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Aus: Ausgabe vom 24.05.2019, Seite 1 / Kapital & Arbeit
Pflege

Unternehmerverband für Pflegebranche

Neue Vereinigung soll allgemeinverbindliche Tarifverträge ermöglichen
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Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, im Krankenhaus Bergmannsheil in Bochum am 23. Mai

In der Pflegebranche soll im Juni eine »Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche« (BVAP) gegründet werden. Darauf verständigten sich die Pflegeanbieter und -verbände Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und Diakonischer Dienstgeber in Niedersachsen, wie der ASB am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der bestehende »Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste« (BPA) kritisierte die Gründung als »parteipolitischen Show, die auf die Aushebelung der Tarifautonomie ausgerichtet ist«.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich für die Gründung des neuen Verbands ausgesprochen. Er hofft darauf, dass damit die Voraussetzungen für einen Tarifvertrag geschaffen werden, den er für allgemeinverbindlich erklären könnte, so Heil. Dies würde bedeuten, dass er nicht nur in Unternehmen gilt, die dem Verband angehören.

Der ASB erklärte zu der bevorstehenden Gründung, die neue Vereinigung solle durch den Abschluss eines verbindlichen Tarifvertrags sowohl die Interessen der mehr als 1,1 Millionen Beschäftigten in der Pflege berücksichtigen, als auch den Unternehmen eine verlässliche wirtschaftliche Grundlage geben. Mit dem auch vom Paritätischen Gesamtverband unterstützten Projekt werde die Grundlage geschaffen, um Verhandlungen mit den für die Pflegebeschäftigten zuständigen Gewerkschaften zu führen.

Der Präsident des BPA, Rainer Brüderle (FDP), kritisierte, dass von den Verbänden, die »noch vor einem halben Jahr großartig einen gemeinsamen Arbeitgeberverband angekündigt haben«, auffallend wenige übrig geblieben seien. »So wird aus dem beabsichtigten Verband der Minderheit ein Verband der Nischenanbieter.«

Das aus Wohlfahrtsverbänden und der Gewerkschaft Verdi bestehende Bündnis für fairen Wettbewerb in der Pflege erklärte hingegen, mit der BVAP werde die Grundlage für einen allgemeinverbindlichen Tarif in der Altenpflege geschaffen. (dpa/jW)

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