Gegründet 1947 Sa. / So., 19. / 20. Oktober 2019, Nr. 243
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09.08.2019, 17:44:01 / Inland
in eigener Sache

Kurswechsel? Njet!

Neue Angriffe von falschen Freunden – mit Demagogie und Verleumdung gegen unabhängige linke Presse

Unter der Überschrift »Leak des Tages« veröffentlichten wir Anfang Juni eine Glosse, die einen geplanten Angriff auf die junge Welt publik machte (jW vom 7.6.2019). Der Hintergrund: Irritierte Leserinnen und Leser hatten uns auf einen Aufruf »Wir wollen Transparenz, junge Welt!« hingewiesen, der eine Reihe abstruser Unterstellungen enthielt, etwa die Behauptung, jW protegiere »Befürworter von Regime change« in Venezuela. Das Schreiben wurde mit der Aufforderung, es zu unterzeichnen, über etliche Mailinglisten verbreitet und erreichte so Hunderte Menschen.

Inzwischen ist der mit rund 60 Unterschriften versehene Aufruf offiziell der Redaktion zugegangen – mit einem Begleitschreiben der Initiatoren Diether Dehm (MdB Die Linke) und Klaus Hartmann (Vorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes). Neben falschen Tatsachenbehauptungen, Unterstellungen und Halbwahrheiten enthält das Anschreiben auch die Einladung, öffentlich »eine kollegial moderierte, kontroverse Diskussion« über politisch strittige Fragen zu führen. Parallel dazu wird aber auf anderen Kanälen (etwa auf freidenker.org) die Hetze gegen die jW verschärft.

Die Agitation von Dehm, Hartmann und anderen hat inzwischen für mancherlei Verwirrung gesorgt. Der »Appell« zirkuliert in mehreren Versionen und mit unterschiedlichen Unterstützerlisten in diversen Netzwerken. Wir haben diskutiert, wie wir mit diesen Angriffen umgehen – und uns entschlossen, unsererseits für Transparenz zu sorgen und über die demagogischen Mittel aufzuklären, mit denen hier, von angeblichen Unterstützern in vermeintlicher Sorge um die jW, gegen Redaktion und Verlag zu Felde gezogen wird. Dabei kann aus Platz- und Zeitgründen nur auf einige der Unterstellungen, Behauptungen und Lügen eingegangen werden.

Schon der erste Satz des »Appells« (hier nachlesbar) beginnt mit einer drastischen Übertreibung: »Wir, die die junge Welt in den letzten Jahren tatkräftig mit uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unterstützt haben, wollen Auskunft.« Die einfachste und wichtigste Form der Unterstützung ist ein jW-Abonnement. Ein Blick in die Abodatei zeigt: Gerade einmal 24 der 61 Unterzeichner haben ein ungekündigtes Abonnement; weitere 16 haben ihr Abonnement bereits gekündigt – die meisten davon schon vor Jahren. Und 21 Unterzeichner haben und hatten bisher kein Abo, nicht einmal ein kostenloses Probeabo. Wahr ist vielmehr, dass die Initiatoren sowie einige der Unterzeichner diese Zeitung seit geraumer Zeit aktiv bekämpfen. Weil ihnen der Kurs der jungen Welt seit spätestens 2014 nicht mehr gefällt. Dazu später mehr.

Zurück zum »Appell«. Die Unterzeichner »wollen Auskunft«: »Warum wird gegen Sahra Wagenknecht geschossen? Warum verweigert die jW redaktionellen Raum für ›Pro-Wagenknecht-Positionen?‹« Zunächst: junge Welt hat zu keinem Zeitpunkt »gegen Sahra Wagenknecht geschossen«. Die junge Welt ist ein journalistisches Produkt und begleitet auch linke Politiker kritisch. Autoren bieten Analysen und Sichtweisen an, vorhandene Kontroversen werden gespiegelt. Auch Wagenknecht kommt zu Wort – es sei denn, sie verweigert sich. Grundsätzlich aber gilt: Die Redaktion entscheidet autonom, welchen Beitrag sie bestellt bzw. abdruckt, also auch darüber, ob und wie eine Debatte geführt wird.

Die Unterzeichner »wollen Auskunft«: »War das Ausscheiden des stellvertretenden Chefredakteurs Rüdiger Göbel wirklich völlig freiwillig?« Was hier als Frage verkleidet daherkommt, intendiert die Unterstellung, dass dessen Ausscheiden nicht freiwillig geschehen sei. Falls es jemand wirklich wissen will: Rüdiger Göbel sollte zusammen mit Stefan Huth die Chefredaktion der jungen Welt übernehmen. Er hat sich aber aus persönlichen Gründen für einen anderen Job entschieden, was wir sehr bedauerten und worüber wir in der Zeitung informierten. Was also sollen diese anklagenden Andeutungen?

