kapitalismus zu gesunden. Die altliberalen Losungen sind zu Apologetik verkommen. Vor Jahrhunderten unterstützten sie den Durchbruch der fortschrittlichen kapitalistischen Produktionsweise, heute festigen sie deren monopolistische Deformierungen und die soziale Ungleichheit. Der US-Ökonom John K. Galbraith (1908–2006) nannte neoliberale Absichten, den Staat aus der Wirtschaft hinauszudrängen, aber mit seiner Hilfe die freie Konkurrenz sichern zu wollen, sehr treffend »den letzten verzweifelten Versuch eines resignierenden Verstandes«.

Konkurrenz und Monopol

Zwischen dem Monopol und der Konkurrenz gibt es einen historisch-dialektischen Zusammenhang. Das kapitalistische Monopol ist aus der freien, kapitalistischen Konkurrenz hervorgegangen, die ihrerseits vorher das feudale Monopol abgelöst hatte. Monopole sind das Gegenteil der Konkurrenz, existieren aber nicht ohne sie. Sie beseitigen »nicht die freie Konkurrenz, aus der sie erwachsen, sondern bestehen über und neben ihr und erzeugen dadurch eine Reihe besonders krasser und schroffer Widersprüche, Reibungen und Konflikte«.² Sie ergänzen die freie Konkurrenz, indem sie die Konkurrenz auf eine qualitativ neue Stufe heben. Die freie schlägt um in die monopolistische Konkurrenz. Zwischen den Monopolen herrscht Konkurrenz in alten und neuen Formen. Sie hat sich gegenüber dem vormonopolistischen Kapitalismus noch verschärft. Die neue Qualität der monopolistischen Konkurrenz äußert sich darin, dass sich die Akteure nicht mehr mit dem Durchschnittsprofit begnügen. Ziel des Monopols ist der dauerhafte Extraprofit. Um ihn zu erreichen, genügt es nicht mehr, die Konkurrenten zu schwächen, sie sollen vernichtet werden. Dazu ist nahezu alles erlaubt: Betrug, Bestechungen, der Einsatz von Gewalt. »Wir haben es nicht mehr mit dem Konkurrenzkampf kleiner und großer, technisch rückständiger und technisch fortgeschrittener Betriebe zu tun. Durch die Monopolinhaber werden alle diejenigen abgewürgt, die sich dem Monopol, seinem Druck, seiner Willkür nicht unterwerfen.«³ Kleinere und mittlere Kapitalisten sowie einfache Warenproduzenten werden in den Ruin getrieben. Monopole verhindern, dass Kapital frei zwischen den Zweigen fließen kann, und sind mächtig genug, Kapitalverlagerungen aus der einen Branche in eine andere zu erzwingen. Auf dem Weltmarkt bekämpfen sich die Monopole verschiedener Länder. Aber auch Monopole ein und desselben Landes streiten um Weltmarktanteile. Die Konkurrenz erfasst neue Felder.

Schon im vormonopolistischen Kapitalismus stärkte der Staat durch Protektionismus oder durch eine Freihandelspolitik die Konkurrenzfähigkeit seiner Unternehmen. Der Kampf um die staatliche Unterstützung weitet sich aus. Der Staat ist nicht nur ein Mittel des Konkurrenzkampfes, er ist auch Objekt der Konkurrenz. Die Monopole kämpfen ständig um die Gunst der Politiker, nehmen Einfluss auf den Inhalt der Gesetze zu ihren Gunsten, buhlen um Staatsaufträge und Fördergelder. Im vormonopolistischen Kapitalismus konkurrierten die Unternehmer vornehmlich beim Warenverkauf miteinander. Der Kampf weitet sich auf die Rohstoffvorkommen aus. Das Monopol kann seine Stellung nur behaupten, wenn es die Rohstoffmärkte kontrolliert.

Die monopolistische Konkurrenz tritt national und international in folgenden Formen auf:

– innerhalb der Monopole: Die Produktionsquoten, Marktanteile, Aktienmehrheiten, die Festlegung der Preise, Aufsichtsratsposten, die Verkaufsbedingungen, Kreditkonditionen und die Profitverteilung sind in den Kartellen, Syndikaten und Konzernen hart umkämpft.

