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Aus: Ausgabe vom 20.08.2019, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Die treibende Kraft

Interview | Mo., 7.15 Uhr, DLF
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Manuela Schwesig (SPD)

Die SPD ist nicht nur handlungsfähig, sondern innerhalb der »Groko« sogar die treibende Kraft, gab sich Manuela Schwesig, eine der drei Interimsvorsitzenden, im Interview mit dem Deutschlandfunk selbstbewusst. Als Belege führte sie unter anderem die Abschaffung des Soli von Finanzminister Olaf Scholz ins Feld, und dass Heiko Maas »für die Außenpolitik unterwegs ist«. Da könne niemand sagen, »dass bei der SPD irgendwie gerade nichts passiert«. Nun dient Scholz’ »Soli«-Plan vor allem den Wohlhabenden und reißt dafür eine Lücke von elf Milliarden Euro in den Haushalt, die sonst etwa zur Sanierung von Schulen und Kindergärten zur Verfügung stünden. Maas fiel zuletzt vor allem durch Stänkern gegen Russland und China sowie ausgeprägte Unterwürfigkeit gegenüber den USA auf. So lässt sich die Union gerne »treiben«. Die vermeintlichen Antreiber könnten auch bald die eigene Partei noch weiter weg von sozialdemokratischen Ideen treiben. Beide werden als Kandidaten für den Parteivorsitz gehandelt. (sst)

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