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Aus: Ausgabe vom 13.04.2019, Seite 1 (Beilage) / Wochenendbeilage
Repression

»Die Isolation kann jeden Menschen zerstören«

Ein Gespräch mit Adil Demirci. Über die Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen, Solidarität von außen und seine Zukunftspläne
Interview: Henning von Stoltzenberg
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»Ich wusste, dass ich da draußen nicht vergessen werde. Meine Unterstützer gaben mir immer wieder die Kraft, das durchzustehen«: Demonstranten fordern die Freilassung Adil Demircis (Köln, Juni 2018)

Herr Demirci, Sie wurden während eines Familienurlaubs im April vergangenen Jahres in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der türkischen Polizei festgenommen. Was genau wird Ihnen vorgeworfen?

Ich war für eine Woche in die Türkei gereist. Einen Tag vor der Abreise wurde die Wohnung meines Onkels gestürmt, in der ich mich mit meiner Mutter aufgehalten hatte, und ich landete im Hochsicherheitsgefängnis Silivri. In der Anklageschrift wird mir vorgeworfen, an Beerdigungen von türkischen Linken teilgenommen zu haben, die an der Seite der kurdischen YPG gegen den »Islamischen Staat« in Nordsyrien gekämpft hatten. Ich hatte zu diesem Zeitpunkt für die Nachrichtenagentur Etha gearbeitet und diese Beerdigungen in Istanbul beobachtet.

An den Bestattungen haben Tausende Menschen teilgenommen. Sie waren von der Polizei erlaubt worden, und es gab dort auch keine Polizeieinsätze. Anschließend bin ich ein paar Mal in die Türkei ein- und ausgereist. Es passierte mir nichts. Drei Jahre später erst wurde ich wegen der Teilnahme an diesen Trauerfeiern festgenommen, und mir wurde der Vorwurf gemacht, »Mitglied einer terroristischen Vereinigung« zu sein.

Wie waren die Haftbedingungen, und wie funktioniert der Alltag in diesem türkischen Gefängnis, in dem ja auch der Journalist Deniz Yücel und der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner inhaftiert waren?

Ich war zu der Zeit des Ausnahmezustandes in Silivri inhaftiert. Damals waren die Bedingungen insgesamt schwieriger, und die juristischen Entscheidungen fielen willkürlich. Die erste Woche verbrachte ich in Isolationshaft. Eine Erfahrung, die ich niemandem wünsche. Ich konnte die ersten Monate meine Familie nicht anrufen, und mir wurden z. B. Briefe auf deutsch nicht ausgehändigt bzw. ich selber durfte keine Briefe auf deutsch schreiben. Der Kontakt zur Außenwelt war somit spärlich. Es dauerte vier Monate bis mir die Anklageschrift vorgelegt wurde. Ich wusste monatelang nicht, warum ich inhaftiert war. Ich wusste nicht, was als nächstes passieren würde. Diese Ungewissheit war anfangs unerträglich, da ich nicht spekulieren konnte, was mit mir passieren wird. Ich wollte einen Tag nach der Inhaftierung mit meiner Mutter nach Köln zurückreisen. Meine Mutter hatte in der Nacht nicht mitbekommen, dass ich festgenommen wurde. Ich fragte mich immer, wie es ihr geht, was sie nun macht und wie sie mit der Situation zurechtkommt, ohne mich nach Deutschland zurückreisen zu müssen.

Ich musste meinen Alltag den Haftbedingungen anpassen. Ich versuchte, nicht aufzugeben und mental und physisch stark zu bleiben. Ich hoffte, diese Situation durchzuhalten und nicht aufzugeben.

Konnten Sie Kontakt zu anderen politischen Gefangenen aufnehmen? Wie ist deren Situation?

Die erste Woche war ich in Einzelhaft. Danach kam ich mit einem Jugendlichen in dieselbe Zelle. Wir konnten erst nach vier Monaten mit anderen politischen Gefangenen ins Gespräch kommen. Die ersten Monate durften wir nur eine Stunde pro Woche Menschen aus einer anderen Zelle treffen. Ab September hatte sich dieses Limit dann auf drei Stunden erhöht. Man konnte sich auch über den Hof mit anderen politischen Gefangenen verständigen, z. B. auch mit dem Journalisten Ahmet Altan, der in der Zelle gegenüber saß.

Inwieweit hat die deutsche Auslandsvertretung sich gegenüber dem NATO-Partner Türkei für Ihre Freilassung eingesetzt? Gab es regelmäßige Besuche oder Druck auf die türkischen Behörden?

