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17.04.2019, 18:53:47 / Inland

BAMF: Syrien sicherer geworden

Bald zurück in ein »sicheres Herkunftsland«? Syrische Flüchtling
Bald zurück in ein »sicheres Herkunftsland«? Syrische Flüchtlinge in Rostock 2015

Berlin. Asylbewerber aus Syrien könnten künftig größere Schwierigkeiten haben, als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt zu werden. Das geht aus aktualisierten internen Leitsätzen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, die der Tageszeitung Die Welt vorliegen. Wie die Zeitung auf ihrer Website schreibt, könne man nicht mehr von einem landesweiten bewaffneten Konflikt ausgehen. Kampfhandlungen gebe es laut BAMF nur noch in wenigen Gebieten. Einer Änderung der Entscheidungspraxis über Asylanträge muss das der Behörde übergeordnete Bundesinnenministerium zustimmen.

Nur etwa jeder zweite syrische Asylbewerber wird von den Behörden der Bundesrepublik als Flüchtling anerkannt. Die übrige Hälfte erhält meist den subsidiären Schutz, weil bei ihnen zwar keine Verfolgungsbedrohung festgestellt werden kann, aber eine Gefahr für Leib und Leben durch Gefechte des Bürgerkriegs oder Folter und Todesstrafe. Den neuen Leitsätzen des BAMF zufolge wird aber eine Kriegsbedrohung nur noch in Idlib und wenigen anderen Städten angenommen. Damit würde also für viele syrische Asylsuchende der subsidiäre Schutz nicht mehr infrage kommen, falls das Innenministerium die neue Einschätzung billigt. (jW)

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