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Aus: Ausgabe vom 04.09.2019, Seite 7 / Ausland
USA und Polen

Die Unzertrennlichen

»Nicht nur Verbündete, sondern Familie«: Polen und USA demonstrieren nach Gedenken an Weltkriegsbeginn Verbundenheit
Von Reinhard Lauterbach, Poznan
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US-Vizepräsident Michael Pence (l.) und Polens Präsident Andrzej Duda am Montag in Warschau

Nachdem die meisten internationalen Gäste der Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs in Warschau wieder abgereist waren, haben Polen und die USA ihre besondere politische Verbundenheit demons­triert. US-Vizepräsident Michael Pence erklärte am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polens Präsident und Gastgeber Andrzej Duda, beide Länder seien »nicht nur Verbündete, sondern eine Familie«. Der große Bruder, wie man ihn nach dieser Erklärung wohl nennen kann, lobte den kleinen dafür, dass er einer von »nur acht NATO-Staaten« sei, die das vom Bündnis vorgegebene Ziel erfüllen, zwei Prozent oder mehr ihres Bruttoinlandsprodukts für Aufrüstung auszugeben.

Duda seinerseits kündigte weitere Käufe von Kriegsgerät in den USA an. Polens Armee brauche neue Hubschrauber, und er »hoffe, dass auch amerikanische Unternehmen auf unsere Ausschreibungen hin Angebote machen werden«. Pence bestätigte, dass die USA ihre in Polen stationierten Truppen um 1.000 Mann aufstocken würden – höchstwahrscheinlich würden sie aus Garnisonen in der BRD abgezogen.

Pence wiederholte dabei, es sei dem US-Steuerzahler nicht zu vermitteln, dass er die Kosten für die Stationierung von Truppen in Deutschland trage, während die BRD gleichzeitig Milliarden Euro für Gas an Russland zahle – tatsächlich werden sie vom Bund in Höhe von jährlich einigen hundert Millionen Euro übernommen, wie vor kurzem eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke deutlich machte. Pence lobte Polen dafür, dass es ab 2021 auf den Kauf russischen Erdgases zugunsten von Flüssiggas aus den USA verzichten werde, und dass es bemüht sei, dieses Gas an seine Nachbarn weiterzuverkaufen.

Dieser Weiterverkauf läuft allerdings offenbar stockend. Polen, die USA und die Ukraine unterzeichneten am Wochenende eine dreiseitige Vereinbarung, die die polnischen Lieferungen von US-Gas an die Ukraine ab 2021 auf sechs Milliarden Kubikmeter vervierfachen soll – allerdings wären auch das erst maximal zehn Prozent des ukrainischen Gasbedarfs. Dies setzt zudem voraus, dass noch 110 Kilometer Rohrleitung von der Grenze bis zu den ersten ukrainischen Gasspeichern gebaut werden. Der Kiewer Energieminister Olexander Daniljuk kündigte die Gründung eines Konsortiums an, um »kostengünstigere« Möglichkeiten für den Gastransport in die Ukraine zu finden. Da Pipelines bereits die preisgünstigste Option für den Gastransport sind, bedeutet dies im Klartext, dass sich die Ukraine das US-amerikanische Gas angesichts seines gegenüber dem russischen höheren Preises so oder so nicht leisten kann.

Im übrigen scheint Pence dem Ziel näher gekommen zu sein, Polen die Nutzung chinesischer Technologien zum Aufbau des 5-G-Telekommunikationsnetzes auszureden. Er unterzeichnete mit Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki eine Erklärung, die die Bedeutung der 5-G-Technologie für die »nationale Sicherheit« unterstreicht. Nun können die USA Polen künftig auf dieses Argument festnageln, wenn Warschau etwa doch den preislich günstigeren und technisch fortgeschritteneren chinesischen Angeboten zuneigen sollte.

Keinen Durchbruch gab es bei dem seit vielen Jahren von Polen geäußerten Wunsch, die eigenen Staatsbürger von der Visapflicht bei USA-Reisen befreit zu sehen. Washington macht dies davon abhängig, dass weniger als drei Prozent der erteilten Visa missbräuchlich – in erster Linie zu Schwarzarbeit – genutzt werden. Wie Pence sagte, nähert sich Polen diesem Schwellenwert an.

Duda erklärte ergeben, die USA arbeiteten nach ihren eigenen Kriterien. In diesem Sinne hatte die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, die Polen vor einigen Monaten allen Ernstes aufgerufen, US-Visa zu beantragen, auch wenn sie keine Reise über den Atlantik planen würden – um die Statistik zu schönen. Jetzt liegen alle polnischen Hoffnungen bei einem für den Herbst angekündigten neuerlichen Staatsbesuch von Donald Trump: Vielleicht, so spekulieren polnische Medien, könnte das transatlantische Familienoberhaupt ja dann die ersehnte Zusage machen.

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