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Aus: Ausgabe vom 02.03.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Gipfel Nordkorea/USA

Pjöngjang bleibt am Ball

Warum haben Donald Trump und Kim Jong Un ihr Treffen vorzeitig beendet?
Von Jörg Kronauer
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»Wohin wird sich Pjöngjang orientieren?«: Kinder winken am Freitag in Hanoi Staatschef Kim Jong Un zu

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel? Er könne sich ein drittes Treffen mit US-Präsident Donald Trump ohne weiteres vorstellen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Freitag morgen Kim Jong Un, Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Immerhin habe sein Gesprächspartner »aktive Bemühungen« gezeigt, Ergebnisse zu erzielen, die Gespräche seien »produktiv« gewesen. Trumps Pressesprecherin Sarah Sanders erklärte ihrerseits, Washington werde die Verhandlungen mit Pjöngjang fortsetzen, der Präsident habe dies seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae In und dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe bereits fest zugesagt. Die »jeweiligen Teams« würden nun weiter auf eine Lösung des Konflikts hinarbeiten. Auch Außenminister Michael Pompeo bekräftigte, man habe »immer gewusst«, dass man »einen langen Weg« zu gehen habe – »morgen« werde man sich wieder an die Arbeit machen. Wie? Hatte denn Trump nicht eben erst verkündet, der Gipfel sei wegen Kims unerfüllbarer Forderungen gescheitert? Und jetzt plötzlich »Business as usual«?

Schon über den Grund für den Abbruch der Gespräche in Hanoi liegen völlig gegensätzliche Aussagen vor. Trump hatte auf einer unmittelbar anschließenden Pressekonferenz Pjöngjang die Schuld gegeben: »Sie wollten, dass wir alle Sanktionen aufheben«, erklärte er – das aber könne Washington beim besten Willen nicht tun. Trumps Behauptung ging um die Welt. Dass sich wenig später, »mitten in der Nacht in Hanoi«, Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums veranlasst gesehen hätten, kurzfristig »eine seltene Pressekonferenz abzuhalten«, zeige, »wie grob« der US-Präsident »ihre Position verdreht« habe, urteilte CNN-Korrespondent Will Ripley, einer der wenigen Journalisten, die Nordkorea aus eigener Anschauung kennen. Außenminister Ri Yong Ho erklärte demnach, Pjöngjang habe nicht die Aufhebung aller, sondern derjenigen Sanktionen verlangt, die 2016 und 2017 verhängt worden seien – das seien fünf von elf, und es gehe um jene, die die Bevölkerung am härtesten träfen. Bei den erwähnten Sanktionen handelt es sich vor allem um Beschränkungen des Ölimports und der Exporte.

Trifft Ris Darstellung zu? Sie ergäbe mit Blick auf die Entwicklung in der DVRK jedenfalls Sinn. Dort sind seit dem Amtsantritt von Kim Jong Un deutliche Schritte in Richtung einer ökonomischen Liberalisierung wahrzunehmen. Ein Beispiel: Im Jahr 2015 wurde in Pjöngjang ein Gesetz verabschiedet, das Unternehmen größere Spielräume jenseits staatlicher Kontrolle öffnet. Vor allem westliche Wirtschaftsmedien berichten darüber immer wieder mit spürbarem Interesse. Am 21. Dezember 2017, und das konnte man wiederum aus der chinesischen Presse erfahren, beschloss die DVRK, in Pjöngjang die »Kangnam Economic Development Zone« einzurichten – eine Sonderwirtschaftszone, in der ausländische Investoren unter Vorzugsbedingungen Geschäfte tätigen können. Sie war laut Zählung einschlägiger Experten die zweiundzwanzigste ihrer Art, die seit der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes im Mai 2013 geschaffen worden war, und sie hatte nach Einschätzung chinesischer Beobachter Potential: Sie biete, hieß es, günstige Bedingungen für die Landwirtschaft, darüber hinaus Zugang zu Nordkoreas größten Stahlwerken und zu seinem größten Hafen.