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des deutschen Konsulats waren regelmäßig zu Besuch da. Auch der Istanbuler Generalkonsul hat mich zweimal in dieser Zeit besucht. Sie teilten mir mit, dass es Bemühungen auf diplomatischer Ebene geben würde. Bei meinen beiden Gerichtsverhandlungen waren die Mitarbeiter des Konsulats als Prozessbeobachter anwesend. Die Freunde vom Solikreis »Freiheit für Adil Demirci« hatten sich ebenfalls beim Auswärtigen Amt um einen schnelleren Prozess und meine Freilassung bemüht. Inwieweit dies als politischer Druck gewertet werden kann, kann ich an dieser Stelle nicht einschätzen. Jeder Tag in Silivri war meines Erachtens ein Tag zuviel. Faktisch habe ich ja nichts Rechtswidriges getan. Und wir reden hier von insgesamt zehn Monaten Haft! Ich hoffe weiterhin auf die politische Unterstützung aus Deutschland.

Nun sind Sie nach zehn Monaten U-Haft vorläufig auf freiem Fuß. Welche Auflagen wurden Ihnen vom Gericht erteilt?

Ich darf die Stadt Istanbul sowie das Land nicht verlassen. Wir werden beim nächsten Prozesstermin am 30. April einen Antrag auf Aufhebung der Ausreisesperre stellen.

Sie haben für die sozialistische Nachrichtenagentur Etha geschrieben und sagten kürzlich in einem Interview, wer auch nur kritisch berichtet, würde eingesperrt. Hat sich die Situation für Journalistinnen und Journalisten seit dem offiziellen Ende des Ausnahmezustands denn zumindest minimal verbessert?

Während des Ausnahmezustands wurden viele Fernsehsender, z. B. IMC, TV10, Yol TV oder Hayat TV, sowie Zeitungen verboten und Redaktionen geschlossen. Es hat sich nicht viel zum Positiven verändert. Einige Fernsehsender berichten nun aus Deutschland. Journalistinnen und Journalisten stehen weiterhin vor Gericht, und ihnen drohen Haftstrafen. Es sind derzeit knapp 150 Medienvertreter in den türkischen Gefängnissen. Zuletzt gab es auch einen Angriff auf die »ausländische Presse«, wie Sie durch die Akkreditierungsfälle für die Korrespondenten des ZDF, NDR und dem Tagesspiegel mitbekommen haben.

Neben Journalistinnen und Journalisten wurden auch linke oppositionelle Parteien wie die HDP während des Kommunalwahlkampfs verfolgt. In den Wahllokalen kam es zu Betrug und gewalttätigen Übergriffen mit mehreren Toten. Wie bewerten Sie den Ausgang der Kommunalwahlen vor diesem Hintergrund?

Die Wahlpolitik des AKP-MHP Bündnisses führte zu großen Spannungen und einer Spaltung innerhalb der Gesellschaft. Die gewalttätigen Übergriffe in den Wahllokalen sind ein Resultat dessen. Die HDP hat unter sehr schwierigen Bedingungen und Repressionen die Wahl angetreten. Ihre Vorsitzenden Demirtas und Yüksekdag, Abgeordnete wie Önder oder Tuncel, Bürgermeisterinnen wie Kisanak oder Kaya sowie viele lokale Politikerinnen und Politiker sind im Gefängnis. Trotz allem hat es die HDP geschafft, wieder als drittstärkste Partei ins Parlament einzuziehen und viele kurdische Großstädte bei dieser Kommunalwahl wieder zurückzugewinnen. Um die AKP-MHP in den großen Städten zurückzudrängen, hat die HDP keine eigenen Kandidaten aufgestellt und die CHP als Opposition unterstützt.

So schaffte es die CHP, ihre Wählerstimmen in den Städten Ankara, Mersin, Antalya und Adana zurückzugewinnen, und in Istanbul war das Ergebnis sehr knapp. Man kann sagen, dass die AKP bei diesen Kommunalwahlen viel an Unterstützung durch die Bevölkerung verloren hat.

Wie schätzen Sie das derzeitige politische System in der Türkei ein? Hierzulande ist oft von starken Demokratiedefiziten die Rede, während die linke Opposition sowohl in der Türkei als auch im Exil von einer faschistischen Regierung spricht.

Ob man das politische System in der Türkei als »faschistisch«, einen neuen »Typus von Faschismus«, die letzten Jahre als »Faschisierung« bezeichnet, oder von einem »autokratischen System« spricht, ändert nichts an der Realität.

Kritik am »AKP-Erdogan-Regime« wird verfolgt und bestraft, die Presse-und Meinungsfreiheit ist sehr eingeschränkt, und von einer unabhängigen Presse ist nicht mehr die Rede. Viele Journalisten, Akademiker, Lehrer und Oppositionelle wurden zu Haftstrafen verurteilt oder mussten das Land verlassen. Zehntausende haben während des Ausnahmezustands ihren Job verloren, und es ist für kritisch Denkende schwierig, ihre Arbeit weiterzuführen.

Sie wurden und werden, wie auch Ihre Kollegin Mesale Tolu, von zahlreichen Menschen und Institutionen solidarisch unterstützt. Was haben Sie von den Solidaritätsaktionen im Knast mitbekommen, und welche politische Wirkung haben sie auf die Repressionsbehörden, aber auch auf Sie und weitere politische Gefangene?