– zwischen den Monopolen eines Zweiges: Absatz, Umsatz, Marktanteile.

– zwischen Monopolen verschiedener Produktionszweige, zum Beispiel zwischen Liefer- und Anwendermonopolen, eine Konkurrenz, die zu einer vertikalen Integration und Fusionierung führen kann. Oder zwischen Monopolen, die austauschbare Erzeugnisse herstellen wie zum Beispiel verschiedene Fahrzeuge oder Maschinen, Erdöl und Kohle, Kupfer und Aluminium, Kunststoffe und Stahl, synthetische und natürliche Fasern.

– zwischen Monopolen und den nichtmonopolistischen Kapitalen, den sogenannten »Außenseitern«, die sich gegen die Übernahme in das Monopol wehren.

Die absolute Monopolisierung ist eine Tendenz. Durchsetzen kann sie sich, von temporären Ausnahmefällen in einzelnen Zweigen abgesehen, nicht. In der US-amerikanischen Aluminiumindustrie befand sich vor dem Zweiten Weltkrieg die gesamte Produktion längere Zeit in den Händen einer Firma, der Alcoa (Aluminum Company of America). Eine hundertprozentige Monopolisierung ist aber untypisch. Sie ist dauerhaft unmöglich, weil ständig neue Produktionszweige hinzukommen, alte an Bedeutung verlieren, neue Produkte und Produktionsverfahren entwickelt werden und umkämpft sind, die Entwicklung in den Zweigen ungleichmäßig verläuft und die Monopole stets zu den profitabelsten Zweigen drängen. Die weniger profitablen Branchen bleiben den kleinen und mittleren Unternehmen vorbehalten. Monopole bezwecken nicht immer, sie zu ruinieren und zu übernehmen. Ihre ökonomische und außerökonomische Unterwerfung als hochspezialisierte Zulieferer ist oft lukrativer für die Monopole, die dort beschäftigte Arbeiter ausbeuten können, ohne eigenes Kapital für entsprechende Produktionskapazitäten aufbringen zu müssen. So sind Tausende von der Statistik als selbständig gezählte Unternehmen in Wirklichkeit total abhängig von den Monopolen.

Nachahmer: Produktmonopole

Auch bürgerliche Ökonomen benutzen den Begriff der »monopolistischen Konkurrenz«, verstehen darunter den Wettbewerb zwischen vielen kleinen Anbietern und Nachfragern auf einem unvollkommenen, das heißt auf einem heterogenen, polypolistischen Markt. Sie verfehlen so das Monopolproblem, erfassen aber Bedeutsames. Denn der Traum eines jeden Unternehmers ist das Monopol, ist es, die Konkurrenz auszuschalten und keine Angst haben zu müssen, dem Stärkeren, Gewiefteren oder Brutaleren zu unterliegen. Tatsächlich können sich kleine mittelständische Anbieter einen gewissen monopolistischen Handlungsspielraum verschaffen. Wie kann man sich als kleiner Kapitalist in eine solche komfortable Position bringen? Man muss versuchen, sich von den Produzenten und Anbietern gleicher Produkte zu unterscheiden, selbst wenn dies nur geringfügig oder dem Schein nach gelingt. Produktdifferenzierung heißt das Zauberwort. Eine Ware wird in unterschiedlichen Qualitäten, Ausführungen, Versionen, Modellen, Größen, Farben und so weiter hergestellt. Sie ist heterogen, das heißt verschiedenartig. Oft reicht, dass sie es nur in der künstlich von außen erzeugten Einbildung der Verbraucher ist, um die gewollten Käufe auszulösen. Der – manchmal nur eingebildete – Produktunterschied besteht vielleicht nur in der Art der Verpackung, im Kundendienst, im Standort des Unternehmens und der vermeintlichen Herkunft: Milch aus dem Allgäu, gezeugt von »glücklichen« Kühen, Kartoffeln vom Biobauer nebenan, Schweizer Käse und Uhren, französischer Cognac, Rum aus Jamaika, Whisky aus schottischen Fässern, Krimsekt und russischer Kaviar, kubanische Zigarren oder original Spreewälder Gurken (aus Hongkong) und kanadischer Wildlachs (aus thailändischen Zuchttümpeln).

