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Aus: Ausgabe vom 07.06.2019, Seite 4 / Inland

Bundesweit Razzien wegen »Hasspostings«

Wiesbaden. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Donnerstag mit Dutzenden Durchsuchungen und Vernehmungen bundesweit gegen sogenannte Hasskommentare im Internet vorgegangen. Die Behörde wirft den Tätern vor, im Internet zum Beispiel Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen veröffentlicht zu haben, wie das BKA am Donnerstag mitteilte. Drei von vier Hasspostings lassen sich demnach dem extrem rechten Spektrum zuordnen. Der Einsatz mit 38 Maßnahmen lief in insgesamt 13 Bundesländern gleichzeitig und war Teil eines bundesweiten »Aktionstags gegen Hasspostings«, der vor drei Jahren vom BKA ins Leben gerufen wurde.

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ließ Wohnungen von zwölf Beschuldigten durchsuchen, die Mitglieder und Verantwortliche rechtsnationaler Facebook-Gruppen sein sollen, wie die Behörde mitteilte. Gegen die Beschuldigten wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Nicht nur gegen die Verfasser der Kommentare wird vorgegangen, auch die Administratoren stehen im Fokus. (AFP/jW)