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Aus: Ausgabe vom 11.09.2019, Seite 12 / Thema
DDR 1989

Ab in den Westen

Am 11. September 1989 gestattete Ungarn DDR-Bürgern den Übertritt nach Österreich. Das löste eine Ausreisewelle in die Bundesrepublik aus. Die SED-Führung reagierte kopflos
Von Jörg Roesler
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Folgt den Lockrufen. Ein DDR-Bürger mit BRD-Pass am 11. September 1989 an der ungarisch-österreichischen Grenze

In der ersten Stunde des 11. September 1989 geschieht fern von der DDR, an der österreichisch-ungarischen Grenze, etwas, das für die weitere Entwicklung der ostdeutschen Republik außerordentliche Bedeutung haben wird. Ungarn öffnet um 0:00 Uhr auf Anweisung seines Innenministers Istvan Horvath für DDR-Bürger die Grenze nach Österreich.

Die Volksrepublik war für die DDR-Bürger seit vier Jahrzehnten ein beliebtes Reiseziel, vor allem während der Sommerferien. Doch in diesem Sommer sind viele Ostdeutsche nicht in erster Linie zur Erholung nach Ungarn gekommen. Sie haben aus den fast überall in der DDR empfangbaren westlichen Medien erfahren, dass die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei, die im April 1989 ihr Politbüro weitgehend mit Reformern besetzt hat, Schluss machen will mit dem Eisernen Vorhang an ihrer Westgrenze und den Weg ins benachbarte Österreich für den kleinen Grenzverkehr freimachen will. Ministerpräsident Miklos Nemeth hatte diesen Schritt bereits Anfang Mai angekündigt. Ende Juni traf sich der ungarische Außenminister Gyula Horn mit seinem österreichischen Amtskollegen. Beide zerschnitten in der Nähe der ungarischen Grenzstadt Sopron in einem symbolischen Akt den Stacheldrahtzaun. Damit, glauben interessierte Ungarn-Urlauber aus der DDR, ist für sie der Weg über Österreich in die Bundesrepublik frei.

Steigender Unmut

Doch vorerst müssen sie sich gedulden. Dass einigen hundert DDR-Bürgern Mitte August während eines »paneuropäischen Picknicks« nahe Sopron der Übertritt in Ungarns westliches Nachbarland gelingt, ist eine aufsehenerregende Ausnahme. Es dauert noch einige Wochen, bis Ungarns Außenminister nach Rücksprache mit Regierungschef Nemeth am 10. September entscheidet, dass die DDR-Bürger das Land an der gesamten österreichisch-ungarischen Grenze ungehindert in Richtung Westen verlassen dürfen. Die Zahl derer, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, ist beträchtlich. Innerhalb von drei Tagen reisen ca. 15.000 DDR-Bürger nach Österreich aus, bis Monatsende sind es annähernd 30.000.

Was hat die ungarische Regierung zu diesem den Exodus auslösenden Schritt bewogen? Die Sozialistische Arbeiterpartei, die die entscheidenden Ministerposten inne hatte, reformierte sich 1989 in rasantem Tempo. Im April hatte sie auf ihre in der Verfassung festgeschriebene Führungsrolle verzichtet. Die Entwicklungen in anderen Staaten des Warschauer Vertrages und auch in der Sowjetunion, beförderten dieses Verhalten. Im Juli verlor die Breschnew-Dok­trin, die im angenommen Ernstfall eine Einmischung von sowjetischer Seite bis hin zur militärischen Intervention erlaubte, ihre Gültigkeit. Mit Sicherheit wollte Ungarns Führung mit der Grenzöffnung nach Österreich die Wahrnehmung der neugewonnenen Selbstbestimmungsrechte gegenüber der eigenen Bevölkerung und den Staaten des Westens demonstrieren.