Markenartikel besitzen den Ruf, besser zu sein als vergleichbare Produkte, die kein Markenetikett tragen. Ihre Qualität ist jedoch keineswegs immer höher als die von markenloser Ware und der Schaden, den sie stiftet, nicht niedriger. Produktdifferenzierung und Produktkonkurrenz ermöglichen Extraprofite, wenn die Nachfragenden überzeugt werden können, dass es sich um ein Gut handelt, dessen Eigenschaften besser sind als die der Konkurrenzprodukte. Bekannte Marken – Meißner Porzellan, Coca-Cola, Nivea, Levi’s Jeans –, feine Geschäfte, nette Verkäuferinnen, freundlicher Kundendienst ermöglichen höhere Preise, als wenn das gleiche Gut unter wenig geschätzten Umständen verkauft wird, im Ramschladen oder an der Straßenecke. Das Konzept geht auf, wenn es gelingt, durch massive Werbung und Bearbeitung der Öffentlichkeit – Public Relations – ein »akquisitorisches Potential« zu erschließen, das heißt eine Zielgruppe zu finden, deren Mitglieder von der Einzigartigkeit des angebotenen Produkts überzeugt werden können. Stellt ein Produzent Zahncreme mit Kümmelgeschmack her und findet genügend »Kümmelfans«, die ihm treu in seine Nische folgen, ist es ihm geglückt, eine Art »Monopolist« zu sein. Er hat ein Produktmonopol geschaffen, kann alle Vorteile des Monopolisten, wenn auch in kleinerem Maße, nutzen, insbesondere eine gewisse Zeit Extraprofite einheimsen. Übertreiben darf er dabei nicht. Glaubt er, seinen Kunden zu hohe Preise zumuten zu können, muss er damit rechnen, dass seine »Stammkundschaft« ihn verlässt und sich günstigere Kaufgelegenheiten sucht. Wichtig ist, dass kleine und mittlere Kapitalisten quasimonopolistische Extraprofite nur dann erreichen, wenn sie die Öffentlichkeit überzeugen, dass sich ihre Produkte grundlegend von denen der Konkurrenz unterscheiden. »Millionen kleiner Geschäftsleute arbeiten fieberhaft, um ein kleines Stück monopolistischer Extraprofite zu erwerben. Millionen von Konkurrenten strengen sich genauso an, ihnen die Zusatzgewinne wieder abzujagen; keiner schafft es, sich Zusatzgewinne langfristig zu erhalten. Jeder kämpft in dieser nimmer enden wollenden Auseinandersetzung gegen jeden, in der es keine Sieger geben kann. Millionen von Unternehmen produzieren fast nie die wirtschaftlichste, kostengünstigste Menge; Milliardensummen werden beim Verbreiten sinnloser und nervtötender Werbeparolen verschleudert.«⁴

Verschleudert wird Geld auch für diverse Prozesse, mit denen sich Konkurrenten bekriegen. Sie leben in dauernder Sorge, dass die Kunden ihre Produkte verwechseln könnten. Dann wäre das Monopol futsch. Ein schönes Beispiel ist das Risiko, dass Schokoladenosterhasen verwechselt werden könnten. Der Süßwarenhersteller Lindt und Sprüngli warf seinem bayerischen Konkurrenten, der Confiserie Riegelein, vor, dass dessen in Goldfolie gewickelter Schokoladenhase zu sehr dem eigenen Produkt ähnele. Der Lindt-Goldhase wird seit Beginn der 1950er Jahre hergestellt und mit einem Millionenaufwand beworben. Die Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main besahen sich die süßen Häslein von allen Seiten. Sie kamen nach langer, gründlicher Prüfung zum Ergebnis, dass keine Verwechslungsgefahr bestehe. Der sitzende Riegelein-Hase hat eine aufgemalte bräunliche Schleife, sein Goldton ist etwas dunkler; der Lindt-Goldhase trägt ein echtes rotes Halsband mit Glöckchen. Doch Lindt gab sich damit nicht zufrieden, verlangte weiter, dass der Riegelein-Osterhase aus den Verkaufsregalen verschwinden solle. Daraufhin nahm der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Hasen unter die Lupe und befand im Juli 2010, die Richter in Frankfurt hätten nicht hinreichend begründet, dass die Streithasen unverwechselbar seien. Lustig, aber es ging um viel Geld. Allein der Streitwert für die Revision beim BGH wurde auf 450.000 Euro festgesetzt. Drei Jahre später bestätigten die obersten Richter in Frankfurt nach nochmaliger strenger Betrachtung der beiden Häschen ihr Urteil. Im April 2013 – rechtzeitig zum Osterfest – beendeten sie den jahrelangen Goldhasenstreit in Deutschland und lehnten zur Freude von Riegelein ein Monopol der Firma Lindt ab. Österreichs oberster Gerichtshof dagegen hatte 2012 Lindt und Sprüngli recht gegeben. Das österreichische Familienunternehmen Hauswirth darf seinen goldverpackten Hasen wegen Verwechslungsgefahr mit dem jüngeren Lindt-Kollegen nicht mehr verkaufen.

