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Aus: Ausgabe vom 21.09.2019, Seite 7 / Ausland
Partei der Arbeit Belgiens

Gegen den Trend

Die Partei der Arbeit Belgiens hat sich mit ihrer marxistischen Ausrichtung in der Gesellschaft verankert
Von Gerrit Hoekman
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Peter Mertens, Vorsitzender der Partei der Arbeit Belgiens, nach der Wahl am 26. Mai 2019 in Antwerpen

Wenn an diesem Wochenende beim Festival »Manifiesta« im belgischen Bredene bei Oostende der Evergreen »Es geht eine Träne auf Reisen« von Adamo erklingt, werden wohl nur wenige vor Kummer weinen. Zumindest nicht die Vertreter der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PDVA), die als Veranstalter den bekannten belgischen Barden als Stargast zum Solidaritätsfest in Flandern eingeladen haben. Viel zu erfolgreich waren für die PTB/PDVA die Parlamentswahlen im Mai verlaufen, bei denen sie ihre Ergebnisse signifikant verbessern konnte.

In der Wallonie legte die Partei der Arbeit am 26. Mai rund acht Prozentpunkte zu, in Brüssel und Umland lief es ähnlich. In einigen Städten schoss das Ergebnis sogar noch weiter in die Höhe: 27,5 Prozent in Herstal, 26,5 Prozent in Seraing, 22 Prozent in Charleroi. In Flandern war der Zuwachs zwar etwas geringer, aber es gelang der PTB/PVDA, als erste sich als marxistisch verstehende Partei die Fünfprozenthürde zu überspringen. Unterm Strich verdoppelte sie landesweit die Zahl ihrer Wählerinnen und Wähler.

Der Erfolg ist nicht hoch genug zu bewerten, läuft er doch entgegen dem internationalen Trend. »In ganz Europa haben die radikalen linken Parteien verloren, nur in Belgien wurde ein Sieg verbucht«, stellte die Partei selbst in einer Wahlanalyse vom Juni fest. »Das zeigt, dass unsere deutliche Botschaft ankommt. Unsere Entscheidung, die Belange der breiten arbeitenden Klasse zu vertreten, ist die richtige.«

»Dieser Wahlsieg ist uns nicht geschenkt worden«, stellte die PTB/PVDA auf ihrer Homepage klar. So macht die Partei vor allem die Parteireform von 2008 als Ausgangspunkt des Erfolges aus. Bis dahin hatte sie über wenig Verankerung in der belgischen Gesellschaft verfügt, was wohl auch an der maoistischen Ausrichtung und ihrer Selbstbezogenheit lag. Mit dem offiziellen Abschied vom Maoismus sei es steil bergauf gegangen. »Seitdem sind wir eine relevante politische Kraft in Belgien geworden.« Von der marxistischen Ausrichtung hat sich die Partei jedoch nicht verabschiedet. Laut Eigendarstellung sind die insgesamt 16.000 Mitglieder vor Ort in den Stadtvierteln präsent und bringen sich sowohl in Stadtteilinitiativen wie auch in Gewerkschaften ein. Heute ist die PTB/PVDA dort fest verankert.

Ganz im Gegensatz zu anderen Parteien der früheren oder heutigen Linken in Europa wie zum Beispiel der niederländischen Sozialistischen Partei (SP). Während diese in der Vergangenheit als »Antipartei« galt und mit dem Slogan »Stimme dagegen, stimme für die SP« für sich warb, wird sie heute von einem großen Teil der Bevölkerung als Partei des Establishments wahrgenommen. Bei der EU-Wahl im Mai verloren die »Sozialisten« über sechs Prozentpunkte und gewannen keinen einzigen Sitz im Parlament in Strasbourg.

Auch die deutsche Partei Die Linke musste bei den vergangenen Wahlen herbe Verluste einstecken. Deren Europaabgeordnete Özlem Demirel wird an diesem Wochenende die Gelegenheit haben, sich mit Vertretern der PTB/PVDA über erfolgversprechende Strategien auszutauschen. Auf dem »Manifiesta« nimmt sie an einer der zahlreichen Diskussionsrunden teil. Thema: »Wie können wir gegen das neoliberale Europa die Faust ballen?«

Die belgische Partei der Arbeit besitzt derzeit zumindest eine gehörige Portion Selbstvertrauen. Davon zeugt auch einer der Vorträge, die an diesem Wochenende stattfinden sollen. Beim Titel »PTB/PVDA – eine Partei der Zukunft« wurde auf das sonst oft hinzugefügte Fragezeichen verzichtet.

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