Wie reagierten »Partei und Regierung« in der DDR auf die Flucht von einigen zehntausend ihrer Bürger? Anders als die ungarische Schwesterpartei verweigerte die SED sich solcher Reformideen. Über die Ereignisse des 11. September hüllte man sich im ZK der SED zunächst in Schweigen. Dann folgten Wutausbrüche. Politbüromitglied Hermann Axen erklärte, die Berichte westlicher Medien zeichneten sich »durch zügellose Verleumdung, durch eine wahre Frontberichterstattung« aus.

Hinter derartigen Ausfällen verbarg sich eine zunehmende Rat- und Hilflosigkeit der politischen Führung in der DDR. Zwar protestierte die Regierung in Berlin gegen die Entscheidung zur Grenzöffnung und sprach von »Völkerrechtsverletzungen«. Doch in Budapest wurde das zurückgewiesen. Man antwortete selbstbewusst, dass sich »die Umstände geändert hätten«. Von sowjetischer Seite war dieses Mal, das wusste man in Berlin, anders als in früheren brenzligen Situationen wie 1953 oder 1961, keine Unterstützung zu erwarten. Die SED-Führung musste erkennen, dass die Grenzsicherungsgemeinschaft der Staaten des Warschauer Vertrages nicht mehr funktionierte.

Spätestens jetzt hätte eine offene und ehrliche Diskussion von Partei- und Staatsführung mit dem »Volk der DDR« darüber beginnen müssen, welches die Gründe dafür waren, dass Tausende DDR-Bürger die Gelegenheit nutzten, der Republik den Rücken zu kehren. Doch dazu kam es nicht. Die ausbleibende Behandlung der Ereignisse vom 11. September, die Verweigerung einer Stellungnahme zu drängenden Problemen seitens der SED-Führung ließ den Unmut in der Bevölkerung weiter anschwellen und veranlasste Kollektive von Werktätigen erstmals, sich mit Protestschreiben direkt an die Parteiführung zu wenden. Die Unzufriedenheit hatte eine neue Qualität erreicht.

Ein Ausdruck des steigenden Unmuts war das Schreiben von Gewerkschaftsmitgliedern des Berliner Großbetriebes VEB Bergmann Borsig an das ZK-Mitglied Harry Tisch, den Vorsitzenden des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, in dem es hieß: »Es trifft nicht im entferntesten die Überzeugung und Empfindungen der Mehrzahl unserer Kollegen, wenn die Medien nach peinlichem Schweigen nun den Versuch unternehmen, die Abkehr so vieler unserer Menschen ausschließlich als Machwerk des Klassengegners zu entlarven, bei dem diese Bürger nur Opfer oder Statisten sein sollen.«

In ihrem Schreiben begründen die Borsigwerker, warum die Ereignisse des 11. September Auswirkungen auf alle Bürger, auch auf die »Dableiber« haben werden: »Bei Anhalten dieser Situation werden über kurz oder lang schwerwiegende Folgen für viele Bereiche unserer Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens eintreten. Wir halten es deshalb für dringend erforderlich, dass die wahren Gründe, die zum Weggang unsrer Bürger führen, sorgfältig und ehrlich untersucht werden.«

Eine Antwort auf ihr Drängen nach offener Aussprache erhielten die Borsigwerker von Harry Tisch nicht, ebensowenig wie die SED-Führung auf Signale aus den Bezirks- und Kreisorganisationen der eigenen Partei reagierte. Hans Modrow, damals 1. Sekretär der SED im Bezirk Dresden, hat später das Verhalten der SED-Prominenz im September 1989 so charakterisiert: »Als die Ereignisse sich dann überschlugen, reagierte die Führung kopflos. Den führenden Genossen ging es um den Erhalt ihrer Macht. Sie wollten die Realitäten einfach nicht zur Kenntnis nehmen und waren deshalb auch unfähig, eine wahre Lageeinschätzung und konzeptionelle Vorschläge zur Überwindung dieser schweren Krise im Politbüro vorzulegen.« Dessen Mitglieder wollten wohl gern glauben, was Hermann Axen in einer der wenigen öffentlichen Stellungnahmen zu den Ereignissen des 11. September unter Hinweis auf jene die »Ausreiser« bejubelnden Kommentare in der Westpresse verkündet hatte: »Wie des öfteren in den 40 Jahren sind auch dieses Mal Ihre Spekulationen zum Scheitern verurteilt«.

