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14.03.2019, 19:19:49 / Ausland

Erneutes »Brexit«-Referendum abgeschmettert

Behält fürs Erste die Kontrolle über den »Brexit«-Prozess: Großb
Behält fürs erste die Kontrolle über den »Brexit«-Prozess: Großbritanniens Premierministerin Theresa May spricht vor dem Unterhaus

London. Das britische Parlament hat sich am Donnerstag abend gegen ein zweites Referendum über den »Brexit« ausgesprochen. Eine breite Mehrheit lehnte am Abend einen Antrag ab, mit dem eine unabhängige Gruppe aus ehemaligen Labour- und Tory-Abgeordneten eine Verschiebung des Brexits erreichen wollte, um ein erneutes Referendum durchführen zu können. Für die Befürworter einer zweiten Volksabstimmung ist das ein Rückschlag. Der Beschluss hat allerdings keine rechtlich bindende Wirkung. Die Abstimmung gilt eher als Testlauf.

Das Unterhaus hat am selben Abend auch den Vorstoß der Labour-Partei für eine »Brexit«-Verschiebung zurückgewiesen. Die größte Oppositionspartei wollte über Alternativen zum bereits zweimal abgelehnten Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May abstimmen lassen. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde aber von einer Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag abend abgelehnt.

Die Regierungschefin will eine Verlängerung der Austrittsfrist mit einer erneuten Entscheidung über ihr Austrittsabkommen verknüpfen. Ob sie sich damit durchsetzen kann, entscheidet sich bei der Abstimmung über das Gesamtpaket. Laut Plan soll Großbritannien bereits am 29. März aus der EU austreten. May schlägt eine Verlängerung dieser Frist bis zum 30. Juni vor. Sie behält vorerst die Kontrolle über den »Brexit«-Prozess. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag abend mit knapper Mehrheit gegen einen Antrag, der dem Parlament die Möglichkeit geben sollte, das weitere Vorgehen festzulegen. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Emil Schaarschmidt: Warten auf Tag X Oh ja. Die Händler horten schon seit der Verkündung des sogenannten Brexit Waren und warten nur auf den Tag X, an dem sie die Preise zum Explodieren bringen dürfen. Die EU ist ein einziger Tummelplatz...

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