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Aus: Ausgabe vom 14.10.2019, Seite 2 / Ausland
Proteste in Ecuador

Gespräche begonnen

Ecuador: Protestierende und Regierung verhandeln. TV-Sender abgeschaltet
Von Frederic Schnatterer
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Proteste gegen den Präsidenten Ecuadors, Lenín Moreno, am 12. Oktober in Quito

Nach über einer Woche Massenproteste gegen das Kürzungspaket der Regierung hat in Ecuador ein Dialog zwischen Staatschef Lenín Moreno und Teilen der Protestbewegung begonnen. Wie die Vereinten Nationen und die katholische Kirche am Sonnabend mitteilten, sollten am Sonntag nachmittag (Ortszeit) die ersten Gespräche zwischen beiden Seiten stattfinden. Noch am Freitag hatte die Konföderation Indigener Völker (Conaie) Verhandlungen mit der Regierung eine Absage erteilt. Nach Beratungen mit ihren Mitgliedern erklärte sie sich am Sonnabend jedoch zu Gesprächen über die »Aufhebung oder Revidierung« der Kürzungen bereit.

Nachdem bei Protesten am Sonnabend der Rechnungshof in Quito angezündet worden war, verhängte der Staatschef eine Ausgangssperre für die Haupstadt, die zudem weiter militarisiert werden soll. »Dies wird die Handlungen der Sicherheitskräfte gegen die unerträglichen gewalttätigen Ausschreitungen erleichtern«, erklärte Moreno in einer über Twitter verbreiteten Mitteilung. Die breite Protestbewegung reagierte auf die neuerliche Einschränkung mit einem »Cacerolazo«: Tausende strömten auf die Straßen der Hauptstadt und schlugen Topfdeckel gegeneinander.

Unterdessen hat die Regierung den Empfang des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur blockiert. Wie der Sender, der als eines der wenigen Medien überhaupt von den Protesten berichtete, in einem über Twitter verbreiteten Statement erklärte, hätten die staatlichen Autoritäten am Sonnabend sowohl den Kabel- als auch den Satellitenempfang unterbrochen.

Ecuador erlebt seit dem 2. Oktober die größte Protestwelle der letzten Jahrzehnte. Auslöser war ein vom Präsidenten in Kraft gesetztes Kürzungspaket, das unter anderem den Wegfall der staatlichen Subventionen für Benzin und Diesel und somit eine erhebliche Verteuerung aller Waren des täglichen Bedarfs beinhaltet. Das hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) zur Auflage für einen Kredit von 4,2 Milliarden Dollar gemacht.

Während der Proteste kam es zu brutaler Repression des Widerstands durch Einsatzkräfte. Nach offiziellen Angaben kamen bislang sieben Menschen ums Leben, rund 2.000 weitere wurden verletzt. Am 3. Oktober hatte Moreno den Ausnahmezustand verhängt, der unter anderem den Einsatz des Militärs ermöglicht.

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