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Aus: Ausgabe vom 29.01.2019, Seite 12 / Thema
Portugal

Die Musterschüler

Viel Lob von allen Seiten. Was es mit Portugals linker Regierung und deren auch im Sinne der EU vorbildlichen Politik auf sich hat
Von Nikolas Sisic
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Summa cum laude. Ihre Regierungspolitik findet Zustimmung in Berlin und Brüssel, aber auch von deutschen Linken: Portugals Finanzminister Mario Centeno und sein Premierminister António Costa von der Sozialistischen Partei

Niemand wird ernsthaft bestreiten, dass Portugal innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft eine randständige Rolle spielt. Der portugiesische Staat herrscht über eine Bevölkerung von kaum mehr als zehn Millionen Einwohnern, gebietet über ein sehr bescheidenes Stückchen Land am Atlantik ohne nennenswerte Rohstoffquellen und darf, weil es an einen einzigen Nachbarn grenzt, als geopolitisch unbedeutend eingestuft werden. Was sich indes in Portugal seit einigen Jahren abspielt, bildet einen nicht unwichtigen europapolitischen Einzelfall.

Eine schöne Erzählung

Die deutsche Öffentlichkeit hat ihre Schwächen im Fach südeuropäische Länderkunde inzwischen halbwegs ausgeglichen. Spätestens seit Angela Merkels Besuch im Mai vorigen Jahres, für die Kanzlerin »zur Abwechslung mal eine angenehme Reise« (Berliner Morgenpost, 30.5.2018), ist Portugal wenngleich nicht oft, so doch mit einer gewissen Regelmäßigkeit in die Schlagzeilen der »Qualitätsmedien« geraten. Dort staunte man, dass sich dieses Land, dessen Bonität die Ratingagentur Moody’s noch kurz zuvor auf Ramschniveau angesiedelt hatte, mitnichten als der PIG-Staat erwies, zu dem er in Krisenzeiten heruntergeschrieben wurde. »Ein Land im Aufschwung« titelte etwa das ZDF; »Das gelobte Land – Wie Portugal vom Sorgenkind zum Musterschüler Europas wurde«, verkündete der Stern; und die Deutsche Welle glaubte gar, ihrer Hörerschaft »Das Geheimnis von Portugals Erholung« verraten zu können.

Um Portugal geht es in solcher Berichterstattung herzlich wenig; vielmehr darum, was sich die Bundesrepublik von dem Land auf der Iberischen Halbinsel verspricht. Gepflegt wird das Narrativ vom kleinen »Musterland«, dem ehemaligen »Pleitestaat«, in dem sich dank der von Berlin aufgenötigten Haushaltsdisziplin ein Wirtschaftswunder zugetragen habe – die Ruinierung von Land und Leuten gab’s frei Haus. Eine gemäßigte sozialdemokratische Partei sorgt für Stabilität und betreibt vernünftige Politik. Hier wird nicht gegen Berlin gewettert, die Grenzen, insbesondere für wohlfeile Waren, bleiben so offen, wie sich die EU das wünscht, und das Defizit liegt, gemäß den Vorgaben des Europäischen Fiskalpaktes, unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. »Austerität«, ein gelungenes Experiment, stellte der Deutschlandfunk am 16. August 2018 fest: »Im Mai 2011 schlüpfte Portugal unter den Euro-Rettungsschirm. 78 Milliarden Euro bekam der Staat, um seine Finanzen und die Wirtschaft innerhalb von drei Jahren wieder fit zu machen. Das Experiment gelang. Portugal verließ den ESM vor vier Jahren.«

Abgerundet wird die schöne Erzählung durch Gegenüberstellung mit Griechenland, das nicht aufhören will, ein permanenter »Sorgenfall« zu sein. Die unvernünftige griechische Regierung geriet zum Gegenstück zu den kompromissbereiten und braven und vor allem erfolgreichen Portugiesen. Über beide Staaten wacht der deutsche Dirigent, an dessen Maßstäben sie sich abzuarbeiten haben.

Doch das Kunststück, »nicht mehr als Prügelknaben Europas, sondern als ernstgenommene Partner« (DW, 30.5.2018) wahrgenommen zu werden, mochte die Qualitätspresse Ende 2015, als die neue Regierung antrat, den Portugiesen kaum zutrauen. Ein Bündnis aus »Sozialisten«, »Marxisten« und »Kommunisten« hatte sich da laut Spiegel zusammengetan, und Deutschlands Zeitungsschreiber und Parteienvertreter fürchteten, Portugal werde nun von gefährlichen euroskeptischen Linkspopulisten in Geiselhaft gehalten. Die »Revolution« steht bevor, barmte das Hamburger Wochenmagazin.

