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Aus: Ausgabe vom 15.07.2019, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Erhöhte Akzeptanz

Kalenderblatt | Fr., DLF, 9.05 Uhr
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15.Juni 1999, Kosovo, Velika Krusa: Deutsche Soldaten des KFOR-Kontingents fahren mit einem Spähpanzer durch den Ort in der Nähe von Prizren

Kaum war die DDR geschluckt, machte sich das größer gewordene Deutschland flugs daran, seine laut Grundgesetz »zur Verteidigung« aufgestellte Streitmacht in Auslandseinsätze zu entsenden. Als Testballons fungierten zwei Bundeswehr-Missionen über Exjugoslawien 1992 und in Somalia 1993, die das Kabinett Helmut Kohl am Parlament vorbei genehmigt hatte. SPD und FDP klagten dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe befand am 12. Juli 1994 mit Verweis auf den »wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt«: Die Regierung hätte vorab den Bundestag befragen müssen. Ein gutes Urteil für den »gesellschaftlichen Frieden«, so DLF-Autor Matthias Bertsch: »Während viele Deutsche Auslandseinsätzen der Bundeswehr bis Anfang der 90er Jahre grundsätzlich ablehnend gegenüberstanden, erhöhte die Entscheidung aus Karlsruhe deren Akzeptanz.« Der Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg entledigt, konnte Berlin sich fünf Jahre später daran machen, das unbotmäßige Restjugoslawien zu bombardieren. Der Bundestag war einverstanden. (shu)

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