Gegründet 1947 Dienstag, 25. Juni 2019, Nr. 144
Die junge Welt wird von 2198 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 11.04.2019, Seite 1 / Ausland
Türkei

Prozess gegen Max Zirngast beginnt

Terrorvorwurf gegen österreichischen Journalisten und jW-Autor. Lange Haftstrafe droht
RUBY_RLK_ZirngastMumia01 Kopie.jpg
Grußbotschaft aus der Türkei: Max Zirngast auf der XXIV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 12. Januar in Berlin

Am heutigen Donnerstag soll in Ankara der Prozess gegen den österreichischen Journalisten und jW-Autoren Max Zirngast eröffnet werden. Er war am 11. September 2018 unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer »illegalen Terrororganisation« verhaftet und erst am 24. Dezember unter Auflagen aus dem Gefängnis entlassen worden. Zirngast durfte die Türkei nicht verlassen und hatte sich wöchentlich bei der Polizei zu melden.

Eine erste Anklageschrift der türkischen Staatsanwaltschaft gegen Zirngast war im November vom Gericht aufgrund unzulässiger Passagen abgelehnt worden. Nun liegt eine neue, 123 Seiten starke Version vor, die vom Gericht wohl als zulässig angesehen wurde, wie die Solidaritätskampagne »#FreeMaxZirngast« auf ihrer Internetseite berichtete.

Grund für die Entlassung aus der Untersuchungshaft im Dezember war offenbar der kontinuierliche politische und mediale Druck in Österreich und in der Türkei, teilten Zirngasts Unterstützer in einer aktuellen Presseerklärung mit. Auch die heute beginnende Gerichtsverhandlung wird von Aktivisten der Kampagne vor Ort begleitet. Sie rufen die deutschsprachigen Medien auf, das Verfahren mit kritischer Berichterstattung im Licht der Öffentlichkeit zu halten. Der Prozess gegen den linken Journalisten ziele wie andere ähnlich gelagerte Fälle darauf ab, demokratische Kräfte in der Türkei zu unterdrücken und mundtot zu machen.

Aus der Anklageschrift wird deutlich, dass Zirngast über zwei Monate lang beschattet und über fünf Monate hinweg abgehört wurde. Zahllose Gespräche und Treffen werden in der Anklage erwähnt. Was diese Aufzeichnungen belegen sollen, bleibt allerdings unklar. Dieselbe Ratlosigkeit stellt sich angesichts der Tatsache ein, dass die Staatsanwaltschaft nicht weniger als 79 Bücher, Geschichtswerke, Zeitschriften und Zeitungen gegen Zirngast »anführt«, die aus seinem Besitz beschlagnahmt wurden, darunter auch eine Comicversion des Kommunistischen Manifests von Karl Marx und Friedrich Engels. (jW)

Mehr aus: Ausland