Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 15.08.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Wahl in Brandenburg und Sachsen

Rotes Tandem und linker Vorsprung

SPD in Brandenburg laut Umfragen knapp vor Die Linke, in Sachsen deutlich dahinter
Von Marc Bebenroth
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Über den Wahlsieger werden in Brandenburg am 1. September wenige Prozentpunkte Unterschied entscheiden (Potsdam, 12.8.2019)

Seit dem Anschluss der DDR stellt die SPD in Brandenburg den Ministerpräsidenten. Bisher haben sie alle aus gesundheitlichen Gründen das Amt geräumt und wurden vom jeweiligen Stellvertreter beerbt. Mit dieser Tradition könnte nach der Landtagswahl am 1. September Schluss sein. Denn den Ergebnissen einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge liegt die SPD mit 17 Prozent – ein Absturz um 14,9 Prozentpunkte im Vergleich zur Landtagswahl 2014 – auf demselben Niveau wie die CDU (18 Prozent) und Bündnis 90/Die Grünen (16 Prozent). Der Regierungspartner Die Linke landet bei 14 Prozent, wie die Nachrichtenagentur Reuters am vergangenen Freitag berichtete.

Eine von der SPD angeführte Koalition mit Linken und Grünen käme laut Umfrage auf 47 Prozent der Stimmen. Diese Option werde innerhalb der beiden Regierungsparteien SPD und Linke »von vielen favorisiert«, wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten (Onlineausgabe) am Montag berichteten. Sollten die aktuellen Koalitionäre die Grünen aus der Opposition mit auf die Regierungsbank holen, dürfte der dann vermutlich wiedergewählte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) den notwendigen »Strukturwandel« in der Kohleregion Lausitz nicht mehr so leicht auf die lange Bank schieben können.

Im Freistaat Sachsen sieht es bislang bitter aus für die SPD, die dort den Juniorpartner der CDU gibt. Manche Wahlumfragen prognostizieren den Sozialdemokraten für den 1. September lediglich acht Prozent der Stimmen. Damit fielen sie deutlich hinter das vorherige Wahlergebnis. Bei der Landtagswahl 2014 hatte die SPD noch 12,4 Prozent der Stimmen erhalten.

Die Brandenburger Linke konnte in dieser Legislaturperiode an der Seite der SPD kein eigenes Profil entwickeln, und entsprechende Ambitionen waren schon bei der ersten »rot-roten« Koalition kaum auszumachen. Und so bilden beide Parteien auch in den Umfragen ein Tandem. Hat die SPD in der Vergangenheit schon ohne die Linkspartei regiert, ist letztere auf einen gemeinsamen Wahlerfolg angewiesen – auch wenn sich die Frage stellt, wozu es zwei sozialdemokratische Parteien in Brandenburg braucht.

Ein ganz anderes Kräfteverhältnis zeichnet sich in Sachsen ab. Dort werden der Linkspartei 16 Prozent der Stimmen prognostiziert. Das ist zwar deutlich weniger als sie bei der vergangenen Landtagswahl holte (2014: 18,9 Prozent). Aber selbst damit wäre sie nach Umfrageergebnissen nun doppelt so stark wie die sächsischen Sozialdemokraten. Auch die Grünen hätte Die Linke damit ein weiteres Mal hinter sich gelassen, allerdings mit geringerem Abstand als bei der Wahl vor fünf Jahren. Damals lagen die Linken gut 13 Prozentpunkte vor ihnen.

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