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Aus: Ausgabe vom 18.03.2019, Seite 7 / Ausland
USA und Polen

Fort Schrumpf statt Fort Trump

USA bestätigen Aufstockung von Truppen in Polen. Erwartungen Warschaus jedoch nicht erfüllt
Von Reinhard Lauterbach, Poznan
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US-Militär während des Beginns eines bilateralen Manövers zwischen USA und Polen in Zagan (30.1.2017)

Die USA sind offenbar bereit, ihre Truppen in Polen aufzustocken. Allerdings nicht so stark, wie Warschau gehofft hatte. Dies geht aus verschiedenen Medienberichten nach dem Besuch des stellvertretenden US-Verteidigungsministers John Rood in der polnischen Hauptstadt letzte Woche hervor.

Derzeit sind etwa 4.500 US-Soldaten in dem Land stationiert: etwa 3.500 Angehörige einer Panzerbrigade im niederschlesischen Zagan, weitere 1.000 in einer »Battlegroup« der NATO-»Speerspitze« im Nordosten nahe der Grenze zu Litauen. Alle diese Einheiten werden regelmäßig ausgetauscht, um der NATO-Russland-Grundakte von 1997 zumindest auf dem Papier zu genügen. Denn darin hatte die NATO – noch vor der Aufnahme Polens und anderer ehemaliger Staaten des Warschauer Vertrags im Jahre 1999 – zugesichert, sie plane »keine dauerhafte Stationierung substantieller Kampfeinheiten« östlich von Oder und Neiße. Jedes dieser drei Elemente – dauernd, substantiell und Kampfeinheiten – ist natürlich interpretationsbedürftig. Polen ist diese Selbstbeschränkung trotzdem grundsätzlich ein Dorn im Auge; sämtliche Regierungen beklagen seither, das Land werde dadurch zum NATO-Staat zweiter Klasse.

Staatspräsident Andrzej Duda bat letztes Jahr bei seinem Besuch in Washington um eine vollständige Panzerdivision auf Dauer und sagte eine polnische Kostenbeteiligung in Höhe von bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu. Was jetzt als »solides und seriöses Angebot« (so die Pentagon-Beamtin Kathryn L. »Katie« Wheelbarger letzten Mittwoch im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses) der USA herauskam, bleibt deutlich hinter den polnischen Erwartungen zurück. Geplant ist demnach eine personelle Verstärkung um einige hundert bis maximal 1.000 Militärs, und diese sollen sich im wesentlichen mit der Schulung polnischer Soldaten sowie Logistik und Verwaltung beschäftigen. Außerdem wollen sich die USA von Polen umfangreiche Lager für Kriegsmaterial bauen lassen.

Über die Gründe für die relative Zurückhaltung der USA sind verschiedene Mutmaßungen im Umlauf. Eine ist, dass Washington wenigstens dem Schein nach an der NATO-Russland-Akte festhalten wolle, und sei es, um keine Aufregung unter den westeuropäischen Alliierten zu verbreiten. So argumentieren Diplomaten, aber auch aktive und pensionierte US-Militärs wie die Generale Frederick Benjamin »Ben« Hodges und John Scaparrotti; nach ihrer Darstellung seien feste Basen heute im übrigen eher hinderlich, weil der potentielle Gegner sie unschwer in seine Zielliste aufnehmen könne. Zumal Polen die US-Panzer an der unteren Weichsel zwischen Bydgoszcz und Torun unterbringen wollte, also in Reichweite russischer »Iskander«-Raketen aus Kaliningrad.

Sicher spielen auch die zu erwartenden Kosten eine Rolle: Die von Polen angebotenen zwei Milliarden US-Dollar reichen nach US-Angaben nicht einmal aus, um die Stützpunkte einer ganzen Division zu errichten, geschweige denn deren Unterhalt zu finanzieren. Und im Haushalt des Pentagon für 2019 übersteigen die Ausgaben zur »Unterstützung« – d. h. Aufrüstung – der Ukraine mit 250 Millionen US-Dollar bereits die für das US-Militär in Polen (232 Millionen). Anders gesagt: Die Osteuropafront verläuft aus Sicht der USA heute bereits weiter östlich.

Schließlich hat Washington derzeit offenbar keine Panzerdivision mehr »übrig«, die es nach Polen verlegen könnte. Denn ein Abzug etwa aus der BRD, wie ihn Polen gern sähe, kommt aus US-Sicht nicht in Frage. Geld, eine neue Division aufzustellen, fehle ebenfalls, schrieb die polnische Rzeczpospo­lita. Selbst das Pentagon müsse neuerdings rechnen. Der Etat für die »Unterstützung von Verbündeten« wurde von 2018 auf 2019 um 600 Millionen US-Dollar gekürzt. Denn als Hauptgegner der USA gilt dem Pentagon inzwischen China.

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