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Aus: Ausgabe vom 10.01.2020, Seite 7 / Ausland
USA, Iran und Irak

Zeichen auf »Deeskalation«

Trump verzichtet nach iranischem Angriff auf »Gegenschlag«. Fordert mehr »Engagement« der NATO in der Region
Von Knut Mellenthin
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Menschen auf dem Times Square in New York verfolgen am Mittwoch eine Fernsehansprache von Präsident Donald Trump

In den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran scheinen alle Signale zurzeit auf »Deeskalation« zu stehen. Die Regierung des Iran hat sich dafür entschieden, ihre angedrohte »zertrümmernde Vergeltung« für die Ermordung des Chefs der Kuds-Truppe Kassem Soleimani durch eine Drohnenoperation der US-Streitkräfte am 3. Januar nur mit einer einzigen operettenhaften Inszenierung zu beantworten, die vermutlich genau mit den USA abgesprochen war. US-Präsident Donald Trump reagierte bemerkenswert mild und verzichtete auf Gegenschläge, die er zuvor mehrfach angedroht hatte.

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch war gemeldet worden, dass der Iran zwei Militärkomplexe im Irak mit Raketen angegriffen habe. Auf beiden Stützpunkten sind nicht nur US-amerikanische, sondern auch polnische, deutsche, kanadische, dänische, norwegische und vor allem irakische Soldaten stationiert. Wenn die Iraner diese Stützpunkte ernsthaft angegriffen hätten, wären schwerwiegende Folgen vor allem im Verhältnis zwischen Bagdad und Teheran zu erwarten gewesen.

Wie viele Raketen auf die zwei Militärkomplexe abgeschossen wurden, dazu gibt es unterschiedliche Informationen. Plausibel erscheint eine differenzierte irakische Angabe, dass es sich um insgesamt 22 Flugkörper gehandelt habe. Nicht wirklich zweifelhaft ist die Aussage aller Staaten, die dort Truppen haben, einschließlich der USA, dass nicht ein einziger ihrer Leute zu schaden kam.

Dass dies Ergebnis beim Einsatz so vieler Raketen – die für die Aktion verantwortlichen »Revolutionsgarden« sprachen von »Dutzenden« – gewisse Vorsichtsmaßnahmen voraussetzte, liegt auf der Hand. Von den Soldaten der deutschen Bundeswehr ist inzwischen bekannt, dass sie zuerst von den Irakern und wenig später auch von den US-Amerikanern gewarnt wurden und daraufhin »die Schutzräume aufsuchten«. Dass der Irak von den Iranern vor dem bevorstehenden Angriff gewarnt wurde, ist offiziell. Woher die US-Militärs ihre Vorkenntnisse hatten, ist noch nicht eindeutig geklärt.

Schon kurz nach den inszenierten Angriffen hatten mehrere autoritative Stellen und Personen des Irans erklärt, dass damit aus ihrer Sicht die angedrohte Vergeltung für die Ermordung Soleimanis erledigt sei. Die iranischen Streitkräfte würden aber erneut reagieren, falls die USA jetzt »zurückschlagen« sollten. Präsident Trump seinerseits eröffnete seine erste Twitter-Notiz, nachdem er über die Angriffe informiert worden war, mit den beruhigenden Worten: »All is well.« Alles sei gut, er habe die Lage voll unter Kontrolle. Das ist ohne vorangegangene Informationen von iranischer Seite schwer zu erklären.

In seiner ungewöhnlich kurzen Fernsehansprache am Mittwoch morgen (Ortszeit) triumphierte Trump, dass die Iraner »den Rückzug angetreten« hätten. Das sei »eine gute Sache für alle betroffenen Seiten und eine sehr gute Sache für die Welt«. Unmittelbare militärische Reaktionen der USA seien daher nicht erforderlich. Er forderte das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Russland und China auf, sich endlich von dem 2015 abgeschlossenen Wiener Atomabkommen mit dem Iran zu verabschieden und gemeinsam mit den USA auf eine grundlegende Revision der Vereinbarungen hinzuarbeiten, um den Iran zu einer völligen Veränderung seiner Politik zu zwingen. Darüber hinaus rief Trump die NATO auf, sich sehr viel mehr als bisher im Nahen und Mittleren Osten an der Seite der USA zu »engagieren«.

Debatte

  • Beitrag von Thomas P. aus B. (10. Januar 2020 um 02:34 Uhr)
    Mellenthin hat nicht begriffen, dass der Iran eine gut kalkulierte, substantiell politische Antwort mit präzisen Raketenschlägen – gegen die die USA offensichtlich keine Abwehrmöglichkeit haben – gegeben hat. »Operettenhaft« war da nichts, vielmehr wurden den USA sehr überzeugend durch qualitative militärische Stärke Grenzen aufgezeigt. Die Vorwarnungen sowie das möglichst bewusste Vermeiden von Todesopfern sollten gerade einen »Gesichtsverlust« der USA sowie eine militärische Überreaktion vermeiden. Kurz, die Trumpsche Schnappatmung sowie sein außer Fassung geratener, aufgeregter, nicht gerade überzeugter Duktus in seiner Antwortrede auf die Raketenangriffe sind offenbar auch Eingeständnis und Verblüffung – daher der Verzicht auf militärische Angriffe –, dass der Iran sehr wohl präzise mit moderner Raketentechnik zuschlagen kann.

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