Doch Revolution stand mit Sicherheit nicht auf der Tagesordnung. António Costa vom Partido Socialista (PS) verpflichtete sich gegenüber dem damaligen Staatspräsidenten Aníbal António Cavaco Silva (in Portugal herrscht ein semipräsidentielles System), das Abkommen mit den Kreditgebern über die weitere Stabilisierung des Staatshaushaltes einzuhalten, und ließ sich von diesem bekennenden Fan Ronald Reagans im November 2015 den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Dennoch blieb Berlin misstrauisch. Wolfgang Schäuble drohte Ende Juni 2016 im Deutschlandfunk gar: »Sie werden ein neues Programm beantragen müssen, und sie werden es bekommen«. Das war nicht wortwörtlich gemeint. Der damalige deutsche Finanzminister wollte die Sozialisten ganz einfach daran erinnern, wer hier das souveräne Subjekt der Währungsunion ist. Schon die bloße Drohung besaß erpresserisches Potential. Dafür hatte ausgereicht, zuvor ein Exempel zu statuieren. Das geschah im Sommer 2015, nachdem sich Syriza geweigert hatte, die Interessen Griechenlands dem Euro-Raum auszuliefern.

Gut möglich, Schäuble hätte lieber mit Portugals Vorgängerregierung unter Pedro Passos Coelhos vom liberal-konservativen Partido Social Democrata (PSD) zusammengearbeitet. Der Umstand aber, dass die despektierlich gemeinte Rede vom Bündnis aus »Sozialisten«, »Marxisten« und »Kommunisten« aus der deutschen Presse verschwunden und durch die Bezeichnung »Mitte-links-Regierung« ersetzt worden ist, zeigt, wie richtig der PS aus deutscher Sicht seine Aufgabe verstanden hat: nämlich die auch in Portugal gültige Raison d’etat der EU zu vollstrecken. Premierminister Costa befand dazu: »Ob ich den Stabilitätspakt gut finde? Nein, und ich hoffe, er wird eines Tages verändert werden. Bis dahin müssen wir uns an ihn halten«. So spricht der Regierungschef eines »Musterlandes«.

Bei einer Wachstumsrate von 2,5 Prozent, einem Haushaltsdefizit von nur 0,9 Prozent im Jahr 2017 und einem disziplinierten Schuldenabbau (die Staatsverschuldung sank von 129,2 Prozent des BIP 2016 auf 124,2 Prozent 2017), konnte das Lob für »das Land ohne Rechtspopulisten« (Deutschlandfunk, 2018), »das mehr Flüchtlinge aufnehmen will« (Spiegel online, 25.7.2018), nicht ausbleiben. In Zeiten von Salvini, Orban und Co, schien Portugal den Beweis zu erbringen, dass die zerfallende Union und der bedrohte deutsche Weltmachtanspruch mit eigenem Weltgeld doch noch zu retten sind. Dieses Land hat sich den Euro redlich verdient.

Regieren und lavieren

Dem Schicksal ihrer europäischen Schwesterparteien entging der PS, Portugals sozialdemokratische Filiale, indem sie sich auf eine Unterstützungsvereinbarung einließ mit dem Ziel, einer Minderheitsregierung mit Hilfe zweier verdächtig »Euro-skeptischer« Parteien eine parlamentarische Mehrheit zu verschaffen. Nach den Wahlen vom 4. Oktober 2015, die keine klaren Mehrheitsverhältnisse erbrachten, standen die Sozialisten vor einer schwierigen Entscheidung: Sollten sie eine Minderheitsregierung aus christlich-konservativer Volkspartei (CDS-PP) – vergleichbar mit der CSU – und dem PSD tolerieren bzw. in eine solche Regierung eintreten? Die Vollstreckung der Austeritätsvorgaben der Troika aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission wäre aber nach jahrelanger systematischer Ruinierung des Landes und dem deutlichen Widerstand dagegen politischer Selbstmord gewesen. Der PS entschied sich anders und unterbreitete den linken Parteien ein Angebot. Entgegenkommen hatte bereits während des Wahlkampfs Catarina Martins, Vorsitzende des Linkblocks (BE) – ein Ende der 1990er Jahre erfolgter Zusammenschluss verschiedener linker Strömungen – signalisiert. Die Kommunistische Partei (PCP) – eine der letzten traditionellen kommunistischen Massenparteien Europas und seit Jahren in einem Wahlbündnis mit einer kleinen grünen Partei – hatte schon während der vorherigen sozialistischen Minderheitsregierung von António Guterres Bereitschaft gezeigt, unter Umständen für parlamentarische Stabilität zu sorgen.