Wenn man die Wirtschaft liberalisiert und Sonderwirtschaftszonen einrichtet, dann will man sie wohl auch nutzen. Die von Kim auf dem Gipfel in Hanoi vorgebrachte Forderung, speziell die seit 2016 verhängten Sanktionen aufzuheben, also diejenigen auf Exporte und auf die Öleinfuhr, die jede Wirtschaftsentwicklung verhindern, ergibt also strategisch Sinn. Eigentlich, so mag Pjöngjang spekuliert haben, müsste auch Washington daran Interesse haben, eine wirtschaftliche Öffnung des Landes in Gang zu bringen, wie sie der Westen schließlich schon lange fordert. Der Grund für diese Annahme hatte zudem mit der Wahl von Hanoi zum Schauplatz des Gipfeltreffens zu tun.

Denn: Sollte die DVRK sich tatsächlich für ausländische Unternehmen öffnen, dann stellt sich die Frage, wohin sie sich schwerpunktmäßig orientiert. Die Financial Times zitierte im Juni 2018 einen ehemaligen CIA-Chinaspezialisten mit der Einschätzung, Beijing lege Wert darauf, dass Pjöngjang sich am chinesischen Modell der Sonderwirtschaftszonen orientiere: Das schaffe nicht nur gute Chancen für chinesische Unternehmen, sondern es biete vor allem Gewähr, dass Nordkorea eng an China gebunden bleibe. Hanoi wiederum war nun als Ort für das Gipfeltreffen ausgewählt worden, weil es Pjöngjang ein alternatives Öffnungsmodell vor Augen führen sollte – und zwar eines, das es nicht an China, sondern an Vietnam bände. Das aber, so lautet die Hoffnung im Westen, würde Chinas Einfluss in Nordkorea tendenziell schwächen. Und: Weil Hanoi immer enger mit den Vereinigten Staaten kooperiert – im vergangenen Jahr ließ es sogar erstmals seit dem Vietnamkrieg die Einfahrt eines US-Flugzeugträgers in den Hafen von Danang zu –, könnten sich sogar die USA in einer an Vietnam angebundenen DVRK Hoffnung auf größeren Einfluss machen.

Die nordkoreanische Delegation, urteilte CNN-Korrespondent Ripley, ist wohl wirklich ziemlich überrascht gewesen, dass der US-Präsident sich nicht auf ernsthafte Verhandlungen über ihre Forderung einließ, Sanktionen, die einer Öffnung der nordkoreanischen Wirtschaft im Wege stehen, einzustellen. Schließlich böte diese Öffnung ja unter bestimmten Bedingungen auch den Vereinigten Staaten Chancen – nicht zuletzt die, ihrem Rivalen China im angrenzenden Nordkorea mit Hilfe Hanois noch ein wenig näher auf den Leib zu rücken. Aber wie auch immer: Pjöngjang weiß, was es will, und es bleibt – das hat Kim jetzt klargestellt – am Ball.

Nichts kommt von ungefähr. Die DVRK habe in Hanoi realistische Vorschläge zur nuklearen Abrüstung vorgelegt, bekräftigte Außenminister Ri Yong Ho nach dem plötzlichen Abbruch des Gipfeltreffens zwischen Staatschef Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump. Man habe angeboten, »alle nuklearen Produktionsstätten« im Bereich des Atomreaktors Yongbyon »dauerhaft und vollständig« zu demontieren. US-Inspekteure sollten dies persönlich überprüfen dürfen. Darüber hinaus habe man den dauerhaften Abbau der gesamten Nuklearproduktion in Aussicht gestellt. Das habe Trump allerdings nicht ausgereicht. Tatsächlich teilte Trump nach dem Ende des Gipfels mit, er habe von Kim verlangt, auch andere, geheime Atomanlagen abzureißen, und er konnte es sich nicht verkneifen, mit US-Spionageerkenntnissen zu prahlen: »Sie waren überrascht darüber, was wir wissen«. Ob das zutrifft, das mag man bezweifeln. Außenminister Ri jedenfalls wies darauf hin, Nordkorea habe »die größte Maßnahme zur Denuklearisierung« angeboten, die es sich leisten könne: Mehr gebe »der Zustand des gegenseitigen Vertrauens« nicht her.

