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Aus: Ausgabe vom 17.05.2019, Seite 1 / Titel
Krieg im Jemen

Bomben auf den Jemen

Saudiarabisches Militärbündnis greift Hauptstadt Sanaa an. Bundeskanzlerin Merkel fürchtet um europäische Rüstungszusammenarbeit
Von Matthias István Köhler
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Menschen versammeln sich am Donnerstag in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa an einem Ort, der von einem Luftangriff der von Saudi-Arabien geführten Kriegsallianz getroffen wurde

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich zu, und Bundeskanzlerin Angela Merkel fürchtet, die deutsche Rüstungsindustrie kommt dabei zu kurz: Laut verschiedenen Medienberichten haben am Donnerstag Kampfflugzeuge der Kriegskoalition um Saudi-Arabien die Hauptstadt des Jemens, Sanaa, bombardiert. Auch Wohngebiete seien getroffen worden, wie der Fernsehsender der Ansarollah-Miliz (meist »Huthis« genannt), Al-Massira, berichtet. Sechs Zivilisten seien getötet, mehr als 50 verletzt worden, wie das Gesundheitsministerium in Sanaa angab.

Das von Riad angeführte und von den USA, Großbritannien und Frankreich unterstützte Militärbündnis erklärte am Donnerstag über den saudischen Fernsehsender Al-Arabija, Ziel der Luftangriffe sei gewesen, den Ansarollah, die weite Teile des Jemen kontrollieren, die Fähigkeit zu »aggressiven Handlungen« zu nehmen. Die Bombardierungen seien zugleich nur der Beginn einer »Operation« gewesen.

Am Dienstag hatten mit Sprengstoff beladene Drohnen eine der wichtigsten saudischen Pipelines angegriffen. Der Ölkonzern Aramco musste wegen der beschädigten Anlagen daraufhin den Betrieb einer Rohrleitung vorerst einstellen. Zu der Attacke bekannten sich die Ansarollah, die von einer Vergeltungsaktion für Angriffe Saudi-Arabiens im Jemen sprachen.

Riad warf am Donnerstag dem Iran vor, für den Angriff verantwortlich zu sein. Der von Teheran angeordnete »Terrorangriff« zeige, dass die jemenitischen Ansarollah »ein Instrument des iranischen Regimes« seien, um iranische Interessen in der Region durchzusetzen, ließ der saudische Vizeverteidigungsminister Prinz Chaled bin Salman am Donnerstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter verlauten. Bereits in den Tagen zuvor hatten sich die Spannungen in der Region verschärft, nachdem das US-Militär unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Persischen Golf entsandt hatte. Begründet wurde die verstärkte Militärpräsenz mit angeblichen Hinweisen auf drohende iranische Angriffe gegen US-Truppen. Belege dafür blieb das Pentagon schuldig.

Unterdessen macht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel Sorgen, dass die BRD von dem saudiarabischen Interventionskrieg im Jemen nicht genügend profitieren könnte. Die europäische »Verteidigungspolitik« könne an »restriktiven« deutschen Rüstungsauflagen scheitern, behauptete sie am Mittwoch abend in einer außenpolitischen Rede in Ravensburg, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete: »Hier werden wir als Deutschland kompromissfähiger sein müssen, um als Partner überhaupt in Frage zu kommen.« Mit Blick auf Saudi-Arabien fügte Merkel hinzu, Waffenexporte in das Land seien zwar immer noch verboten, es gebe aber abgeschlossene Gemeinschaftsprojekte mit Frankreich und Großbritannien. Laut Medienberichten liefert auch der deutsche Rheinmetall-Konzern über seine Filialen in Italien und Südafrika weiterhin Waffen nach Saudi-Arabien.

Dazu erklärte Sevim Dagdelen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei die Linke im Bundestag, in einer Pressemitteilung am Donnerstag: »Die erneuten Luftangriffe Saudi-Arabiens auf die Zivilbevölkerung im Jemen sind ein Kriegsverbrechen – und das mit Beihilfe Deutschlands. Denn es ist davon auszugehen, dass dabei wieder mit deutscher Hilfe gebaute Kampfflugzeuge zum Einsatz kommen.« Dagdelen forderte die Bundesregierung auf, »alle Waffenexporte, auch diejenigen über Frankreich, Großbritannien und andere Länder«, an Saudi-Arabien und die anderen Mitglieder der Jemen-Kriegsallianz zu stoppen.

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