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Aus: Ausgabe vom 11.02.2019, Seite 8 / Ansichten

Unter Rivalen

US-Botschafter warnt vor Iran-Geschäften
Von Jörg Kronauer
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Von wegen Augenhöhe: US-Botschafter Richard Grenell mit Kanzlerin Angela Merkel

Der Mann für’s Grobe hat wieder zugeschlagen. Was er von »Instex« halte, dem neuen, am 31. Januar offiziell gegründeten Finanzierungsinstrument zur Abwicklung des Handels mit Iran: Das hatte Springers Welt am Sonntag Richard Grenell gefragt, den US-Botschafter in Deutschland. Instex soll wie eine Art Tauschbörse funktionieren und die Abwicklung von Zahlungen ohne Banken ermöglichen, um das Iran-Geschäft aufrechtzuerhalten, denn die Banken fassen aus Furcht vor US-Sanktionen alles, was auch nur im Entferntesten mit Iran zu tun hat, nicht einmal mehr mit der Kneifzange an. Von Instex halte er überhaupt nichts, teilte Grenell wenig überraschend mit: Das gesamte Projekt zeuge von blanker »Missachtung« der US-Politik. Der Subtext, den der US-Botschafter nicht aussprechen musste, da er ohnehin unüberhörbar war: Die US-Politik zu »missachten«, das steht den Verbündeten in Europa nicht an.

Grenell hat ins Schwarze getroffen. Das Berliner Politestablishment, das erklärtermaßen danach strebt, mit der EU eigenständig Weltpolitik zu treiben sowie »auf Augenhöhe« mit der Weltmacht USA zu gelangen, muss so langsam einmal unter Beweis stellen, dass es in der Lage ist, seinem verbal stets stolz vorgetragenen Machtanspruch auch Taten folgen zu lassen. Allzu zahlreich sind die Optionen dazu freilich nicht. Das Projekt der strategisch wichtigen Pipeline »Nord Stream 2«, das Berlin mit allen Mitteln gegen Washington durchzusetzen sucht, ist ins Schlingern geraten. Ob sich die Bundesregierung im Streit um Huawei einen eigenständigen Kurs leistet oder sich doch lieber gemeinsam mit den USA gegen das womöglich übermächtig werdende China positioniert, das ist noch nicht endgültig ausgemacht. Ein mögliches Gesellenstück einer deutsch-europäischen Weltmacht wäre es, das Atomabkommen mit Iran gegen den Willen der USA zu retten. Gelänge dies, dann könnten Berlin und die EU hoffen, bei der imperialen Zurichtung des Nahen und Mittleren Ostens gemäß den Interessen äußerer Mächte künftig mitzureden – »auf Augenhöhe«.

Dass der US-Botschafter den deutsch-europäischen Weltmacht­ambitionen eine Abfuhr erteilt, Instex attackiert und mehr oder weniger offen Unterordnung unter die weltpolitischen Strategien Washingtons fordert, verwundert nicht: So geht’s halt zu in der Rivalität imperialistischer Mächte. Dabei hat Grenell gute Chancen auf Erfolg. Instex soll nach aktuellem Stand nur die Lieferung von Lebensmitteln und Pharmaprodukten abwickeln; die sind jedoch als humanitäre Güter von den Sanktionen ohnehin nicht betroffen. An alles andere – darauf käme es ja eigentlich an – trauen die europäischen Mächte sich mit ihrem Finanzierungsinstrument nicht heran; zu groß ist die Sorge um das US-Geschäft der europäischen Konzerne. Experten sind sich ziemlich einig: So wird es nichts mit der Rettung des Atomabkommens mit Iran. Ein etwaiger Dämpfer für das deutsch-europäische Weltmachtgehabe wäre nun nichts, was man bedauern müsste. Die drohende Konflikteskalation im Mittleren Osten wäre freilich fatal.

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