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Aus: Ausgabe vom 21.06.2019, Seite 5 / Inland
Grundsicherung

Drehtür in die Abhängigkeit

Frühere Hartz-IV-Bezieher sind schnell wieder auf Leistungen angewiesen. Prekäre Arbeit und niedrige Löhne kein Ausweg
Von Kristian Stemmler
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»Drehtür-Effekt«: Fast ein Viertel der früheren Hartz-IV-Bezieher befindet sich wieder im Leistungsbezug

Wer rauswill aus Hartz IV, der schafft das auch. Dieses in bürgerlichen Kreisen weitverbreitete Klischee, das von vielen Medien fleißig genährt wird, hat wenig mit der Realität zu tun. Genau das Gegenteil ist eher der Fall. Wer erst einmal von Arbeitslosengeld II abhängig ist, kommt so schnell nicht wieder los. Das belegen auch aktuelle Zahlen, die das Bundesarbeitsministerium jetzt auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl veröffentlicht hat, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagausgaben) berichteten.

In der Antwort auf die Anfrage heißt es, dass nach der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahr 2018 rund 1.743.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte »den Regelleistungsbezug in der Grundsicherung für Arbeitssuchende« beenden konnten. Von denen hätten sich allerdings rund 23 Prozent, also fast ein Viertel, innerhalb von nur drei Monaten wieder im Regelleistungsbezug befunden. In den Medien wurde dies als »Drehtüreffekt« bezeichnet.

Laut Arbeitsministerium haben in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres 938.455 Hartz-IV-Bezieher einen sozialversicherungspflichtigen Job angetreten. Allerdings sei nur in 390.661 Fällen eine Vermittlung in eine Beschäftigung gelungen, die dazu führte, dass die Betroffenen in den nächsten drei Monaten keine Hartz-IV-Leistungen mehr beziehen mussten. Was diese Zahlen bedeuteten, sei offensichtlich, erklärte Linke-Politikerin Ferschl am Donnerstag gegenüber jW: »Hartz IV zwingt Menschen mit Sanktionen in miese, oft nur kurzfristige Jobs. So bleiben sie weiter abhängig vom Amt oder kommen – wenn überhaupt – nur kurzzeitig aus dem Hartz-IV-Bezug heraus.«

Hartz IV sei eben kein »Sprungbrett in die Eigenverantwortung«, so Ferschl, die auch stellvertretende Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag ist. Die Agenda-2010-Politik sei »eine Sackgasse und hat jeden fünften Erwerbstätigen arm gemacht«. Die Menschen wollten arbeiten, aber »zu würdevollen Bedingungen«. Deshalb müsse »Schluss sein mit der Ausbeutung im Niedriglohnsektor – mit Leiharbeit, Minijobs und Befristungswahnsinn. Wir brauchen endlich eine Kehrtwende am Arbeitsmarkt und politische Rahmenbedingungen für eine Stärkung gewerkschaftlicher Organisationsmacht und der Tarifbindung.«

Den Begriff »Drehtüreffekt« wollte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit gegenüber jW nicht in den Mund nehmen. Natürlich sei es nicht immer einfach, den Leistungsbezug zu beenden: »Manchmal braucht es kleine Schritte, um wieder auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Aber jede Form von Beschäftigung ist ein Schritt in die richtige Richtung«, sagte er. Qualifizierung sei dabei ein wichtiger Faktor. Der Sprecher verwies auf das seit Januar geltende Teilhabechancengesetz, das neue Förderungsinstrumente für Langzeitarbeitslose beinhaltet: »Das ist gut gestartet.«

Das sieht Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, anders. Das Teilhabechancengesetz sei bisher eher hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die Anzahl geförderter Langzeitarbeitsloser sei geringer als durch vergleichbare Programme im Vorjahr. Überhaupt seien die Ausgaben für die Qualifizierung von Arbeitslosen »deutlich zu niedrig«.

Wie Ferschl sieht auch Ensslen die Ursache für den »Drehtüreffekt« unter anderem darin, dass Leistungsbezieher in den Niedriglohnsektor vermittelt würden. So bekämen sie zum Beispiel Jobs im Reinigungsgewerbe oder im Einzelhandel zugewiesen, die entweder von vornherein befristet seien oder wo sie schnell wieder aussortiert würden. »Natürlich kommt es auch immer wieder vor, dass die Arbeitsverhältnisse so unzumutbar sind, dass die Leute von sich aus hinschmeißen«, so Ensslen. Ein Negativbeispiel sei der Versandhändler Amazon, der ungelernte Arbeiter befristet einstelle, etwa nur für das Weihnachtsgeschäft, und dabei zunehmend auf Flüchtlinge zurückgreife.

Den Angestellten der Jobcenter sei es in der Regel egal, ob die angebotene Stelle zu den Qualifikationen des »Kunden« passe, sagte die Linke-Abgeordnete: »Hauptsache, er ist erst mal raus aus der Statistik.« Um die Menschen wirklich dauerhaft aus dem Regelleistungsbezug herauszulösen, müsse erst einmal mehr Geld in die Qualifizierung investiert werden, und die Maßnahmen müssten passgenauer sein. »Es kann doch nicht angehen, dass die Jobcenter, zumindest in Hamburg, noch nicht einmal die Budgets für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ausschöpfen«, bemängelte Ensslen.

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