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Aus: Ausgabe vom 26.08.2019, Seite 7 / Ausland
Free Julian Assange

Postblockade gegen Whistleblower

Kampagne ruft auf, Julian Assange zu schreiben. Doch Briefe werden nicht zugestellt
Von Frederic Schnatterer
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Stummer Beistand für Julian Assange bei einer Anhörung in London zum US-Auslieferungsgesuch (14.6.2019)

Der australische Journalist und Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, sitzt inzwischen seit mehr als vier Monaten im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh am Stadtrand von London ein. Seit seiner Auslieferung durch Ecuador, dessen Regierung ihm im April nach jahrelangem Aufenthalt in der Londoner Botschaft das Asyl sowie die ihm 2017 verliehene Staatsbürgerschaft entzogen hatte, wird der Whistleblower von den britischen Behörden weitgehend abgeschirmt. Dem wegen der Enthüllung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan verfolgte Journalisten drohen in den Vereinigten Staaten lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe.

Im Mai wurde Assange von einem britischen Gericht zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er sich der Justiz entzogen und somit gegen Kautionsauflagen verstoßen habe. Seither sitzt er praktisch in Isolationshaft. Dagegen will eine internationale Kampagne vorgehen, die dazu aufruft, Assange Briefe ins Gefängnis zu schreiben. Das allerdings ist schwer. Wie ein junge Welt vorliegender Fall zeigt, behindern die Behörden die Zustellung der Schreiben für den politischen Gefangenen.

Ein Lehrer aus Frankfurt am Main hat schon mehrfach versucht, Assange per Post für seine Anstrengungen im Dienste der Aufklärung zu danken und ihm Mut zuzusprechen. Dabei ist er genau den Angaben der Unterstützergruppe »Unity4Julian« (Einheit für Julian) gefolgt. Diese stellt in ihrem Aufruf genau dar, wie die exakte Adresse lautet und wie der Brief gestaltet sein muss. So solle die Mitteilungen kurz und persönlich gehalten sein. Auf der Rückseite des Umschlags müssten der vollständige Name und die Adresse des Absenders angegeben sein, die Anschrift müsse das Geburtsdatum des Gefangenen enthalten.

Obwohl sich der Verfasser penibel an die bürokratischen Vorgaben gehalten hat, kamen seine Briefe nie bei Assange an. Statt dessen wurden sie kommentarlos an den Absender zurückgeschickt. Dabei haben Gefangene in britischen Haftanstalten das Recht, Briefe zu empfangen, auch wenn diese zuvor von Gefängnismitarbeitern und wahrscheinlich auch vom Geheimdienst gelesen werden.

Auf jW-Nachfrage verweigerte eine Angestellte des Belmarsh-Gefängnisses jede Auskunft, da sie »nicht befugt« sei, mit der Presse zu sprechen. Die Dame verwies an einen Mitarbeiter der Pressestelle des britischen Justizministeriums. Dieser gab auf telefonische Nachfrage an, er dürfe »aus Datenschutzgründen« keinerlei Informationen zu Inhaftierten geben. Ihre Grundrechte seien allerdings gewährleistet. Das darf im vorliegenden Fall bezweifelt werden.

Adresse und weitere Informationen: writejulian.com

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