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Dank an die Sparkassen

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs
Von Lucas Zeise
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Zu Hamburg an der Elbe fand, wie alle drei Jahre, in der vergangenen Woche der »Sparkassentag« statt. Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz und Bundesbankpräsident Jens Weidmann, das entscheidende Trio der deutschen Wirtschaftspolitik, machten den fast durchweg von den Kommunen beherrschten Bankern die fälligen Komplimente. Die Sparkassen haben nicht nur den Ansturm des neoliberalen Privatisierungswahns überlebt. Sie sind mittlerweile auch stärker als die privaten Banken in Deutschland. Der Beratungsfirma McKinsey zufolge sind sie profitabler. In diesem Fall kann man McKinsey sogar glauben.

Der Grund für den relativ größeren Erfolg der im Eigentum der Gemeinden und Kreise befindlichen Banken liegt nicht am besseren Management. Woher sollte die Klugheit der Sparkassenpräsidenten auch kommen? Sie sind gesellschaftspolitisch vom selben Geist wie die übrigen Mitglieder der Christenunion und der Sozialdemokraten. Ihr Vorteil ist, dass sie daran gehindert werden, das Kapital, das sie zu verwerten beauftragt sind, zu akkumulieren, mit ihren relativ kleinen lokalen Instituten geographisch oder in andere Geschäftsfelder zu expandieren und miteinander in scharfe Konkurrenz zu treten.

Kurz vor der Finanzkrise von 2007/08 hatten die Sparkassen im Abwehrkampf gegen private Banken, die EU und die Bundesregierung eine Niederlage eingesteckt. Zwar war es in Deutschland bis dahin nicht gelungen, die Sparkassen wie etwa in Italien und Spanien zu privatisieren, aber es wurde den kommunalen Eigentümern untersagt, für die Schulden ihrer Institute zu haften. Für die Sparkassen selbst war das kein Problem. Schließlich haben sie in der Regel mehr Kundeneinlagen, als sie profitabel einsetzen können. Für die den Sparkassenverbänden und den Ländern gehörenden Landesbanken aber drohte die Finanzierung teuer zu werden, so dass sie den privaten Banken bei der Vergabe von Großkrediten keine Konkurrenz mehr würden sein können.

In der Finanzkrise stellte sich dann heraus, dass der Staat für die Schulden aller privaten Banken, ob groß, klein oder supergroß (too big to fail) haftete. Wie die Anbeter des freien Marktes, wie zum Beispiel Bundesbankpräsident Weidmann, sagen würden, hatte bei der Finanzierung dieser Schulden eine »Fehlbepreisung« stattgefunden. Die Finanzierung hätte teurer und sehr viel zurückhaltender sein müssen. Für diesen Irrtum entschuldigten sich Weidmann, Scholz und Merkel aber nicht. Auch nicht dafür, dass sie unverändert an ihrer Präferenz für private Banken festhalten und Scholz erst kürzlich mit Staatsunterstützung eine private Großbank aus den halbmaroden Instituten Deutsche und Commerzbank zu basteln vorhatte. Weidmann trug vor, wie gut die deutsche Wirtschaftspolitik sei und wie wunderbar der riesige Außenhandelsüberschuss, der nur den dummen Ausländern schade. Merkel bat die Sparkassen, die sonst von ihr gepriesene freie Marktwirtschaft und Digitalisierung hintanzustellen und möglichst wenig Filialen in der Fläche zu schließen.

Unser Autor ist Finanzjournalist und Publizist. Er lebt in Frankfurt am Main.

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