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07.07.2019, 18:41:39 / Ausland

Tsipras abgewählt

Selfie mit Varoufakis: Der frühere Finanzminister hat es mit sei
Selfie mit Varoufakis: Der frühere Finanzminister hat es mit seiner Partei offenbar ins Parlament geschafft

Athen. In Griechenland hat die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) die Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen kam sie am Sonntag auf 39,65 Prozent Prozent der Stimmen. Die bislang regierende Syriza von Regierungschef Alexis Tsipras erreichte demnach 31,59 Prozent.

Die ND und ihr Chef Kyriakos Mitsotakis erreichten damit die absolute Mehrheit im Parlament, da die stärkste Partei 50 zusätzliche Sitze im 300köpfigen Parlament erhält. Dieser Bonus soll die Regierungsbildung vereinfachen. Auf die ND entfallen so 158 Mandate, Syriza kann mit 86 rechnen.

Als drittstärkste Kraft kam die sozialdemokratische Partei »Bewegung des Wandels« mit acht Prozent und 22 Sitzen ins Parlament, gefolgt von der Kommunistischen Partei KKE, die 5,36 Prozent und 15 Mandate erreichte. Ebenfalls in das Parlament geschafft haben es die rechtspopulistische »Griechische Lösung« mit 3,78 Prozent und zehn Sitzen sowie die MeRA25 des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis, die auf 3,45 Prozent und neun Mandate kam. An der in Griechenland geltenden Drei-Prozent-Hürde gescheitert ist offenbar die faschistische »Goldene Morgendämmerung« mit 2,97 Prozent.

Beobachter führten die Niederlage Tsipras’ auf die unsoziale Kürzungspolitik der vergangenen Jahre zurück. Mit Mitsotakis wird es kaum besser werden. Er hatte während des Wahlkampfes weitere Privatisierungen und Steuersenkungen für die Wirtschaft angekündigt. (dpa/jW)

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