Während der Haft habe ich durch die Telefonate mit meinen Eltern von den Solidaritätsaktionen in Deutschland gehört. Die Unterstützung von Freunden, Arbeitskolleginnen und -kollegen, meinen Vorgesetzten sowie vielen Politikern und Menschen aus allen möglichen Bereichen der Öffentlichkeit hat mich sehr gestärkt und mir Hoffnung gemacht. An dieser Stelle möchte ich mich nochmals bei allen bedanken, die mich in dieser schwierigen Zeit unterstützt und hinter mir gestanden haben.

Jede Aktion, jeder Brief und jede Unterstützungserklärung gibt einem Gefangenen in der Haftsituation viel Kraft und Hoffnung. Die Solidarität und Unterstützung aus Deutschland bzw. der EU ist sehr wichtig für die kritisch denkenden Menschen und Oppositionellen in der Türkei. Wichtig ist für mich, aber auch jeden anderen politischen Gefangenen, zu wissen, dass man nicht vergessen wird. Zu wissen, dass sich Leute außerhalb der Gefängniszellen für einen einsetzen, ist äußerst wichtig! Die Isolation ist das Schlimmste, was einem im Gefängnis widerfahren kann. Die Isolation kann jeden Menschen zerstören. Ich wusste, dass ich da draußen nicht vergessen werde. Dank meiner Unterstützer! Sie gaben mir immer wieder Kraft, das durchzustehen. Ich musste durch diese Unterstützung die Isolation als solche nicht erfahren. Nicht jeder hat aber solch ein Glück wie ich. Auch wenn nicht alle Solidaritätsbekundungen mich in meiner Gefängniszelle erreichten, ich nicht alle Briefe bekommen habe, die mir zugesandt wurden, wusste ich von der Solidarität da draußen für mich.

Am 30. April wird die Verhandlung fortgesetzt. Wie hoch schätzen Sie die Chancen ein, ausreisen und nach Köln zurückkehren zu können?

Juristisch gesehen hätte ich mit dieser Anklageschrift gar nicht zehn Monate im Gefängnis sitzen dürfen, aber leider sind die juristischen Prozesse in der Türkei politisch und willkürlich.
Die allgemeine politische Situation in der Türkei sowie der öffentliche und politische Druck aus Deutschland spielen ebenfalls eine große Rolle. Daher ist es auch sehr schwierig, eine Einschätzung dazu zu machen, aber wir hoffen, dass es am 30. April klappt und ich endlich nach Hause zurückkehren kann.

Was werden Ihre nächsten Schritte nach Ihrer Rückkehr sein? Was ist Ihr Resümee nach dem vergangenen Jahr?

Ich arbeite beim Internationalen Bund, IB, im Migrations- und Flüchtlingsbereich und habe sehr viele Jugendliche betreut, die aus politischen Gründen ihr Land verlassen mussten. Nun stecke ich in einer ähnlichen Situation. Ich habe selber Repressionen erleiden müssen. Ich wurde meiner Freiheit beraubt, und mir wurden zehn Monate meines Lebens genommen. Seit nunmehr fast einem Jahr habe ich immer noch nicht meine Freiheit zurück, ich bin eingesperrt in einer Stadt und darf nicht zurück in mein Leben, um meinen Alltag so zu gestalten, wie ich mir das vorstelle. Diese Erfahrung ist insgesamt sehr gravierend. Ich werde mich weiterhin für Menschen einsetzen, die das gleiche wie ich erleiden mussten und diese unterstützen, so gut ich kann.

Allem voran möchte ich aber die Zeit, die meine Mutter und ich und wir als Familie gemeinsam gehabt hätten, nachholen. Wie bereits bekannt, ist die gesundheitliche Situation meiner Mutter nicht besser geworden. Wir haben gemeinsame Vorhaben und Pläne, die ich gerne noch mit ihr umsetzen möchte. Ich hoffe deshalb, so schnell wie möglich wieder bei meiner Familie sein zu dürfen. Ich hoffe, dass nicht noch mehr Zeit vergehen muss, bis das hier alles zu Ende ist. Ich hoffe insgesamt, das ich bald wieder das Leben leben kann, aus dem ich abrupt herausgerissen wurde.

Der Kölner Sozialarbeiter und Journalist Adil Demirci kam im Februar dieses Jahres nach zehn Monaten U-Haft in der Türkei frei und hat am 30. April seinen nächsten Prozesstermin. Gemeinsam mit seiner erkrankten Mutter hatte er in Istanbul Urlaub gemacht, als am 13. April 2018 Antiterrorpolizisten die Wohnung seines Onkels stürmten und ihn festnahmen. Demirci hatte für die linke türkische Nachrichtenagentur Etha berichtet.

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