Ähnlich heiter geht’s auch im Streit um andere Produkte zu. Das Bielefelder Unternehmen Dr. Oetker klagte gegen Aldi Süd und verlangte ein europaweites Verkaufsverbot für dessen Schoko-Vanille-Pudding »Flecki«, der zu stark dem eigenen Produkt »Paula« ähnele. Dr. Oetkers Erfolgspudding »Paula« wird seit 2006 mit einer Comic-Kuh mit Sonnenbrille vermarktet. Im breiten Angebot der Kinder-Fertigdesserts soll sie einen beachtlichen Marktanteil von 10,5 Prozent haben. »Flecki« wird von Aldi Süd ebenfalls mit Hilfe einer Comic-Kuh vermarktet, die statt Sonnenbrille Blümchen und Kuhglocke trägt. Beide Produkte bestehen jeweils aus Schoko- und Vanillepudding. Hervorstechendes Merkmal beider Produkte sind die Flecken. Das Landgericht Düsseldorf entschied 2012 zugunsten von Aldi. Sowohl beim Geschmack als auch beim Herstellungsverfahren gebe es keine Verwechslungsgefahr, stellten die Juristen nach eingehender Prüfung fest. Die »Flecki«-Flecken seien im Gegensatz zu den »Paula«-Flecken »ohne aufsteigende Bewegung und ohne Dynamik«.

Manchmal geht es nicht um Qualität und Leistung, sondern um die Farbe. Zwei Banken sahen jahrelang rot. Die Sparkassen und die spanische Santander-Bank bekämpften sich sieben Jahre lang. Die Sparkassen hatten sich ihr Rot seit 2007 als Marke gesichert. Santander beanspruchte die Farbe für sich. Sie stehe für Führungsanspruch, Entschlossenheit, Stärke und Leidenschaft – angeblich die Grundeigenschaften aller Banker. Der Bundesgerichtshof entschied 2016 zugunsten der Sparkassen, nachdem ein Jahr zuvor das Bundespatentamt dem Antrag von Santander stattgegeben hatte, die Sparkassen-Marke zu löschen. Die Farbmarke – das Rot, in der Fachsprache der Drucker »HKS 13« genannt – bleibt für die Sparkassen in Deutschland geschützt. Millionen Sparer, die seit Jahren ihr Geld der Bank zinslos leihen, sind glücklich. Wenn es schon keine Zinsen gibt, bleibt ihnen wenigstens das Rot erhalten. Santander verzichtete dennoch nicht auf Rot, hält es nun aber eine Nuance dunkler (HKS 14).

Anmerkungen

1 Wilhelm Röpke: Civitas humana: Grundfragen der Gesellschafts- und Wirtschaftsreform, Erlenbach/Zürich 1949, S. 80 f.

2 W. I. Lenin: Werke, Bd. 22, S. 270

3 Ebd., S. 210

4 Emery Kay Hunt und Howard J. Sherman: Ökonomie aus traditioneller und radikaler Sicht, Band 1, Frankfurt/M. 1974, S. 94 f.

Klaus Müller: Monopole. Basiswissen Politik–Geschichte–Ökonomie, Papy-Rossa-Verlag, Köln 2020, 125 Seiten, 9,90 Euro.

Klaus Müller schrieb an dieser Stelle zuletzt am 17. Juli 2019 über das »Märchen von der Lohn-Preis-Spirale«: »Verbreiteter Mumpitz«

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