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Aus: Ausgabe vom 09.02.2019, Seite 4 (Beilage) / Wochenendbeilage
Irland und der Brexit

Rückkehr in die Vergangenheit?

Der mögliche Brexit stellt den fragilen Frieden im geteilten Irland auf die Probe
Von Gaetano Di Filippo
Im katholischen Arbeiterviertel Bogside von Derry wurde der 30. Januar 1972 zum »Bloody Sunday«. Das brutale Vorgehen britischer Soldaten gegen Demonstranten, bei dem 13 Menschen starben, eskalierte den Nordirland-Konflikt (21.1.2019)
Wandgemälde in Glenfada Park im Bezirk Bogside zeigen Aktivisten der Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee, IRA (Derry, 21.1.2019)
»Sie betreten jetzt das freie Derry«: Aufschrift auf einer Häuserfassade, derselbe Slogan wurde bereits vor dem Friedensschluss an diese Wand geschrieben (Derry, 21.1.2019)
Keine Grenze statt »weicher« oder »harter«: Auf halbem Weg zwischen Belfast und Dublin warnt dieser ­Aufsteller vor den Folgen eines Brexit-Deals zwischen Großbritannien und der EU (23.1.2019)
Ein Aufruf der marxistischen Workers’ Party gegen Fanatismus an der »Friedensmauer« in der Northumberland Street in der nordirischen Hauptstadt (Belfast, 23.1.2019)
Dieses Wandgemälde ist den Helden des irischen Freiheitskampfes gewidmet, rechts sind Porträts der zehn Toten des ­Hungerstreiks gefangener Republikaner 1981 zu sehen (Belfast, 23.1.2019)
Trügerische Ruhe: Viele Iren sind wegen der Folgen eines Brexits für das Leben auf der geteilten Insel beunruhigt (Blick auf den Hafen von Belfast, 23.1.2019)

Anfang des Jahres lehnte die britische Premierministerin Theresa May einen erneuten Vorschlag des Chefunterhändlers der EU zum Brexit, dem Austritt Großbritanniens aus dem Staatenbund, über den sogenannten Backstop an der nordirischen Grenze zur Republik Irland ab. Der Backstop soll sicherstellen, dass an der neuen Außengrenze der Union weiter freier Waren- und Personenverkehr möglich ist. Großbritannien bliebe in der Zollunion der EU, Nordirland Teil des gemeinsamen Binnenmarktes. Für Handelsabkommen mit anderen Staaten wären Downing Street die Hände gebunden. Tricky. May meint, eine solche Lösung würde den britischen Binnenmarkt schädigen und gefährde die verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs. Mit Blick auf Spanien und die britische Enklave Gibraltar soll kein Präzedenzfall geschaffen werden. Die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien haben sich in dieser Frage festgefahren. Die drohende »harte« Grenze ruft die komplizierte jüngere Geschichte der geteilten Insel in Erinnerung.

Viele Anwohner der 499 Kilometer langen Grenze haben Befürchtungen, dass wieder ähnliche Zustände eintreten könnten wie während der drei Jahrzehnte des Nordirlandkonfliktes. Sowohl in der nordirischen Hauptstadt Belfast und in Derry, den Epizentren der Auseinandersetzungen zwischen Katholiken und probritischen Protestanten, wie in entlegenen Grenzdörfern, wo der Schmuggel herrschte, mit Beteiligung der Untergrundorganisation IRA, erinnert man sich noch gut an diese Zeit.

Auch mit Hilfe von EU-Mitteln, die nach dem Friedensschluss im Karfreitagsabkommen 1998 flossen, haben sich seitdem grenzüberschreitend neue soziale, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen entwickelt. Nun herrscht das Gefühl, dass diese Anstrengungen, den Frieden zu bewahren, in Gefahr sind. Am 19. Januar war Derry bereits Schauplatz der Explosion einer Autobombe, für die Nordirlands Polizei eine Gruppe von IRA-Dissidenten verantwortlich macht. Tritt der Brexit ein, gehen viele Unternehmer davon aus, dass der Schmuggel wieder aufblühen wird. Eine richtige Grenze hätte enorme Auswirkungen auf den Transport von Gütern und Personen, auf Zölle, auf das Gesundheitssystem. Durch die sechs Grafschaften der historischen Provinz Ulster, die Nordirland bilden, verlaufen etliche Hauptverkehrsadern.

Dublin ist von der Möglichkeit einer Rückkehr zum früheren Grenzregime alarmiert. Die Regierung Irlands bearbeitet den Europäischen Rat, damit er jeder Einigung mit London, die eine erneute Trennung der beiden irischen Inselteile bewirkt, eine klare Absage erteilt. In den nordirischen Grenzregionen hatte 2016 eine überwältigende Mehrheit für den Verbleib in der EU gestimmt. Von Nordirlands Exekutive fühlt man sich nun im Stich gelassen, sieht die eigenen Stimmen entwertet. In der grenznahen Stadt Newry kam es bereits zu Protesten und Demonstrationen.

Bei den Menschen, die an der Grenze leben, herrscht Ungewissheit. Niemand weiß zu sagen, wie es weitergeht. Eine Regelung, welche die Menschen erneut trennt, würde man hier als historischen Rückschritt und Versagen der Politik empfinden. Doch Theresa May will keinen Brexit-Deal eingehen, der für Großbritannien Abstriche bedeutet. Für die Iren stellt ihr Kurs eine Gefahr für die Beziehung zwischen dem Norden und dem Süden dar. In der Premierministerin sehen sie diejenige, die mit einem Federstrich über ihre Zukunft entscheidet. Doch das Vereinigte Königreich steht auch ihnen gegenüber als einer der Garanten des Karfreitagsabkommens in der Verantwortung.

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