Es kommt leider noch schlimmer, selbst Verstorbene werden instrumentalisiert! Die Unterzeichner »wollen Auskunft«: »Trifft es zu, dass Redakteur Peter Wolter schon lange vor seinem Tod nicht mehr veröffentlichen durfte und sich ›vollkommen kaltgestellt‹ nannte?« Auch hier wird keine ehrliche Frage gestellt, sondern mit einer schamlosen Suggestivfrage versucht, Stimmung gegen die junge Welt zu machen. Denn zumindest einige der Unterzeichner wissen genau: Peter Wolter blieb auch nach seiner Verrentung und trotz schwerer Krankheit geschätzter Redakteur der jungen Welt – und gerade der Chefredaktion bis zum Tode eng verbunden.

Die Unterzeichner »wollen Auskunft«: »Wie kam es nach 2014 zu den tiefen Zerwürfnissen mit langjährigen Unterstützern der jW?« Auch hier wird von den Initiatoren des Appells eine Scheinfrage gestellt, deren Antwort sie längst kennen – wie auch einige der Unterzeichner, die nach 2014 ihr jW-Abo aus inhaltlichen Gründen abbestellt haben. Aber den anderen geben wir gerne Auskunft.

2014 formierte sich eine »neue Friedensbewegung«, deren Organisatoren beim Kampf für den Frieden keine Berührungsängste mit der äußersten Rechten zeigten. Zu den Montagsmahnwachen riefen auch NPD-Gliederungen und faschistische Kameradschaften auf, sprachen Nationalisten wie Jürgen Elsässer, der unter anderem Werbung für sein völkisches Blatt Compact machen durfte, und warb auch der KenFM-Moderator Ken Jebsen, der zuvor (gemeinsam mit der Rechtspostille Junge Freiheit) Elsässer bei der Einführung seiner Hetzzeitschrift geholfen hatte. Die meisten rechten Figuren und Organisationen entschieden später, nicht auf diese Art von Querfront, sondern auf eigene Kräfte zu setzen. Pegida und AfD wurden stärker, die Montagsmahnwachen funktionierten aber ohne Unterstützung der Rechtsausleger nicht mehr. Die Gründe für das Scheitern dieser »neuen Friedensbewegung« sehen einige der Unterzeichner aber ganz woanders: Das komplette Versagen der jungen Welt zeige sich gerade in ihrer konsequenten Haltung gegen diesen Querfrontversuch! Dass aber ausgerechnet diese Leute nun per »Appell« Auskunft verlangen, weshalb es nach 2014 zu Zerwürfnissen kam, kann nur als Demagogie bezeichnet werden.

Im folgenden werden neben absurden Konstruktionen (warum wird uns zum Beispiel vorgeworfen, was ein Autor vor fünf Jahren in einem Radiosender gesagt haben soll?) auch handwerkliche Fehler aus einzelnen jW-Ausgaben genannt. Zum Beispiel übersehen wir tatsächlich gelegentlich in einer Agenturmeldung einen ideologisch gefärbten Begriff. Wenn aber solche Fehler (und vermeintliche von Interviewpartnern und Gastkommentatoren) Belege für einen falschen Kurs der jungen Welt sein sollen, ist das nur lachhaft.

Die Unterzeichner »wollen Auskunft«: »Ist es zutreffend (und warum), dass Diether Dehm, (Künstler, MdB) generell nicht mehr veröffentlichen darf?« Wir geben gerne Auskunft, auch um aufzuzeigen, wie eine unabhängige Redaktion arbeitet. Dehms letzte Textvorschläge wurden abgelehnt, weil uns entweder das Thema zu wenig interessierte oder der Beitrag nicht den Anforderungen entsprach. Man darf gerne darüber diskutieren, ob die Entscheidung im Einzelfall richtig war – grundsätzlich lässt sich aber die Redaktion nicht vorschreiben, was sie abzudrucken hat. Abgelehnte Texte werden übrigens weder durch Unterschriftensammlungen oder Appelle noch durch das Verbreiten von Unwahrheiten besser. Wer zu solchen Mitteln greift, sollte sich nicht wundern, wenn die Bereitschaft zur Zusammenarbeit abhanden kommt.

