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Aus: Ausgabe vom 31.01.2019, Seite 4 / Inland
Solidarität mit Brasilien

Gemeinsam in Aktion treten

Große Beteiligung an Solidaritätstreffen für Brasilien in Berlin
Von Peter Steiniger
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Der Rechtsentwicklung entgegentreten, die Kooperation vertiefen: Mehr als siebzig Aktive folgten der Einladung zum Solidaritätstreffen

Die Gefahren von rechts beim Namen nennen: Am Dienstag abend hatte die Linksfraktion im Bundestag zu einem Treffen von Freundinnen und Freunden »eines demokratischen und sozialen Brasiliens« ins Paul-Löbe-Haus am Spreeufer neben dem Reichstagsgebäude eingeladen. Mehr als 70 Aktivisten fanden sich ein. Sie repräsentierten ein breites Spektrum von Initiativen der brasilianischen Diaspora ebenso wie der Solidaritätsarbeit mit Lateinamerika. Flagge zeigten Rosa-Luxemburg- und die Heinrich-Böll-Stiftung. Umweltorganisationen, Frauengruppen und Gewerkschaftskampagnen waren ebenso vertreten.

In der Einladung war eingeschätzt worden, dass die Wahl Jair Bolsonaros zum Präsidenten Brasiliens »Resultat eines schleichenden Putsches« gewesen sei. Er stelle in Lateinamerika heute »eine der größten Bedrohungen für Frieden, Demokratie und Menschenrechte« dar. Die Linke-Abgeordnete und Initiatorin des Treffens, Heike Hänsel, berichtete eingangs vom Weltwirtschaftsforum vor wenigen Tagen in Davos. Die Manager dort hätten sich weniger an Bolsonaros Anschauungen als vielmehr daran gestört, dass er bei seinen Plänen für ultraliberale »Reformen« unkonkret blieb.

Anliegen der Veranstaltung war es, Kräfte, die gegen den reaktionären Rollback wirken, besser miteinander zu verbinden. Am großen runden Tisch wurden Aktionen verabredet. Der Kampf für Lulas Freiheit ist ein gemeinsames Anliegen. Die wachsende Repression gegen soziale Bewegungen und Minderheiten wurde in Redebeiträgen deutlich. Diskutiert wurden Möglichkeiten, die Kollaboration von Politik und Wirtschaft – besonders beim Agrobusiness und im Sicherheitssektor – in Bolsonaros Brasilien anzuprangern. Informationen über die reale Situation dort müssten stärker in die hiesige Öffentlichkeit gelangen. Oppositionelle, die aus Brasilien flüchten, wie nach Morddrohungen der linke Kongressabgeordnete Jean Wyllys, benötigten Unterstützung. Eine wichtige Frage des Abends: Wie kann aus den Gewerkschaften heraus stärker Solidarität mit den Kollegen in Brasilien geübt werden? Nach Antworten will man künftig gemeinsam suchen.