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Aus: Ausgabe vom 25.01.2020, Seite 4 / Inland
Krise in der Pflege

Kommunikationsgeheimnis Pflege

Berlin: Heil und Giffey preisen »Erfolge« der Bundesregierung bei Kongress zur Pflegepolitik
Von Susanne Knütter
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Freut sich: Franziska Giffey am Freitag in Berlin

Für die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen braucht es eine gute Ausstattung entsprechender Einrichtungen und ausreichend Personal. Damit sich das findet, müssen die Pflegerinnen und Pfleger »angemessen« bezahlt werden. Darüber, was gut, ausreichend und angemessen ist, gehen die Ansichten zwischen den Betreibern von Pflegeeinrichtungen, die vor allem Geld verdienen wollen, auf der einen und Pflegebedürftigen sowie Beschäftigten auf der anderen Seite erheblich auseinander.

Deshalb ist man personell und thematisch bei dem Pflegekongress, der am Freitag und Sonnabend in Berlin stattfindet, auch lieber unter sich. Ein »Pflichttermin im Fortbildungskalender für das mittlere Pflegemanagement« soll der Kongress »Pflege 2020« sein, der bereits zum 25. Mal vom Wissenschaftsverlag Springer veranstaltet wird. »Aktuell, nachhaltig und praxisrelevant«, so heißt es, für Pflegedirektoren, Stationsleitungen und Qualitätsmanager.

Bei der Tagung warb Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die »Stärkung der Pflege«. »Wie wir mit dem Thema Pflege umgehen, wird darüber entscheiden, wie menschlich unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert bleibt«, erklärte er in seinem Grußwort. Dabei dürften die Pflegekräfte nicht aus dem Blick verloren werden. Dass sie »anständig entlohnt werden«, sei eine Frage des Respekts. Mit dem »Gesetz für bessere Löhne in der Pflege« habe die Regierung bereits entscheidende Weichen gestellt.

Zwei Wege kommen demnach in Frage: entweder branchenweite Tarifverträge oder höhere Pflegemindestlöhne, die gegenwärtig bei 11,35 Euro im Westen und 10,85 Euro im Osten liegen. Der Gewerkschaft Verdi zufolge komme man bei den Verhandlungen mit der »Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche« (BVAP) über einen Tarifvertrag bislang gut voran. Dieser Tarifvertrag soll dann auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden. Mehrere private Pflegeanbieter sprechen der BVAP allerdings das Recht ab, für die gesamte Branche verhandeln zu können. Gerade diese Anbieter weigern sich jedoch, Tarifverträge abzuschließen, kritisierte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler am Freitag. Auch die kirchlichen Träger Diakonie und Caritas schließen in der Regel keine Tarifverträge ab und sind der BVAP nicht beigetreten. Flächentarifverträge lehnen sie aber angeblich auch nicht ab.

Sowohl beim branchenweiten Tarifvertrag wie beim Pflegemindestlohn ist längst nicht alles geklärt. »Auf beiden Wegen sind noch sehr hohe Hürden zu überwinden«, räumte Staatssekretär Björn Böhning (SPD) am Freitag ein. Auch am Freitag zeigte sich, dass sich die Bundesregierung vor allem selbst lobt.

Ein Anlass dafür ist das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Pflegeberufegesetz. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zeigte sich auf dem Kongress zuversichtlich, dass dadurch mehr Pflegekräfte gewonnen werden können. Durch das Gesetz wurde das anachronistische Schulgeld abgeschafft und eine generelle Ausbildungsvergütung von mehr als 1.000 Euro im ersten Jahr eingeführt.

»Pflege 2020« widmete sich den drängenden Problemen auf seine Weise. So ging es um Leiharbeit aus Sicht von Managern und Stationsleitungen, das Pflegeberufegesetz, die »Social-Media-Wüste Pflege«, »innovative Personaleinsatzkonzepte«, pflanzliche Therapiemöglichkeiten bei Schlafstörungen von Pflegekräften und »Kommunikationsgeheimnisse« für ein gutes Betriebsklima.

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