Vermutlich deshalb stimmte die große Mehrheit der Politbüromitglieder ungeachtet der anschwellenden Flüchtlingszahlen Erich Honecker zu, der in völliger Verkennung der Lage glaubte, die politische Stabilität des Landes dadurch sichern zu können, dass er zum 7. Oktober 1989, dem 40. Jahrestag der DDR, Festveranstaltungen wie das Treffen mit alten Kampfgefährten des antifaschistischen Widerstands, einen Fackelzug der Jugend und Empfänge organisierte, bei denen ausländische Gäste, allen voran Michail Gorbatschow, sozusagen für den internationalen Rahmen zu sorgen hatten. Diejenigen, die erkannten, dass die »Ausreise« von DDR-Bürgern in großer Zahl mehr war als ein »Machwerk des Klassengegners«, dass die Gründe für die Flucht über die österreichische Grenze in der DDR selbst zu suchen seien, waren an der Spitze der SED eine kleine Minderheit, vermutlich auch deshalb, weil selbst bei Anerkennung der problematischen Lage eine Lösung der anstehenden Probleme sich äußerst schwierig gestaltet hätte, sobald man die Fluchtgründe analysierte.

Zwar hatten die in Österreich angekommenen DDR-Bürger gemäß den Berichten der Medien als Grund für die Ausreise immer wieder die Erlangung der Meinungs- und Handlungsfreiheit, die ihnen in der DDR verwehrt worden war, genannt. Doch war für sie der von ihnen gern angegebene und von den Medien eifrig verbreitete »Schritt in die Freiheit« keineswegs der einzige Grund, die DDR zu verlassen. Das konnten die Politbüromitglieder erfahren, wenn sie die Berichte ihres Staatssicherheitsdienstes zur Kenntnis nahmen, nach denen materielle Gründe für den Wechsel in das andere Deutschland an prominenter Stelle standen, die letztlich das Resultat des – verglichen mit der Bundesrepublik – deutlichen Rückstands der DDR im ökonomischen Bereich waren. Das hätte Harry Tisch übrigens auch aus dem an ihn gerichteten Protestschreiben der Borsigwerker erfahren können, wenn er es denn ernstgenommen hätte. Darin hieß es über die Unzufriedenheit der Bevölkerung und Fluchtgedanken: »Einer der Gründe ist mit Sicherheit die unzureichende ökonomische Stärke der DDR.«

Suspekte »Abwanderer«

Dass die Mehrzahl derjenigen DDR-»Urlauber«, die über Österreich in die Bundesrepublik flüchteten, in erster Linie den dort erreichten Wohlstand auch für sich anstrebten, davon waren im Herbst 1989 prominente westdeutsche Politiker, selbst solche aus der CDU wie Generalsekretär Heiner Geißler und der baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth, überzeugt. Diese liberalen Christdemokraten standen in Kontakt mit der evangelischen Kirche in Ost und West, die sich um die »Abwanderer« sorgte und die über deren wahre Motive gut unterrichtet war. Späth und seine Anhänger waren besorgt, dass die DDR-Flüchtlinge, wenn sie erst massenhaft hereinströmten, bald merken würden, dass es in der Bundesrepublik deutliche Einkommens- und Wohlstandsunterschiede gab und dass sie, die Flüchtlinge, dort überwiegend zu den sozial Benachteiligten gehören würden. Wie vieles an der Politik Helmut Kohls waren ihnen auch dessen von den bundesdeutschen Medien unterstützend begleitete Lockrufe gegenüber potentiellen DDR-Flüchtlingen, die er einlud, am westdeutschen Wohlstand teilzunehmen, suspekt. Vor allem Lothar Späth und Rudolf Seiters, Bundesminister für besondere Aufgaben, prognostizierten ein böses Erwachen für viele DDR-Bürger nach ihrer Ankunft im Westen. Sie sahen in ihnen eher ein Unruhepotential als einen willkommenen Zuwachs an Staatsbürgern. Sie waren nicht daran interessiert, verstärkt Übersiedler aus der DDR aufzunehmen, sondern wollten, wie Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs Kommerzielle Koordinierung im Außenhandelsministerium der DDR, über seine inoffiziellen Verbindungen aus dem Westen erfuhr, »dass die Bürger der DDR in der DDR bleiben«. »Das deckte sich mit unserer Sicht«, schrieb der Koko-Chef in seinen ein Jahr später publizierten Erinnerungen und fügte hinzu: »Die Kirche sah das genauso.«