Letzteres haben die USA sich selbst zuzuschreiben. Es gibt ein bekanntes Vorbild in Sachen Denuklearisierung, nämlich Libyen. Dort hatte sich Muammar Al-Ghaddafi im Jahr 2003, als die Vereinigten Staaten den Irak überfallen hatten und mit weiteren Kriegen drohten, bereit erklärt, für die Aufhebung der Sanktionen sein Atomprogramm einzustellen. Im Jahr 2011 bombten dann Kampfjets mehrerer europäischer Mächte und der Vereinigten Staaten Ghaddafis Regierung aus dem Amt, Libyens »Revolutionsführer« überlebte das – wie auch viele andere – nicht. Dieses Vorgehen habe nun wohl »den unerwünschten Nebeneffekt« gehabt, »den vermeintlichen Wert von Nuklearwaffen für die Sicherheit eines Regimes zu bekräftigen«, hielt die Forschungsstelle des US-Kongresses Anfang 2016 fest. (jk)

Debatte

  • Beitrag von josef w. aus H. ( 2. März 2019 um 01:36 Uhr)
    Keine Überraschung

    Dass der US-amerikanische Machthaber Trump vom nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un nichts weniger verlangt als die bedingungslose Kapitulation und Unterwerfung unter die amerikanische Hegemonie, ist eigentlich keine Überraschung, sondern passt ins gegenwärtige Bild amerikanischer Kanonenbootdiplomatie.
  • Beitrag von josef w. aus H. ( 2. März 2019 um 03:27 Uhr)
    Natürlich ist auch die VR China von diesem Nichtergebnis enttäuscht und versucht auf anderen Wegen diplomatisch aktiv zu werden, denn am selben Tag erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang, China hoffe, dass der Weltsicherheitsrat, der positiven Entwicklungstendenz auf der koreanischen Halbinsel entsprechend, seine Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea regulieren werde.

    Außerdem hängte sich der Direktor des Büros des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten beim ZK der KP Chinas, Yang Jiechi, ebenfalls noch am Freitag ans Telefon, um mit dem US-Außenminister Mike Pompeo das zweite Gipfeltreffen des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong Un mit US-Präsident Donald Trump in Hanoi zu erörtern.

    Leider kriegt man bislang nirgends heraus, was dabei herausgekommen ist.
  • Beitrag von günther d. aus b. ( 3. März 2019 um 15:42 Uhr)
    Muss man an dieser Stelle nicht auch das eigentliche Ziel der US-Cowboys ins Blickfeld der Aufmerksamkeit rücken? Es ist doch unverkennbar, dass es dem militärisch-industriellen Komplex der USA bei diesem Manöver nicht darum geht, mit dem System in Nordkorea friedlich »Brötchen« zu backen. Dieses Land hat sich bisher nicht davon abbringen lassen, dass Atombomben der heute einzige Schutz vor den Aggressionabsichten des US-Imperialismus sind. Oder sollte man diese umschreiben mit »westlichem Flitterglanz von einer freiheitlich-demokratischen Coca-Cola-Gesellschaft, gepaart mit Chewinggum und anderen Errungenschaften«?

    Natürlich darf man diesem Erzkommunisten aus Nordkorea nicht die Fähigkeit absprechen, mit den amerikanischen Imperialisten auf geeignete Weise diplomatisch zu verkehren. Und das gewissermaßen zum Leidwesen großer Teile der Anhänger von Trump. Sie erhoffen sich doch schon lange eine solche konterrevolutionäre Entwicklung wie 1989/90 in Europa. Dann würde nur noch das kleine Kuba in ihrer imperialistischen »Raupensammlung« fehlen, und der Globus wäre wieder komplett ihren Profitwünschen zugänglich. ( Na ja, aber China fehlt dann immer noch! Aber das ist wohl heute schon nicht mehr ganz so ein sozialistisches Gebilde?)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Ortwin Zeitlinger: Erinnerung an Pizarro Der Hinweis von Jörg Kronauer darauf, wie die Kolonialmörder mit Ghaddafi umgesprungen sind, trifft den Nagel auf den Kopf. Neu war dieses Umspringen jedoch längst nicht, es sei nur darauf verwiesen, ...

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