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Aus: Ausgabe vom 08.07.2019, Seite 1 / Inland
»Flügel« spaltet AfD

Richtungsstreit spitzt sich zu

Landesverbände der AfD ringen mit internen Machtstrukturen des »Flügels« um Rechtsaußen Höcke
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Helmut Seifen spricht beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen AfD in Warburg (6.7.2019)

Der Machtkampf in der AfD hat den Vorstand der Partei in Nordrhein-Westfalen gesprengt. Auf einem Parteitag in Warburg trat der als gemäßigt geltende Kovorsitzende Helmut Seifen am Sonnabend gemeinsam mit einem Großteil des zwölfköpfigen Landesvorstandes zurück. Der gleichberechtigte Landeschef Thomas Röckemann und zwei weitere Vorstandsmitglieder bleiben vorerst im Amt.

Röckemann gilt als Sympathisant des Rechtsaußen-»Flügels« der AfD um den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke. Seifen warf dessen Anhängern vor, die Partei in NRW und bundesweit zu unterwandern und zu spalten. In entscheidenden politischen Fragen handelten Höckes »willfährige Werkzeuge« nicht im Interesse des Landesverbandes, sagte er. »Ihre Loyalität gilt in erster Linie dem ›Flügel‹.« Der Kovorsitzende Röckemann lehnte in Warburg einen Rücktritt ab: »Ich für meinen Teil habe die Eier, das, was ich angefangen habe, auch durchzuziehen«, sagte er.

Unterdessen sorgt sich auch die Bundespartei darum, »unterwandert« zu werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der Deutschen Presseagentur vorliegt. In dem Antrag zum Parteiausschlussverfahren gegen die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein heißt es: »Die besondere Gefahr, der die Partei Alternative für Deutschland ausgesetzt ist, nämlich von Rechtsextremisten unterwandert zu werden und in Folge dessen politisch zu ›implodieren‹, war allgemein und damit auch der Antragsgegnerin bekannt, als sie ihren Aufnahmeantrag im Jahr 2016 stellte.«

Ein weiterer Schauplatz dieses Machtkampfes findet sich in Bayern. Das Schiedsgericht des dortigen AfD-Landesverbandes stellte fest, dass der »Flügel« eine eigenständige Organisation darstelle. Welt am Sonntag berichtete über einen Beschluss vom 30. Juni, laut dem es »nicht mehr zu verneinen« sei, dass der »Flügel« in einem »Konkurrenzverhältnis« zur AfD stehe. Die Repräsentanten des »Flügels« versammelten sich unterdessen am Samstag beim sogenannten Kyffhäusertreffen im thüringischen Leinefelde. (dpa/jW)

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