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Aus: Ausgabe vom 28.02.2019, Seite 5 / Inland
Rüstungsexporte

Todbringende deutsche Waffen

Medienbericht: Mehr Rüstungsgüter aus der BRD im Krieg gegen Jemen entdeckt
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Militärparade saudiarabischer Sicherheitskräfte (Mekka, 17.9.2015)

In Deutschland produzierte Waffen spielen im Jemen-Krieg einem Bericht zufolge eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens benutzten deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze in dem Bürgerkriegsland, berichtete des Recherchebündnis German Arms am Dienstag abend.

Das Team habe durch Analyse von Video- und Satellitenbildern eine ganze Reihe aus Deutschland ausgeführter Waffensysteme im Jemen lokalisieren können, hieß es in dem Bericht. Demnach sei ein aus Deutschland stammendes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE im Jahr 2017 auf Satelliten- und Videobildern im Hafen von Mocha zu sehen, den kurz zuvor Truppen der saudiarabisch geführten Koalition erobert hatten.

Das Rechercheteam habe außerdem Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden und bei Al-Chawchah im südwestlichen Jemen ausfindig gemacht, die mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel Defence (DND) ausgerüstet gewesen seien. Zudem sei auf einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 ein Panzer des Typs Leclerc identifiziert worden. Dieses Modell werde von Motoren der deutschen Firma MTU angetrieben.

Der im Jemen eingesetzte Panzer auf dem Video verfügt den Angaben zufolge offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs Clara der Firma DND. Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe habe das Team Indizien gefunden. Sämtliche Flugzeuge seien mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.

Vertreter der Bundesregierung hatten den Angaben zufolge versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich erklärte, mit den Rechercheergebnissen konfrontiert, »dass unser Kompass in der Außenpolitik in den vergangenen Jahren versagt hat«. Er habe schon seit längerer Zeit befürchtet, dass Waffen, die einst aus Deutschland in Spannungsgebiete geliefert worden seien, nun Konflikttreiber geworden seien. Die Bundesregierung wollte dem Bericht zufolge zu den Hinweisen auf einzelne Waffensysteme zunächst keine Stellung abgeben. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, keine Waffen mehr an Länder zu liefern, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Doch erst seit dem Mord am saudischen Journalisten Dschamal Chaschukdschi (Jamal Khashoggi) im Oktober 2018 hat das Kabinett Merkel einen vorübergehenden Stopp der Exporte an Saudi-Arabien verabschiedet. Medienberichten zufolge soll dieser am 9. März auslaufen.

Rüstungsverkäufe an die Vereinigten Arabischen Emirate werden unterdessen weiter genehmigt – zwischen Oktober und Dezember 2018 im Wert von mehr als 40 Millionen Euro. Darunter seien Gefechtsköpfe für schiffsgestützte Flugabwehrsysteme an die Marine der Emirate. (AFP/jW)

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