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Aus: Ausgabe vom 04.01.2020, Seite 1 / Ausland
Venezuela

Farce geht in die Verlängerung

Venezuelas Opposition will Juan Guaidó als Parlamentspräsidenten wiederwählen
Von Santiago Baez
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Der »Selbsternannte« bei einer außerordentlichen Parlamentssitzung (17.12.2019)

Wie in jedem Jahr soll am Sonntag in Venezuela das Präsidium des Parlaments neu gewählt werden. Auf der Homepage der Nationalversammlung heißt es dazu, dass sich eine Mehrheit des Parlaments dafür ausgesprochen habe, Juan Guaidó im Amt zu bestätigen. Damit dürfte die Farce um den rechtsgerichteten Abgeordneten in die Verlängerung gehen.

Guaidó hatte sich Ende Januar 2019 auf einer Kundgebung in Caracas selbst zum »Übergangspräsidenten« Venezuelas ausgerufen. Er behauptet, dass Staatschef Nicolás Maduro nicht legitimiert und das Präsidentenamt deshalb »vakant« sei. Für einen solchen Fall sieht die Verfassung des südamerikanischen Landes vor, dass der Parlamentspräsident maximal 30 Tage die Staatsgeschäfte führen soll, um Neuwahlen zu organisieren. Doch das ficht weder die USA noch die deutsche Bundesregierung an, die Guaidó auch nach fast einem Jahr noch die Stange halten.

Ursprünglich hatte das heterogene Lager der Oppositionsparteien nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 vereinbart, die Führung der Nationalversammlung jährlich zu wechseln. 2016 war deshalb Henry Ramos Allup von der sozialdemokratischen AD zum Parlamentspräsidenten gewählt worden, ihm folgten 2017 Julio Borges von der konservativen PJ und 2018 Omar Barboza von der UNT des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Manuel Rosales. Anfang 2019 wurde dann Juan Guaidó von der militanten Rechtspartei »Volkswille« (VP) gewählt. Sein Verbleib im Amt geht nun auf Kosten kleinerer Organisationen.

Nicht nur deshalb ist die Mehrheit für Guaidó diesmal nicht so sicher, wie seine Getreuen vorgeben. Die sozialistischen Parlamentarier, die vor zwölf Monaten die Sitzung boykottiert hatten, werden gegen ihn votieren. Zudem haben sich mehrere oppositionelle Abgeordnete, denen Venezuelas Justiz die Verwicklung in Terroranschläge und gewaltsame Proteste vorwirft, ins Ausland abgesetzt. Ihnen wollte das Parlament am 17. Dezember die Möglichkeit einräumen, ihr Mandat »aus der Entfernung« auszuüben. Zwei Tage später kassierte der Oberste Gerichtshof diese Entscheidung als verfassungswidrig.

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