Die Kohl-Gegner erlitten allerdings im September 1989 auf dem CDU-Parteitag in Bremen eine herbe Niederlage, als die Mehrzahl der Delegierten sich in der entscheidenden Abstimmung für den Konservativen Kohl und gegen den Liberalen Späth entschied.

Während es unterschiedliche Meinungen über das Hauptmotiv für die Abwanderung von DDR-Bürgern in den Westen gab, deckten sich alle Berichte über die Stimmungslage in der DDR in einer Hinsicht – in ihrer Aussage darüber nämlich, dass die Bevölkerung im Spätsommer 1989 der SED-Führung nicht mehr zutraute, die Lage, vor allem auch die wirtschaftliche, zu verbessern. In einem Bericht des Ministeriums für Staatssicherheit vom September war das so formuliert: Es lasse sich »in wachsendem Maße die Tendenz erkennen, die Partei- und Staatsführung für die entstandene Lage verantwortlich zu machen« und »ihr vor allem unter Hinweis auf die altersmäßige Zusammensetzung die Fähigkeit abzusprechen, die vielfältigen Probleme zu lösen«.

»Überholen ohne einzuholen«

Dass es für die langfristige Existenzsicherung der DDR notwendig gewesen wäre, den Lebensstandard im Osten zu erhöhen und dafür die notwendige Wirtschaftskraft zu entwickeln, das war eigentlich schon lange zuvor in der SED-Führung erkannt worden, und sie hatte darauf auch relativ früh reagiert. Den Westen wirtschaftlich »Einholen und Überholen« hatte bereits eine von der SED-Führung für den Zweiten Fünfjahrplan (1956–1960) ausgegebene Losung geheißen. Walter Ulbricht, der sich diese Zielstellung zu eigen gemacht hatte, gab für den Siebenjahrplan 1964–1970 darüber hinaus die Losung »Überholen ohne einzuholen« aus, wobei er vor allem den technischen Fortschritt im Auge hatte, der, wenn auf diesem Gebiet das Weltniveau erst einmal erreicht sei, für die DDR auch das Einholen in anderen Bereichen der Wirtschaft möglich mache. Um die technologische Führerschaft mitzubestimmen, waren Ulbricht und sein ZK-Sekretär für Wirtschaftsfragen Günter Mittag sogar bereit, zeitweise die Ausgaben für die Bevölkerung im Bereich Handel und Versorgung zu kürzen. Die wachsende Unzufriedenheit mit dieser Politik nutzte Honecker 1971 für einen Machtwechsel aus. Ulbricht und Mittag verloren ihre Ämter, die Aufholziele des zweiten Siebenjahrplanes ihre Gültigkeit.

