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Aus: Ausgabe vom 18.11.2019, Seite 7 / Ausland
Internationalismus

Austausch und Solidarität

DKP-Vorsitzender besucht Venezuela und nimmt an Großdemonstration teil
Von Julieta Daza, Caracas
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Konterfei von Hugo Chávez im Stadtbezirk »23 de Enero« in Caracas (27.6.2011)

Mit dem Ziel, sich die Entwicklungen in Venezuela mit eigenen Augen anzusehen, sich mit der Bevölkerung und deren Organisationen auszutauschen und Solidarität zu üben, ist der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, derzeit zu Besuch in der Bolivarischen Republik.

Am Donnerstag hielt Köbele im Außenministerium im Zentrum der Hauptstadt Caracas einen Vortrag unter dem Titel »Der Klassenkampf in Deutschland und Europa und die Solidarität mit der bolivarischen Revolution«. Ein buntes Publikum war anwesend – Ministeriumsmitarbeiter, Mitglieder verschiedener linker Parteien und sozialer Bewegungen sowie Studenten und Professoren der Bolivarischen Universität Venezuelas. Auf dem Podium saßen neben Köbele auch Yván Gil, der für Europa zuständige Vizeminister des venezolanischen Außenministeriums, und Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas.

Köbeles Vortrag begann mit einer Analyse der globalen Lage. Der US-Imperialismus beginne seine Hegemonie zu verlieren und versuche natürlich dies zu bekämpfen. Die neuen, diese Vormachtstellung in Frage stellenden Akteure seien die VR China, die Russische Föderation und die Europäische Union. In der EU und in der BRD stehe man am Vorabend einer neuen Wirtschaftskrise, was wiederum zu einer größeren Aggressivität der herrschenden Klasse nach innen und außen führen könne. Darauf sei die deutsche Arbeiterklasse aber schlecht vorbereitet. Der Druck durch das Hartz-System und die Gefahr, in die Armut abzurutschen, erzeuge Angst, »und Angst diszipliniert«, so Köbele.

Insbesondere Koalitionen von CDU und Grünen oder von CDU und AfD wären auf sozialer wie auf außenpolitischer Ebene reaktionär. Und dies betreffe auch den Umgang und die Solidarität mit Ländern wie Venezuela, Kuba und jetzt auch Bolivien. Eine dem US-Imperialismus angepasste deutsche Außenpolitik gebe es ja bereits unter Heiko Maas. Aber die internationale Solidarität mit den progressiven lateinamerikanischen Staaten sei sogar innerhalb der Gewerkschaften und in der Partei Die Linke immer seltener selbstverständlich. Die DKP wisse jedoch um die Relevanz des Internationalismus als Teil des Klassenkampfes, »und den werden wir führen«, schloss Köbele seinen Vortrag, dem viele Fragen und Beiträge der Anwesenden folgten.

Nach einem weiteren Vortrag am Freitag nachmittag in der Parteizentrale der Kommunistischen Partei Venezuelas besuchte Köbele am Samstag morgen das kämpferische Stadtviertel von »Caracas 23 de enero«. Dort wurde er von Mitgliedern des internationalistischen Basiskollektivs »Coordinadora Simón Bolívar« empfangen und für den Gemeinderadiosender interviewt. Am Nachmittag nahm der Vorsitzende der DKP an der »antifaschistischen und antiimperialistischen Demonstration« in der venezolanischen Hauptstadt teil. Dazu aufgerufen hatten die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) und Regierungsanhänger und damit auf eine von Oppositionspolitiker Juan Guaidó organisierte Kundgebung reagiert. An dessen »Marsch ohne Umkehr« beteiligten sich jedoch weit weniger Menschen als von der Rechten erwartet. Selbst die der venezolanischen Opposition nahestehende Nachrichtenagentur AFP zählte nur 5.000 Teilnehmer, während auf Seiten der Chavistas Zehntausende auf die Straße gegangen waren.

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