Nach den vier Fragen folgt der eigentliche Appell. Zunächst wird behauptet, dass jene, die dem »Kurs der Zeitung nicht mehr entsprechen« ausgegrenzt würden. Statt dessen wird »mehr linke Meinungsvielfalt ohne Beliebigkeit« gefordert. Eine Zeitung wird aber gerade dann beliebig, wenn sie Texte veröffentlicht, die in wichtigen Fragen nicht ihrem Kurs entsprechen. Den Initiatoren ist das klar, ihnen geht es nicht um Meinungsvielfalt, sondern darum, in zentralen Punkten den Kurs der jungen Welt zu ändern. Hartmann wird da an anderer Stelle deutlicher: »Es besteht nicht die Illusion, damit in einem Anlauf einen Kurswechsel zu erreichen. Aber zur Sammlung einer ›kritischen Masse‹, die an dem aktuellen ›Kurs‹ der Jungen Welt Kritik übt, mag es durchaus hilfreich sein«, begründet er sein Engagement für den »Appell« in einer internen Rundmail, die der jW-Redaktion vorliegt. Der aktuelle Kurs der Zeitung sei also zu ändern und der Aufruf nur ein erster Anlauf dazu. Aber in welche Richtung soll denn nun diese Kursänderung erfolgen? Im »Appell« wird dies zumindest angedeutet: Autoren, die den Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie als nationalen Kampf verstehen, Autoren, die die Parole »Vaterland oder Tod« auch auf deutsche Verhältnisse beziehen, Autoren, die heute noch glauben, dass es auch um die »nationale und soziale Befreiung des deutschen Volkes« gehe, sollen in der jungen Welt wieder zu Wort kommen. Während im »Appell« die Kritik am Kurs noch sehr verschwurbelt daherkommt, reden manche der Unterzeichner an anderer Stelle Klartext. Dies wollen wir hier an fünf ausgewählten Beispielen deutlich machen.

Klaus Linder, Schriftführer des Freidenker-Bundesvorstandes, bezeichnete am 3. Juli 2019 in einem Facebook-Posting Carola Racketes mutige Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer als »Aggression«, als »Kriegsakt« gegen Italien, die »skrupellose Kapitänin« der Seawatch gehöre, so Linder, »auch vor ein deutsches Gericht«.

Hans-Joachim Kahlke, ebenfalls Mitglied im Freidenker-Verband, äußerte sich zur Migrationsfrage in einem Beitrag für die Neue Rheinische Zeitung am 5. Dezember 2018 wie folgt: »Die Migranten von damals (in der, wie es bei Kahlke heißt, »Gastarbeiter-Zeit der 1960er und 70er Jahre«, jW) konnten und wollten in der Regel mit regulärer Lohnarbeit ihren Lebensunterhalt bestreiten, weshalb es auch Sinn machte, sie trotz ihrer objektiven Lohndrücker-Funktion in erster Linie als Klassenbrüder zu sehen. Beim heutigen Migrationsandrang aus dem Trikont ist dies überwiegend nicht so, dessen Perspektive heißt vor allem Sozialhilfe, prekäre Arbeitsverhältnisse, Reservearmee zur weiteren Erodierung des Arbeitsmarkts. Hier fehlt es an den objektiven Voraussetzungen für eine Klassenbrüderschaft. Und zwar umso mehr, je mehr die Aufbruchsgeneigten aus dem Trikont nun in die europäischen Zielländer gewunken werden.«

Rainer Rupp, langjähriger jW-Autor, der aufgrund politischer Widersprüche den Kontakt zu uns abgebrochen hat, zum selben Thema auf dem Internetportal KenFM: »Schweden scheint entschlossen zu sein, aus Humanitätsduselei gegenüber islamistischen Killern und Verbrechern noch mehr Probleme zu importieren, auf Kosten der einheimischen Bevölkerung, vor allem der schwedischen Mädchen und Frauen. Anders als in Schweden ist in Deutschland der eingangs erwähnte »No Border, No Nation«-Wahnsinn zum Glück relativ schnell an den ökonomischen und gesellschaftlichen Realitäten im Land gescheitert. Dennoch haben sich in den Nischen im pseudo-linken Spektrum konfuse Vorstellungen von einem Mutter-Theresa-Kommunismus hartnäckig gehalten.«

Klaus Hartmann erklärt gelegentlich offen, was er vom Kurs der jungen Welt hält: Sie sei eine »Journaille der Verhetzung« (12.4.19 auf KenFM), die zumindest objektiv »die publizistische Kompanie der NATO-Kriegstreiber« spiele und Verbreiterin von »Fake News« sei. jW-Redakteure bezeichnet er als »verkommen«, »bescheuert«, jW-Texte als »verbrecherisch« (Rede am 14.12.2017 im Berliner Kino Babylon).

