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Aus: Ausgabe vom 06.04.2019, Seite 2 / Ausland
Syrien und Venezuela

Gemeinsam gegen das Imperium

Venezuelas Außenminister zu Besuch in Syrien. Assad verurteilt US-Aggression
Von Karin Leukefeld, Damaskus
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Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza und Syriens Präsident Baschar Al-Assad am Donnerstag in Damaskus

Die Regierungen Venezuelas und Syriens haben einen Besuch des venezolanischen Außenministers Jorge Arreaza in Damaskus genutzt, um sich gegenseitig ihrer Unterstützung zu versichern. Arreaza, der zuvor in Beirut vom libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri und von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah empfangen worden war, traf sich am Donnerstag mit dem syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad. Dieser erklärte dabei laut einer vom Präsidialamt verbreiteten Mitteilung, dass das Szenario in Venezuela an die Eskalation des Krieges in Syrien 2011 erinnere. Er kritisierte Washington, das sich in die internen Angelegenheiten Venezuelas einmische und über das Land eine Wirtschaftsblockade verhängt habe. Die USA und einige westliche Staaten wollten ihre Vorherrschaft über andere Länder durchsetzen und deren unabhängige Politik kontrollieren, so Assad. Das widerspreche dem Völkerrecht und der UN-Charta.

Später trat Arreaza mit seinem Amtskollegen Walid Al-Muallem vor die Presse. Auch bei ihrer Begegnung stand die aggressive imperialistische Politik der US-Administration gegen Syrien und Venezuela im Mittelpunkt des Gesprächs. Muallem kritisierte auf der Pressekonferenz die US-Truppenpräsenz im Osten Syriens sowie die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die besetzten Golanhöhen als Teil des israelischen Territoriums anzuerkennen. Der Golan sei syrisch und werde es bleiben, so Muallem. Man habe das Recht und die Möglichkeiten, das Gebiet zu befreien.

Arreaza hob den Widerstand beider Völker gegen die US-Aggression hervor. Syrien sei ein Beispiel dafür, wie der Sieg über Terrorismus und Imperialismus erreicht werden könne. Er sei stolz, in einer »bedeutenden historischen Phase der Menschheitsgeschichte« Syrien zu besuchen. Venezuela werde von den Erfahrungen des Landes profitieren können. Er erinnerte daran, dass einige Staaten im UN-Sicherheitsrat die US-Aggression gegen Venezuela unterstützten. Washington drohe offen mit einer Militärintervention, doch sein Land werde alle Möglichkeiten nutzen, um einen Krieg, wie Syrien ihn erlebt habe, zu verhindern.

Am 23. Januar hatte sich in Venezuela der Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« erklärt. Bislang ist der Putschversuch jedoch an der Haltung des Militärs und großer Teile der Bevölkerung gescheitert.

In Venezuela lebt rund eine Million Menschen syrischer und libanesischer Herkunft, deren Vorfahren seit dem Ende des 19. Jahrhunderts in das südamerikanische Land eingewandert waren. Unter den Präsidenten Hugo Chávez und Baschar Al-Assad haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern intensiviert. So wurden bei einem Besuch Assads in Venezuela 2010 Kooperationsabkommen im Bereich von Technologie, Landwirtschaft und Handel vereinbart. Ein gemeinsamer Fonds in Höhe von 100 Millionen US-Dollar und eine binationale Bank sollten gemeinsame Wirtschaftsunternehmen fördern.

Nachdem in den vergangenen acht Kriegsjahren von bewaffneten Gruppen im Bau befindliche oder neue Industrieanlagen in Syrien weitgehend zerstört wurden, sagte Caracas die Kofinanzierung einer neuen Raffinerie in Syrien zu. Zudem unterstützte man Syrien gegen die Wirtschaftsblockade und Sanktionen der Europäischen Union und der USA mit der Lieferung von Öl und Gas. Als der Krieg in Syrien 2012 eskalierte, verbreiteten israelische Medien unter Berufung auf türkische Quellen und die syrischen bewaffneten Gruppen das Gerücht, Assad habe in Caracas um Asyl für sich und seine Familie gebeten. (kl)

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