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Aus: Ausgabe vom 16.04.2019, Seite 8 / Ansichten

Es wird Regen geben

Bundesbank warnt vor Rezession
Von Simon Zeise
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Selfie mit Sparer: Finanzminister Olaf Scholz wird von seiner schwedischen Amtskollegin Magdalena Andersson ins Bild gesetzt (Washington, 13.4.2019)

Man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Gewinn von Goldman Sachs um ein Fünftel eingebrochen, hieß es am Montag. Das Aktien- und Anleihegeschäft hat nicht mehr genug abgeworfen. Die Märkte sind satt. Die armen Banker konnten im ersten Quartal 2019 nur noch einen Nettogewinn von 2,18 Milliarden US-Dollar ihr Eigen nennen. Die Investmentbanker sind sogar gezwungen, Kleinsparer abzugrasen. In den USA, Großbritannien und Deutschland soll die Onlineplattform »Marcus« das Geld der kleinen Leute einsammeln – so sie über ausreichend Bonität verfügen.

Die Reichen baden im Geld. Wie die Bundesbank am Montag mitteilte, gehören in Deutschland den reichsten zehn Prozent der Haushalte 55 Prozent des gesamten Nettovermögens. Besonders durch die explodierenden Immobilienpreise konnten sich die Kapitalisten die Taschen vollstopfen. Die untere Hälfte der Haushalte muss sich unverändert mit mageren drei Prozent begnügen. »Nach wie vor ist Deutschland ein Land, in dem die privaten Vermögen ungleich verteilt sind«, heißt es nicht etwa von der Caritas, sondern von der Deutschen Bundesbank – es muss also wirklich etwas im Argen liegen.

In Berlin bekommt man davon nichts mit. Trotz zahlreicher Rezessionswarnungen hat die Bundesregierung nicht vor, ein Konjunkturprogramm aufzulegen. In Berlin setzt man lieber auf »solide Haushaltspolitik« und das bisherige Investitionsniveau, ließ Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag wissen.

Schmallippig servierte die Bundesregierung die französische Regierung ab. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hatte am Wochenende während der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank Berlin dazu gedrängt, endlich zu handeln, bevor die Euro-Zone endgültig den Bach runtergeht. Berlin müsse ein Wachstumspaket auflegen, das insbesondere von den nördlichen Euro-Staaten finanziert werden solle. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz knurrte zurück: »Wir haben Wachstum in Deutschland und keine Rezession.« Und richtete auch noch eine Grußadresse an die prekär lebenden Lohnabhängigen in der Heimat: »Wenn 500.000 oder eine Million gut ausgebildeter Menschen in Deutschland an die richtige Tür klopfen, bekommen sie einen Job.« Das klingt nach den Worten des früheren SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Der hatte 2006 einem erwerbslosen Mann geraten, er müsse sich nur »waschen und rasieren, dann haben Sie in drei Wochen einen Job«. Mit seiner Absage an ein Konjunkturprogramm reicht Scholz den Ratschlag seines früheren Vorsitzenden an Süd- und Osteuropa weiter.

Scholz bleibt unbelehrbar. Selbst die Bundesbanker wollen sich gegen die aufziehende Krise wappnen. In ihrem am Montag vorgestellten Monatsbericht schlagen die Notenbanker vor, Haushaltsüberschüsse in »nationalen Rainy-day-funds« anzulegen, um in der Rezession keine nassen Füße zu bekommen.

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