Für alle drei Parteien schien die Situation vielversprechend: Die Sozialisten konnten trotz Wahlniederlage wieder regieren, und zwar allein; PCP und BE durften unter Beweis stellen, dass ihr Einsatz für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ernst gemeint war und konnten ihren Einfluss auf die Politik stärken, ohne sich direkt an einer Regierung beteiligen zu müssen.

Vereinbart wurde zunächst, einige der eklatantesten Sparmaßnahmen der Vorgängerregierung rückgängig zu machen. Die bis dahin eingefrorenen Renten und Gehälter im öffentlichen Dienst wurden entsprechend der Inflationsrate angepasst bzw. mit den Dienstjahren erhöht; gestrichene Urlaubstage wieder eingeführt. Darüber hinaus verständigten sich die drei Parteien auf grobe Richtlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik: keine Privatisierungen und kein Abbau des öffentlichen Dienstes. Abgesehen von der Mindestlohn- und Familiengelderhöhung wurde auf neue soziale Maßnahmen verzichtet, denn dafür wäre eine breitere gemeinsame Grundlage nötig gewesen. Doch die existiert jenseits der Ablehnung der vorherigen Regierungspolitik nicht. Der PS kann mit der Systemkritik der beiden anderen Parteien nichts anfangen und ist der Staatsräson der EU unterworfen, die wiederum von Linksblock und Kommunisten abgelehnt wird.

Ein gemeinsames Regierungsprogramm, das diesen Namen auch verdient, kam so nicht zustande. Alles, was Obliegenheit der Politik im bürgerlichen Staat ist, blieb daher ganz allein den Sozialisten vorbehalten. Angesichts der vorhandenen und kaum miteinander zu vereinbarenden Gegensätze hielten sich PCP und BE auf Distanz zur Regierung. Die rechte Opposition sprach deshalb von einem »wackeligen Konstrukt« oder von »Rappelkiste«. Doch obwohl zunächst nur auf ein Jahr angelegt, hält dieses Konstrukt, die Regierung erweist sich offenbar als handlungsfähig und vermochte immerhin drei Staatshaushalte zu verabschieden.

Doch durch diese Handlungsfähigkeit vertiefen sich zugleich die Widersprüche, in die sich Kommunisten und Linksblock mit ihrer Tolerierung verstrickt haben. Die Regierung verfolgt ihre Agenda, die nationale Wirtschaft im Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt fit zu halten. BE und PCP kritisieren regelmäßig dieses Programm und begründen dennoch ihr Mitmachen mit dem Hinweis auf ihre besondere Verantwortung für das arbeitende Volk, von dem sie andererseits genau wissen, dass die Vollstreckung der Staatsräson auf dessen Kosten erfolgt. Anders gesagt, sie trauen sich nicht herauszufinden, was ihre Partner von der Sozialistischen Partei so alles ohne sie anstellten. Um diesen Widerspruch mit ihrem moralischen Anspruch zu vereinbaren, reklamieren sie für sich alle Maßnahmen, mit denen sie einverstanden sind, und distanzieren sich von allen, die ihren Prinzipien zuwiderlaufen.

Der PS nutzt diese selbstverschuldete Abhängigkeit geschickt aus, indem er sich die jeweils passenden Mehrheiten sucht. So bei der Novellierung der Arbeitsgesetze, die eine »Flexibilisierung« der Arbeitsverhältnisse und die Erschwerung der kollektiven Verhandlungsmacht der Beschäftigten vorsehen, um den Bedürfnissen des nationalen Kapitals besser zu entsprechen. Im Parlament wurde die Vorlage in erster Lesung gebilligt, und obwohl weiter diskutiert wird und die endgültige Abstimmung noch aussteht, sind bereits erste Schritte für deren Durchsetzung eingeleitet worden. PCP und BE haben dagegen gestimmt, die rechte Opposition indes hat der Novelle per Enthaltung eine relative Mehrheit verschafft.

Obwohl die Sozialisten sich nicht scheuen, mit Vertretern verschiedener politischer Richtungen zu flirten, lautet ihr eigentliches Ziel, sich nicht mehr auf andere Parteien stützen zu müssen. Das scheint auch vom Standpunkt Berlins bzw. Brüssels die vernünftigste Lösung zu sein. Alternativen sind nicht in Sicht: Der PSD befindet sich in einer Führungskrise und bei der Volkspartei besteht die Gefahr, dass sie aufgrund des Erfolges der Sozialisten in eine euroskeptische Richtung rückt, mit der sie bereits vor einigen Jahren kokettierte.

