Schwarzer Kanal
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Aus: Ausgabe vom 13.09.2019, Seite 8 / Abgeschrieben
USA gegen Venezuela und Kuba

Antworten aus Caracas und Havanna

Venezuelas Regierung zur Aktivierung des TIAR. Kubas Journalisten zu Zensur bei Twitter und Facebook

Das Außenministerium in Caracas veröffentlichte am Mittwoch (Ortszeit) eine offizielle Stellungnahme zu den Kriegsdrohungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS):

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela prangert in kategorischer Weise vor der internationalen Gemeinschaft und den Völkern der Welt die infame Entscheidung einer kleinen Gruppe von Regierungen der Region an, die im Einklang mit den Interessen der rassistischen Regierung der Vereinigten Staaten die Aktivierung eines schändlichen Instruments der Geschichte unseres Kontinents, des Interamerikanischen Vertrags für gegenseitigen Beistand (TIAR), beschlossen haben.

Es ist notwendig, daran zu erinnern, dass der TIAR unserer Region im Rahmen des Kalten Krieges durch die Vereinigten Staaten aufgezwungen wurde. Sein Ziel war es, Militärinterventionen aus ideologischen Gründen in Lateinamerika zu rechtfertigen. So geschah es 1954 in Guatemala, 1961 in Kuba, 1965 in der Dominikanischen Republik, 1983 in Grenada und 1989 in Panama. (…) Es ist schmerzhaft, dass Länder, die von US-Truppen überfallen und deren Völker in Anwendung des TIAR massakriert wurden, heute ein ähnliches Verbrechen gegen ein Bruderland rechtfertigen – in einer Sitzung des Ständigen Rates der OAS, die in jeder Hinsicht irregulär und nichtig war. Es werden die Geschichte und die Völker des Großen Heimatlandes (Lateinamerika; jW) sein, die das Urteil über diese empörende Haltung sprechen.

Am 14. Mai 2013 hat der venezolanische Staat dieses infame Instrument des Imperiums angeprangert und ist zusammen mit anderen Ländern unserer Region für immer aus diesem ausgeschieden. Aus diesem Grund wird die Bolivarische Republik Venezuela keine Verpflichtung akzeptieren oder anerkennen, die sich aus diesem Vertrag, einem schändlichen Erbe des Neokolonialismus in Lateinamerika und der Karibik, ergibt.

Die Bolivarische Republik Venezuela ruft die Länder und Völker der Region auf, die Absichten dieser kleinen Gruppe von Ländern zu verurteilen, die aus dem Schoß der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) heraus den Frieden und die Integrität Venezuelas sowie den gesamten Kontinent bedrohen. (…)

Unmittelbar vor Beginn einer wichtigen Ansprache des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel haben die »sozialen Netzwerke« Twitter und Facebook am Mittwoch (Ortszeit) die Konten mehrerer kubanischer Medien abgeschaltet, unter ihnen die der Tageszeitung Granma, von Radio Rebelde und dem Internetportal Cubadebate. Dazu erklärte der kubanische Journalistenverband UPEC:

Es ist nicht das erste Mal, dass kubanische Twitter-Nutzer über Probleme beim Zugriff auf ihre Konten berichten und Nachrichten erhalten, dass sie blockiert wurden und dem festgelegten Verfahren folgen müssen, um sie freizuschalten. Neu ist der Umfang dieses Aktes von Cyberkriegführung, der offenkundig geplant worden ist, um die Meinungsfreiheit für kubanische Institutionen und Bürger einzuschränken und die Führungspersönlichkeiten der Revolution zum Schweigen zu bringen. (…)

Der Journalistenverband Kubas verurteilt energisch (…) die massenhafte Zensur von Journalisten, Verlegern und Medien. Wir fordern die sofortige Wiederherstellung der blockierten Konten, die in keinem Fall die Politik von Twitter verletzt haben, während die Plattform in unverhohlener Weise die Rechte der Medienschaffenden verletzt, ihnen die Ausübung ihrer Arbeit unmöglich macht und versucht, einem Medienereignis ersten Ranges in unserem Land den Maulkorb zu verpassen.

Übersetzungen: André Scheer

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