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Online Extra
11.03.2019, 20:51:40 / Ausland
Krise in Algerien

Bouteflika gibt auf

Erfolg für Massenproteste: Algeriens Staatschef verzichtet auf Kandidatur. Wahlen verschoben, Regierung umgebildet
Erfolg für die Demonstranten: Algeriens Staatschef Bouteflika ve
Erfolg für die Demonstranten: Algeriens Staatschef Bouteflika verzichtet auf neue Kandidatur

Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika am Montag abend angekündigt, die für den 18. April vorgesehene Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er verzichte zudem auf eine fünfte Amtszeit, sagte der 82jährige in einer über die staatliche Nachrichtenagentur APS verbreiteten Botschaft an die Nation. »Ich habe die Entwicklungen verfolgt (...) und ich verstehe die Motivationen der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen«, sagte Bouteflika.

Hunderttausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen in Algerien protestiert, unter ihnen viele Studentinnen und Studenten. Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen, so Bouteflika nun. »Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein.«

Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte. Mit einem Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra.

Die Proteste der vergangenen Wochen waren von der Ankündigung Bouteflikas ausgelöst worden, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Erst am Sonntag war er von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf. Viele Algerier sehen in ihm nur die Marionette einer Elite aus Wirtschaft, Militärs und algerischer Clans. (dpa/jW)

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