Doch wenn der PS seinen bisherigen Kurs weiter verfolgen will, muss er bis zur nächsten Wahl im Oktober gegenüber seiner Wählerschaft noch viel Überzeugungsarbeit leisten und darf sich dabei weder zu weit nach links noch nach rechts bewegen. Denn selbst wenn Teile der Partei vom Euro nicht begeistert sind, erkennen ihre Funktionäre bis jetzt keine ernsthafte Alternative zur Gemeinschaftswährung. Ihre Partner können sie gleichwohl immer noch gut gebrauchen. Eines ist aber gewiss: Die Kommunistische Partei wird als Garant einer Minderheitsregierung immer zu haben sein. Der Linksblock will diesmal auch mitregieren, fordert aber zugleich – wie auch immer das gehen soll –, dass die europäischen Verträge nachverhandelt werden sollen.

Disziplinierte Haushälter

Ein bürgerlicher Staat kann die kapitalistischen Geschäfte zugunsten seines nationalen Reichtums nicht einfach durch Willensakt lenken. Schon gar nicht wenn er Portugal heißt, Teil der EU und der europäischen Währungsunion ist und lange als »Krisenstaat« galt. Die Hoheit über Entscheidungen in Sachen Haushalt befindet sich nicht in Lissabon. Die Regierung richtet ihre Arbeit notwendigerweise nach den Regeln des Fiskalpaktes aus und unterwirft sich den Sachzwängen, die in die Regularien des Euro-Raums eingeschrieben sind.

Doch in der öffentlichen Darstellung werden die positiven Bilanzen – Wirtschaftswachstum, ein niedriges Defizit, Schuldenabbau, steigende Exporte, ein belebter Binnemarkt – zusammenaddiert, deren Summe dann das »Wirtschaftswunder« dank geschickter Regierungspolitik ergibt. An der portugiesischen Regierung loben linke Anhänger aus Deutschland vor allem den Mut, einige während der Euro-Krise aufgenötigte Sparmaßnahmen zurückgenommen zu haben. Ein »europaweit bestes Portugal« (Neues Deutschland, 22.12.2018) wird zum erfolgreichen Gegenmodell stilisiert, sein Wachstum dem Widerstand zugerechnet.

Allerdings zeichnet sich die gegenwärtige Wirtschaftspolitik vor allem durch Haushaltsdisziplin aus und ist in erster Linie ein Ergebnis europäischer Krisenpolitik. Die Reformen waren der Versuch, die Leistungsfähigkeit der Verlierer innerhalb der binneneuropäischen Konkurrenz von deren jeweiliger Staatsschuld abhängig zu machen, um so die Stärke des Euros aufrechtzuerhalten. Das »linke Wirtschaftswunder« wurde vor allem durch eine kräftige Senkung der Staatsausgaben erzeugt, deren Wert kaum über dem der Krisenzeit liegt. Die Bedingungen haben sich mittlerweile geändert, die akute Krisenzeit ist vorbei. Schon Anfang 2015, als noch eine Koalition rechter Parteien regierte, wurde Portugal als »das Krisenland in Südeuropa, das es geschafft hat« gefeiert, das »Wunder« jedoch geht hauptsächlich auf das Konto einer günstigen Konjunktur. Bei all diesen Erzählungen wurde nie in Zweifel gezogen, dass für die Erfolge maßgeblich die Verelendungspolitik der Troika verantwortlich sei. Dabei spielte die Verringerung der Defizite natürlich keine Rolle, sondern niedrige Ölpreise und die Zinspolitik der EZB, deren umfangreiche Staatsanleihenkäufe leicht positive Auswirkungen auf die Konkurrenzfähigkeit der portugiesischen Exporte hatte.

