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Aus: Ausgabe vom 05.09.2019, Seite 1 / Inland
Notstand im Krankenhaus

Lebensgefahr durch Einsparungen

Kliniken sperren Stationen und weisen Krankenwagen ab, um Personalvorgaben zu erfüllen
Von Simon Zeise
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Mangels Personals stillgelegt? Patientenzimmer von Intensivstation eines Uniklinikums

In vielen deutschen Krankenhäusern können Intensivstationen aus Personalmangel nicht voll genutzt werden. In einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts (DIK) gaben 37 Prozent der repräsentativ befragten Kliniken an, Betten auf Stationen für die intensivmedizinische Betreuung zumindest zeitweise stillgelegt zu haben, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Mittwoch berichtete. Weitere sechs Prozent der Befragten erwarteten dies in der nächsten Zeit.

Grund dafür seien die schlechte Personallage und anspruchsvolle Personalvorgaben des Gesetzgebers, erklärte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG). Diese Politik gehe zu Lasten der Patienten, sagte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum der FAZ. Ein großer Teil der Krankenhäuser reagiere auf die Vorschriften, indem Betten gesperrt oder »ganze Stationen« abgemeldet würden. Klinikdirektoren berichteten sogar von abgewiesenen Rettungswagen, obwohl Betten frei seien. Denn mit einem neuen Patienten rissen die Kliniken ihre Personalquoten.

Harald Weinberg, Sprecher für Gesundheitspolitik der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, hob am Mittwoch gegenüber jW hervor, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen DKG und dem Spitzenverband der Kassen harte Sanktionen für die Krankenhäuser festgelegt habe, wenn Personaluntergrenzen nicht eingehalten würden. »Die Folge ist zunächst einmal, dass die Krankenhäuser sie zu 98 Prozent einhalten, indem sie ihre Kapazitäten reduzieren, also Betten schließen«, sagte Weinberg. Allerdings handele es sich um ein rein statistisches Maß, wobei die Personalausstattung des am stärksten betroffenen Viertels der Einrichtungen als kritisch eingestuft werde. »Das bedeutet, in der nächsten Runde wird sich die Grenze wieder verschieben. Um den Sanktionen zu entgehen, werden die Krankenhäuser weitere Betten sperren«, so Weinberg. DKG, Deutscher Pflegerat und Verdi hätten hingegen gemeinsam einen neuen Vorschlag zur Personalbemessung eingebracht, »der sich am tatsächlichen Pflegebedarf orientiert«.