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Aus: Ausgabe vom 06.02.2019, Seite 6 / Ausland
Polen

Konfusion und Konfetti

Polen hat eine neue linksliberale Partei: LGBT-Aktivist Robert Biedron gründet »Frühling«
Von Reinhard Lauterbach
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Wohlfühlparolen: Robert Biedron bei der Gründungsfeier seiner neuen Partei »Wiosna« in Warschau (3.2.2019)

Die Inszenierung am Sonntag war professionell. 6.000 Anhänger aus dem ganzen Land zusammengerufen, versehen mit detaillierten Anweisungen der Zentrale, wie die Berichte schon vom Bus aus in den »sozialen Medien« aussehen sollten: prima Klima, Vorfreude, Aufregung. Im Saal eine Bühne mit einem Laufsteg wie bei Modenschauen üblich. An dessen Spitze Robert Biedron im Maßanzug, den Massen einheizend: »Ist Lublin da? (Applaus) Und wo ist Krakau?« Und so weiter. Man jubelte sich in Stimmung, schwenkte polnische und EU-Fähnchen.

Nach der programmatischen Rede Biedrons und der Vorstellung des Parteinamens »Wiosna« (Frühling) ein bisschen elektronisch säuselnder Vivaldi aus dem gleichnamigen Konzert, Konfettiregen, Küsschen und Händedrücken. Die Partei war geboren. Nichts von der Langeweile deutscher Parteitage mit ihren Leitanträgen und endlosen Gremienwahlen. »Wiosna« ist ein Retortenbaby, aber von Profis erzeugt. Biedron stellte zum Schluss sein Team vor, überwiegend aus der Generation bis 40. Am bekanntesten ist der Sozialwissenschaftler Maciej Gdula, der mit einer Feldstudie über den »neuen polnischen Autoritarismus« eine viel beachtete Anatomie der kulturellen und sozialen Hegemonie der Regierungspartei PiS vorgelegt hat.

Robert Biedron kann eine bewegte politische Vergangenheit vorweisen. Angefangen hat er bei der postsozialistischen SLD, schaffte es aber nicht, für sie ins Parlament gewählt zu werden. Danach versuchte er es bei der antiklerikalen Bewegung des linksliberalen Janusz Palikot, um dann für das Amt des Bürgermeisters von Slupsk in Hinterpommern zu kandidieren. Mit Erfolg – er entschuldete den städtischen Haushalt, führte Elemente von Bürgerpartizipation ein und wurde, selbst offen schwul lebend, zum Trendstandesbeamten fortschrittlicher Ehepaare, die aus dem ganzen Land kamen, um sich von ihm als Bürgermeister trauen zu lassen. Letztes Jahr fasste er den Entschluss, dass ihm die 90.000-Einwohnerstadt zu klein sei, überließ das Bürgermeisteramt seiner Stellvertreterin und begab sich in die gesamtpolnische Politik.

Die Forderungen, die er am Sonntag vortrug, entsprechen in der Summe einem Wunschzettel des aufgeklärten Bürgertums: Indexierung des Mindestlohns, die ihn um etwa 40 Prozent erhöhen würde, besserer öffentlicher Nahverkehr, Fristenlösung bei Schwangerschaftsabbruch, mehr Inklusion von Menschen mit Behinderung, Abschied von der Kohle bis 2035, gleichgeschlechtliche Ehen, Trennung von Staat und Kirche. Genau so, als Wunschzettel, sind sie auch entstanden: Bei einer Serie von Veranstaltungen im ganzen Land, auf denen Biedron seine Anhänger bat, ihre Vorstellung von Polen, wie es sein solle, auf Zettel zu schreiben. Was herauskam, ist ein Extrakt, dem bereits einige Ecken und Kanten abgeschliffen wurden.

Statt der an der Basis geforderten »Aufkündigung des Konkordats« von 1993, das der katholischen Kirche ihre umfassende Machtstellung verleiht, soll es nur noch »neu ausgehandelt« werden. Was er machen würde, weigerte sich die kirchliche Seite, in solche Verhandlungen einzutreten, sagte Biedron nicht. Genauso wenig, wodurch die gegenwärtig 80 Prozent Kohleanteil am polnischen Energieverbrauch ersetzt werden sollen: durch erneuerbare Quellen oder Atomkraft. Kein Wort zur Außenpolitik. Statt dessen Wohlfühlparolen darüber, dass alle Polen doch wieder miteinander reden müssten. Dass polnische Politik vor allem darin besteht, anderen auf die Füße zu treten – und zu bestimmen, wem –, wurde völlig ausgeblendet.

Wie sich Biedrons Parteigründung auf die politische Szene des Landes auswirkt, ist im voraus nicht eindeutig festzustellen. Die Umfragen geben ihm »auf Kredit« acht bis zehn Prozent. Wenn es ihm gelingen sollte, bisherige frustrierte Nichtwähler – die es auch unter Polens aufgeklärten Bürgern reichlich gibt – zu mobilisieren, könnte »Wiosna« zum Zünglein an der Waage werden. Über eine höhere Wahlbeteiligung von PiS-Gegnern dürfte das Übergewicht der Regierungspartei geschwächt werden. Wenn die neue Partei aber lediglich im Milieu der schon Überzeugten wildert, droht der Opposition eine Kannibalisierung. Die PiS kündigte bereits einen harten Lagerwahlkampf gegen die »Zivilisation des Todes« an, die Biedron ihrer Auffassung nach propagiere.

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