Doch auch Honecker, der dem Vorrang der Wirtschafts- vor der Lebensstandardentwicklung eine Absage erteilte und ihre Gleichgewichtigkeit unter der Losung der »Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik« propagierte, musste bald einsehen, dass die DDR, wollte sie aus eigener Kraft den Lebensstandard der Bevölkerung steigern, mehr in Wissenschaft und Technik investieren musste. Die »Mittagspause« wurde 1976 beendet und der zurückgekehrte Wirtschaftsfunktionär bemühte sich noch 15 Jahre lang um die Lösung der ihm übertragenen Aufgabe, mit den vergleichsweise bescheidenen Mitteln, die der ostdeutschen Republik zur Verfügung standen, beides gleichzeitig zu steigern – den Lebensstandard und die Wirtschaftskraft der DDR.

Wieweit es unter Ulbricht und Mittag mit der von ihnen verfolgten Technik- und Wirtschaftspolitik tatsächlich gelang, gegenüber der bundesdeutschen Konkurrenz aufzuholen, ob und inwieweit der speziell von Mittag eingeschlagene Weg der Organisierung und Lenkung der DDR-Wirtschaft über Kombinate wesentlichen wirtschaftlichen Fortschritt bewirkte, ließ sich, solange Mittag als ZK-Sekretär über die DDR-Wirtschaft wachte, nicht eindeutig feststellen. In den regierungsoffiziellen Verlautbarungen hieß es immer wieder, so zum letzten Mal im Referat Mittags auf der Tagung mit den Generaldirektoren der Kombinate am 31. August 1989: »Es gilt, die insgesamt erreichte positive Entwicklung fortzuführen und an Tempo zuzulegen.«

Erst nach 1990 haben westdeutsche Wirtschaftsinstitute, darunter das als unternehmernah geltende Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, das sich nach der Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik in seinen Publikationen im besonderen Maße der Wirtschaft »in den neuen Bundesländern« widmete, Daten vorgelegt, auf deren Grundlage sich der ökonomische Wettlauf zwischen BRD und DDR verfolgen lässt. Ausgehend vom Zahlenmaterial des Statistischen Bundesamtes wurde vom Kölner Institut das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt beider deutscher Staaten, einer bei internationalen Vergleichen üblicherweise angewandte Kennziffer, berechnet. Nimmt man dieses Zahlenmaterial und das vom Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, ebenfalls in Köln beheimatet, zur Grundlage, dann ergibt sich, dass die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands, die sich in den Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg nicht wesentlich von der Westdeutschlands unterschieden hatte, im Ergebnis von stärkeren Kriegszerstörungen, vor allem aber unter der Last der Reparationen an die Sowjetunion im Jahre 1950 auf 39 Prozent, d. h. auf nicht viel mehr als ein Drittel des Westniveaus (= 100 Prozent) gesunken war. Trotz aller Bemühungen ums »Einholen und Überholen« gelang es der DDR-Wirtschaft in den 1950er Jahren kaum, den Abstand zu verringern (1960: 41 Prozent). Bessere Ergebnisse im angestrebten Aufholprozess wurden während des Zweiten Siebenjahrplans erreicht (1970: 45 Prozent). Das in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre in der DDR geschaffene modernere wirtschaftliche Fundament erlaubte offensichtlich auch noch im folgenden Jahrfünft, als unter Honecker die Einholbemühungen nicht mehr offizielle SED-Politik waren, den Abstand weiter zu verringern (1975: 50 Prozent). Begünstigt wurde dieses Ergebnis auch dadurch, dass das »Wirtschaftswunderland« Bundesrepublik Anfang der 1970er Jahre erstmals, nach drei Jahrzehnten ununterbrochener Konjunktur, mit einer Rezession zu kämpfen hatte.

