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Aus: Ausgabe vom 14.01.2020, Seite 8 / Abgeschrieben

Rechte attackieren Schauspieler

Zum gewaltsamen Angriff durch mehrere Rechte auf Schauspieler während einer Kabarettvorstellung in der Dresdner »Herkuleskeule« am Sonnabend erklärte der kulturpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Die Linke, Franz Sodann, am Sonntag:

Mit den attackierten Schauspielerkollegen erkläre ich mich solidarisch. Ich hoffe, dass sie den erlittenen Schock rasch überwinden, um wieder frei aufspielen zu können. Es handelt sich hier um eine gezielte Attacke einer laut Polizei »polizeibekannten Störergruppe aus dem Raum Cottbus«. Gewalttätiges Vorgehen sowohl verbaler als auch körperlicher Natur gegen Künstlerinnen und Künstler ist inakzeptabel. Einschüchterung ist das Ziel derartiger Pöbeleien. Ich will es mir nicht vorstellen, in einem Land zu leben, in dem Vorstellungen in Kabarett und Theater von der Polizei geschützt werden müssen. Kunst und Kultur müssen frei sein! (…)

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl machte am Montag angesichts der Lage in Afghanistan auf einen weiteren Abschiebeflug in das Land aufmerksam:

Für den 14. Januar ist der mittlerweile 31. Sammelabschiebeflug nach Kabul geplant. Ein aktueller Bericht des UNHCR aus dem Dezember 2019 kommt zum Ergebnis, dass die afghanische Hauptstadt nicht als sicher betrachtet werden kann: Aufgrund der Sicherheits- und Menschenrechtslage sowie der dramatischen humanitären Situation stelle Kabul laut UNHCR keine sogenannte »inländische Fluchtalternative« dar. Genau darauf verweist das BAMF aber immer wieder in seinen Ablehnungsbescheiden, und genau dort landen die Charterflüge.
Bund und Länder setzen ihre Abschiebepraxis in das von Gewalt und Krieg erschütterte Afghanistan allen Berichten und Erkenntnissen zum Trotz unvermindert fort. Pro Asyl fordert, die Abschiebungen nach Kabul sofort zu stoppen.

Der UNHCR-Bericht stützt die Analyse zum Verbleib von aus Deutschland nach Afghanistan Abgeschobenen der Expertin Friederike Stahlmann; ihre Resultate werden durch ähnliche Studien anderer Organisationen bestätigt. Demnach droht aus Deutschland Abgeschobenen bereits unmittelbar nach Ankunft in Kabul Gewalt und Gefahr für Leib und Leben. Durch ihren Aufenthalt in Europa gelten Betroffene als »verwestlicht«; nicht selten befürchten sie, erkannt und von den Taliban bedroht zu werden. Den Abgeschobenen drohen zudem Armut und Perspektivlosigkeit: Ohne finanzielle Mittel und einflussreiche Netzwerke ist der Aufbau einer Existenzgrundlage kaum zu bewerkstelligen. Nur in wenigen Fällen erfahren die Betroffenen Unterstützung durch ihre Familien, sei es, weil sie selbst mittellos sind oder befürchten, wegen ihrer Angehörigen aus Europa selbst von den Taliban attackiert zu werden. (…)

Die Sicherheitslage in Kabul ist geprägt von Gewalt und Willkür. Großanschläge der Taliban haben in Kabul 2019 zu zahlreichen Opfern geführt. Die Gefahr durch den »Islamischen Staat« (IS) bleibt bestehen: Nach Angaben des Amtes der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten sind für 2020 und 2021 »spectacular mass casualty incidents« in Großstädten wie Kabul zu erwarten. Zudem müssen Zivilisten überall mit der Gefahr durch Gewalt, Überfälle und Entführungen durch organisierte Verbrechersyndikate rechnen; Polizei und Sicherheitskräfte vermögen sie kaum zu schützen, eine Strafverfolgung bleibt aus.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Roland Winkler, Aue: Kein Wunder Über Angriffe jeder Art und Richtung kann sich nur wundern oder schockiert sein, wer nicht seit Jahren wahrnimmt, was sich in diesem Lande an braunem Sumpf ausbreitet. Mehr noch, was auch fleißig mit ...

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