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Aus: Ausgabe vom 12.06.2019, Seite 7 / Ausland
Iran

Gefahr der Abstumpfung

Japanischer Premier wirbt im Iran für Verhandlungen. Teheran droht mit Ausstieg aus Atomabkommen
Von Knut Mellenthin
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Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am 16. Mai 2019 in Tokio

Der Iran bleibt Mittelpunkt internationaler »Vermittlungsbemühungen«. Am heutigen Mittwoch beginnt ein dreitägiger Besuch des japanischen Premierministers Shinzo Abe in Teheran. Dort will er Gespräche mit Außenminister Dschawad Sarif und Präsident Hassan Rohani führen. Ob es auch zu einem Treffen mit dem »obersten Revolutionsführer« Ali Khamenei kommt, das Abe angeblich wünscht, scheint noch nicht entschieden. Abe ist seit dem Beginn der »islamischen Revolution« 1978 der erste japanische Regierungschef, der den Iran besucht.

Der japanische Premier äußerte vor seiner Reise die Absicht, »einen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Region zu leisten«, indem er in Teheran für Verhandlungen mit den USA wirbt. Über dieses Thema hatte er mit Donald Trump am 27. Mai bei einem Treffen in Tokio gesprochen. Bei der Pressekonferenz im Anschluss erklärte der US-Präsident zum wiederholten Mal, er wolle einen »Deal« mit Teheran schließen und glaube auch, dass es dazu kommen werde. Der Iran habe »die Chance, ein großartiges Land zu sein, mit der gleichen Führung. Wir streben keinen Regimewechsel an«.

Trump will unter anderem, dass das Land die Anreicherung von Uran vollständig einstellt und seine sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Syrien, dem Nachbarland Irak und der jemenitischen Regierung in Sanaa beendet. Außerdem soll der Iran auf die Entwicklung von Raketen verzichten. Diese Ziele werden auch vom sogenannten EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien unterstützt.

Um den Iran in diese Richtung zu drängen, hatte sich der deutsche Außenminister Heiko Maas am Montag zu Gesprächen mit Sarif und Rohani in Teheran aufgehalten. Der iranische Außenminister lehnte es jedoch unter Hinweis auf Trumps Kündigung des 2015 geschlossenen Wiener Abkommens ab, über die westlichen Zusatzforderungen auch nur zu diskutieren. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Maas sagte Sarif: »Wir haben dieses Abkommen, das das Ergebnis von zwei Jahren intensiver Verhandlungen und zwölf Jahren diplomatischer Arbeit ist. Haben die USA, die jetzt Gespräche über andere Themen fordern, dieses Abkommen umgesetzt? Sie sollen uns zuerst zeigen, dass Verhandlungen mit den USA einen Gewinn bringen, bevor sie uns zu weiteren Gesprächen auffordern.«

Die dem Iran versprochenen Gegenleistungen liegen aufgrund der US-Sanktionen auf Eis. Gerade in diesem Punkt besteht allerdings dringender Handlungsbedarf: Am 7. Juli endet eine von der iranischen Regierung gesetzte Frist. Falls das EU-Trio bis dahin nicht praktische Schritte zur Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen unternimmt, will Teheran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent wieder aufnehmen. Im Wiener Abkommen hat Iran auf diesen Teil seines zivilen Atomprogramms, der allerdings von der Herstellung von waffenfähigem Uran immer noch weit entfernt ist, bis zum Jahr 2030 verzichtet.

Einen praktischen Nutzen für den Iran hätte diese Maßnahme nicht, da er keinen Reaktor besitzt, wo er das so hoch angereicherte Uran als Brennstoff verwenden könnte. Auf der anderen Seite ist sich die iranische Regierung über die negativen Folgen eines solchen Schritts im klaren. Er würde, wie Maas auf dem Rückflug aus Teheran zu deutschen Journalisten sagte, zur »internationalen Isolierung« Irans führen. Sogar auf die Unterstützung Russlands und Chinas wäre dann kein Verlass mehr.

Daher wäre es nicht überraschend, wenn der Iran auch in diesem Fall seine Ankündigung nicht in die Tat umsetzt. Seit dem Bruch des Wiener Abkommens durch die USA im Mai 2018 hat sich die Welt an nicht ernst gemeinte iranische Drohungen vom Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag bis zur militärischen Sperrung der Meerenge von Hormus gewöhnt. In dieser Abstumpfung liegt allerdings auch ein erhebliches Gefahrenpotential.

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Achim Lippmann: Erfreuliche Entwicklung Erfreulich, dass sich zuletzt die Beziehungen zwischen China und Japan normalisieren. Man hat in China sehr genau die Gespräche zwischen Abe und Trump in Tokio verfolgt. Japans Außenminister resümiert...

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