Die Lage hat sich seither nicht wesentlich verändert. Die Wachstumsraten, die sich übrigens seit 2018 wieder im Abwärtstrend befinden, sind keineswegs Zeugnis einer neugewonnenen Fähigkeit Portugals, die Reichtumsvermehrung effizienter in Gang zu setzen, selbst wenn die Ratingagenturen, die Anleihen nicht mehr als »Ramsch« einstufen. Und schon gar nicht Ergebnis eines besonderen wirtschaftspolitischen Geschicks. Was bleibt, ist ein Tourismussektor, der für das sogenannte Jobwunder (die Arbeitslosenquote sank von 11,1 Prozent 2016 auf 8,9 Prozent 2017) sorgt – mit ganz vielen befristeten, schlechtbezahlten und nicht qualifizierten Arbeitsplätzen; ein boomender Immobilienmarkt, der Investoren große Spekulationsgewinne verspricht und den Mietern steigende Lebenshaltungskosten; eine Arbeitsproduktivität, die weiterhin eine der niedrigsten europaweit bleibt, weshalb die Mehrwertabschöpfung vor allem absolut erfolgt: In Portugal wird weit über dem EU-Durchschnitt gearbeitet (durchschnittlich 35,8 Arbeitsstunden pro Woche gegenüber 31,4 in der EU); vor allem arbeitsintensive Erzeugnisse wie Korkwaren, Textilien und Schuhe werden produziert. Ausländisches Kapital soll mit Sonne, sozialer Ruhe, Niedriglöhnen und vielen Annehmlichkeiten mehr angelockt werden. Die Mindestlohnerhöhungen sorgen dafür, dass Lohnabhängige bei der materiellen Gestaltung ihrer bescheidenen Existenz auch ihren Beitrag zur Wiederbelebung des Binnenmarktes leisten dürfen.

Und all das wird von einer Regierung betreut, die auf Haushaltsdisziplin penibel achtet, sich selbst für die frühzeitige Tilgung eines IWF-Kredits feiert und die Staatsausgaben auf einen historischen niedrigen Niveau hält. Zur attraktiven Anlagesphäre für produktives Kapital hat sich das Land dennoch nicht entwickelt. Portugal verbleibt auf dem Platz, der ihm beim Eintritt in die europäische Gemeinschaft und später in den Euro-Raum zugewiesen wurde: eine unterentwickelte, hochverschuldete kapitalistische Wirtschaft mit begrenzten Kapazitäten und billigem »Menschenmaterial« – dem bitteren Konkurrenzkampf ohne große Erfolgsaussichten ausgeliefert. Kein Zufall übrigens, dass auch Griechenland, das nun laut Mario Centeno, dem portugiesischen Finanzminister und Vorsitzenden der Euro-Gruppe, sein drittes Anpassungsprogramm »erfolgreich« abgeschlossen habe, sich ebenfalls eines angeblichen Tourismusbooms erfreut.

Unzufriedene Arbeiter

Portugals Erfolge sind also ein sozialdemokratisches Märchen. Selbst bei fortwährendem stabilen Wachstum bleibt den Lohnabhängigen gegenwärtig nichts anderes übrig, als sich gegen ihr Interesse als Mittel fremder Reichtumsmehrung anzubieten. Solange das so bleibt, versuchen sich die Arbeiter mit ihrer Lage abzufinden und dabei etwas mehr abzubekommen: Im Jahr 2017 stieg die Zahl der Streiks gegenüber dem Vorjahr um 39 Prozent. Etwa 19.000 Beschäftigte legten an insgesamt 29.000 Tagen ihre Arbeit nieder. 2018 dürfte Zahl der Ausstände noch einmal deutlich höher gewesen sein.

Besonders dankbar für das Jobwunder und die Lohnerhöhungen scheinen die Werktätigen also nicht gewesen zu sein. Ein Paradebeispiel für die aktuellen Verhältnisse gaben die Hafenarbeiter in Setúbal. Zwischen November und Dezember 2018 legten sie ihre Arbeit nieder. Für eine verantwortungsbewusste Regierung wie die amtierende war dies Grund genug, sich um das Nationalinteresse zu sorgen. Im Hafen von Setúbal werden unter anderem die Produkte der größten Anlage der in Portugal angesiedelten Autoindustrie, dem VW-Werk in Palmela, verladen und verschifft. Tausende Autos stauten sich in der Fabrik und konnten nicht in den Zirkulationsprozess eingespeist werden. Das Werk wird aus Platzmangel bald nicht mehr produzieren können. Der Warenexport nimmt davon Schaden, sei um 8,5 Prozent zurückgegangen, behauptete die portugiesische Presse umgehend. Die Hafenbetreiber griffen auf Streikbrecher zurück, die Regierung ließ sie von der Polizei eskortieren. Die Kommunistische Partei und der Linksblock zeigten sich entsetzt, besuchten die Streikposten – und stützen weiterhin die sozialistische Regierung. Die sagt indessen, sie agiere lediglich im Namen des Allgemeininteresses. Die Begründung ist von bestechender Logik: Sinken die Exporte, schadet das nicht nur den Unternehmen, sondern auch der Nation und damit allen, die sich von deren Erfolg etwas erhoffen dürfen, und das sind schließlich auch die streikenden Arbeiter.

Nikolas Sisic wuchs in Portugal auf, lebt in Berlin und ist jW-Redakteur.

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