Das Aufholen der DDR-Wirtschaft gegenüber der bundesdeutschen, gemessen am Bruttosozialprodukt je Einwohner, das sich über ein Vierteljahrhundert mal etwas schneller, mal deutlich langsamer vollzogen hatte, fand Mitte der 1980er Jahre ein Ende. Der Vergleichswert für das letzte Jahr der DDR (55 Prozent) lag unter dem des Jahres 1985 (56 Prozent). Mit anderen Worten, die Aussicht der DDR, zwar langsam, aber stetig an das bundesdeutsche Niveau bezüglich der Wirtschaftskraft und davon ausgehend auch in bezug auf den Lebensstandard heranzukommen, war verschwunden. Das haben offensichtlich viele DDR-Bürger, ohne jemals über das einen exakten Vergleich erlaubende Zahlenmaterial zu verfügen, gespürt, als sie im Herbst 1989, ihre »tiefe Sorge« über die wirtschaftliche Lage der DDR äußerten.

Dableiben!

Der Versuch Zehntausender ostdeutscher »Ungarn-Urlauber«, den trüben Zukunftsaussichten, die sich ihnen für die weitere Wirtschafts- und Lebensstandardentwicklung boten, individuell durch das Verlassen der DDR und die Übersiedlung in die Bundesrepublik via Ungarn und Österreich zu entgehen, konnte die übrige Bevölkerung der Republik nicht gleichgültig lassen, musste doch der durch die Flucht verursachte Verlust an Schaffenskraft die Wirtschaftslage der DDR ungünstiger gestalten und damit auch deren Aussichten, sich gegenüber der BRD zu behaupten. Insofern war es nicht verwunderlich, dass sich prominente Vertreter der sich im Herbst 1989 etablierenden DDR-Bürgerbewegung gegen die seit dem 11. September in großem Maßstab mögliche, in der Westpresse gefeierte »Abstimmung mit den Füßen« wandten und dazu aufforderten, in der DDR zu bleiben und zu helfen, sie umzugestalten.

In einer ARD-Fernsehsendung vom 11. August hatte der DDR-Schriftsteller Stefan Heym die beginnende Ausreisewelle »ein fürchterliches Phänomen« genannt, das drohe, »die ganze DDR zu vernichten«. Etliche Wochen später, Honecker war bereits zurückgetreten, verlas die Schriftstellerin Christa Wolf im DDR-Fernsehen – nunmehr war das möglich – einen von zahlreichen Künstlern und Oppositionsgruppen unterzeichneten Appell, in dem Ausreisewillige aufgefordert wurden, in der DDR zu bleiben und dabei mitzuwirken, sie zu verändern. Aber die Lockrufe Helmut Kohls und dessen Versprechen blühender Landschaften waren wirkmächtiger, und bald entschied sich die Mehrheit der DDR-Bürger gegen ihr Land und für den Westen.

Jörg Roesler schrieb an dieser Stelle zuletzt am 28.2.2019 über den Umgang des SED-Politbüros mit den wirtschaftlichen Problemen der DDR.

Debatte

  • Beitrag von Michael S. aus H. (11. September 2019 um 14:39 Uhr)
    Ich lebte 1989 in Berlin/DDR. In dem Artikel wird die schlechte wirtschaftliche Lage der DDR in den Vordergrund für die Gründe der Flucht aus der DDR gestellt. Das traf sicherlich auch für viele zu. Mindestens ein gleich starker Grund war die Ignoranz in der DDR gegenüber Perestroika/Glasnost (Transparenz/Umgestaltung) von Gorbatschow in Hinsicht auf drei Ereignisse: das Verbot der sowjetischen Zeitschrift Sputnik, den Karl-Marx-Orden für Nicolae Ceausescu und die Rechtfertigung der Ereignisse am Platz des Himmlischen Friedens in China. Was heute seltsam klingt, hat sehr viele Menschen 1989 in Wut gebracht. Ohne diese Gründe hätten viele DDR-Bürger zumindest ein vorübergehendes Leben nach dem Motto »Arm, aber stolz, aufrecht und ehrlich« akzeptiert. Die Ratten kamen ja erst später mit »Wir sind ein Volk« aus den Löchern.

    M. Seebach, Hamburg

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