Diether Dehm schreibt über Wahlergebnisse für Linke im ND (15.11.18): »Für Wohlhabende mag fremde Kultur spielerische Erweiterung sein. Für wirtschaftlich Bedrängte wird Fremdes nicht dadurch weniger fremd, dass man ihnen einbleut, es sei gar nicht fremd. Durch ganz Europa rumort ein Sehnen nach offenem Widerwort. Linksparteien atmen dann oft nur den Charme eines mobilen Umerziehungslagers. Dem es ausreicht, über die gemeinsamen Interessen von Fremden und Nicht-Fremden zu theoretisieren.« Die dänischen Sozialdemokraten demonstrieren hingegen bei der Parlamentswahl Anfang Juni 2019 laut Dehm, wie man es richtig macht. Auf seiner Facebook-Seite kommentiert er am 6. Juni 2019 deren Rechtsruck, der zum Wahlsieg führte: »Dänemarks Linke Erfolge zeigen: Sozialstaat, aber nicht ›ohne Grenzen‹ – das schreddert die Rechten!« und postet darunter einen Beitrag, in dem es u. a. heißt: Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten »grub den Rechtspopulisten in der Ausländer- und Migrationspolitik das Wasser ab und konnte damit das sozialdemokratische Wahlergebnis auf dem Niveau von 2015 halten (…). Die Errungenschaften des dänischen Sozialstaates könnten nicht uneingeschränkt mit allen geteilt werden, sagte Frederiksen deutlicher als der Rechtsliberale Rasmussen (...).«

Der Kurs der jungen Welt wird auch künftig von ihr selbst bestimmt. Die Haupteigentümerin und Herausgeberin der Zeitung, die LPG junge Welt eG, hat auf ihrer Generalversammlung am 29. Juni 2019 (zu der satzungsgemäß eingeladen wurde und die regelmäßig am letzten Samstag im Juni stattfindet) die politische Ausrichtung der Zeitung einmütig unterstützt. Aber auch dazu verbreiten Klaus Hartmann und Diether Dehm Unwahrheiten: Es sei »unvollzählig eingeladen worden«, behaupten sie im erwähnten Begleitbrief. Die Vollversammlung sei zudem »mit sicherem Gespür« (Hartmann) ausgerechnet für den Tag der Demonstration in Ramstein anberaumt worden. Hartmann geht auf der Freidenker-Seite noch einen Schritt weiter: Der jW-Bericht über die Genossenschaftsversammlung könne »nicht mal die halbe Wahrheit« sein, weil ein Diskussionsbeitrag einer Genossin »unterschlagen« worden sei. Der dann von Hartmann abgedruckte Beitrag wurde aber auf der Versammlung gar nicht gehalten.

Die Methode auch hier: Was nicht passt, wird durch Manipulation passend gemacht. Wer so auftritt, dem kann man nicht abnehmen, dass es ihm um eine »kollegiale Diskussion« zu tun ist. Im Begleitschreiben behaupten Dehm und Hartmann weiter, dass es auch darum gehe, die junge Welt in ihrer »wichtigsten Funktion, Plattform, Spiegel und Motor für alle Linken zu sein«, zu erhalten. Aber auch dies ist keineswegs die Aufgabe und schon gar nicht wichtigste Funktion der jW. Sie ist ein journalistisches Produkt, macht Informationsangebote, erstellt von einer Redaktion, deren Autonomie nicht zur Debatte steht. Sie ist als marxistische Tageszeitung der Aufklärung verpflichtet, kein Transmissionsriemen und keine Pressestelle für Akteure, die ihre eigene politische Agenda verfolgen.

Dass es ihnen nicht gelingen wird, den gewünschten redaktionellen Kurswechsel herbeizuführen, dürfte den Initiatoren des »Appells« klar sein. Ihr eigentliches Ziel ist daher ein anderes: zu verunsichern, zu spalten, Entsolidarisierung zu befördern. Und damit die einzige marxistische Tageszeitung im deutschsprachigen Raum in ihrer Wirksamkeit zu beschränken. Das ist für gewöhnlich das Geschäft des Klassengegners. Wir finden es nicht erst seit dem Jungle World-Putsch von 1997 schäbig, wenn man bei inhaltlichen Differenzen über Verleumdung, Erpressung und Lügen Terrain gewinnen will. Die Erfahrung zeigt uns, dass dies vor allem dann geschieht, wenn sich im Rahmen politischer Zuspitzungen die Linke neu sortiert. Gestern war es die Behauptung, Auschwitz verpflichte Deutschland, wieder aktiv Kriege zu führen. Heute ist es die Forderung, proletarischen Internationalismus aufzugeben und Klassensolidarität als Humanitätsduselei abzutun. Und morgen wird es wohl darum gehen, den klaren Klassenstandpunkt (und damit den Kampf für andere Eigentums- und Gesellschaftsverhältnisse) für ein grün-rot-rotes Regierungsbündnis zu verlassen.

Bleibt abzuwarten, auf welcher Seite die Unterzeichner des »Appells« dann zu finden sein werden.

Redaktion, Verlag und Genossenschaft junge Welt

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